Feed2Mastodon6d ago

📚 Rund 10% der deutschen Gefängnisinsassen sitzen wegen unbezahlter Geldstrafen ein.

• 🇩🇪 10% der Insassen in deutschen Gefängnissen sind nicht rechtskräftig verurteilt.
• 💸 Haft aufgrund unbezahlter Geldstrafen, oft durch Armut bedingt.
• ⚖️ Sinnhaftigkeit dieser Praxis wird diskutiert.

https://www.deutschlandfunk.de/ersatzfreiheitsstrafe-armutskriminalitaet-armut-bagatelldelikte-strafrecht-100.html

#Armut #Justiz #Deutschland #Geldstrafe #Strafrecht

Jeder zehnte Insasse in einem Gefängnis sitzt wegen unbezahlter Geldstrafen ein

Jedes Jahr sitzen rund 50.000 Menschen in Deutschland eine Ersatzfreiheitsstrafe ab – weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt haben. Vor allem Menschen, die in Armut leben sind betroffen. Die Delikte sind meistens Schwarzfahren oder Lebensmitteldiebstahl.

Deutschlandfunk
Show threadThomasAug 10

@samtvsseide

Eine schöne Folge, und fast alles richtig. Nur bei der Tagessatzhöhe ist der Maßstab etwas verrutscht. Ab ca. 8:10min gehts darum wie die Tagessatzhöhe bemessen wird.

Bei einem ganz reichen Menschen, so wird dort behauptet, könne der Tagessatz auch mal "50.000 €" betragen.

Laut § 40 Absatz 2 StGB gilt jedoch: "mindestens einen und höchstens dreißigtausend Euro".

Das mit dem einen Euro überrascht mitunter selbst Anwältinnen und Anwälte....und die 30.000 jetzt sicher auch 

Quelle für § 40 Absatz 2 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__40.html

#geldstrafe #tagessatz #tagessatze #stgb

§ 40 StGB - Einzelnorm

Show threadThomas WystrachJul 21
Die Staatsanwaltschaft schließt das Verfahren gegen Kardinal #Woelki durch Zahlung einer #Geldstrafe ab. Für Betroffene sexuellen #Missbrauch​s geht das aber nicht weit genug. Sie fordern jetzt neue Ermittlungen vom #Papst persönlich und Sanktionen gegen den Erzbischof von #Köln:

Papst soll in Causa Woelki ein...
Anzeige nach Kirchenrecht: Papst soll in Causa Woelki ein Machtwort sprechen

Die Staatsanwaltschaft schließt das Verfahren gegen Woelki gegen Zahlung einer Geldstrafe ab. Für Betroffene sexuellen Missbrauchs geht das aber nicht weit genug. Sie fordern jetzt neue Ermittlungen vom Papst persönlich und Sanktionen gegen den Kölner Kardinal.

n-tv NACHRICHTEN
ThomasJul 17

Hanna Poddig hat in Bielefeld ihre Ersatzfreiheitsstrafe angetreten 

Heutigen Donnerstag hat in Bielefeld, Hanna, eine seit 20 Jahren aktivsitisch lebende Anarchistin, ihre Ersatzfreiheitsstrafe angetreten. Verurteilt worden war sie wegen Hausfriedensbruch im Zusammenhang mit einer im Oktober 2020 erfolgten Besetzung des Bahnhofswalds in Flensburg, um gegen den geplanten Neubau eines Parkhauses und eines Hotels und die damit einhergehende Biotopzerstörung zu protestieren.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192676.personalie-hanna-poddig-ich-betrachte-knaeste-als-dumme-idee.html?sstr=Weiermann

Überregional bekannt wurde Hanna 2009 mit ihrem Buch "Radikal mutig- Meine Anleitung zum Anders sein".

https://www.lovelybooks.de/autor/Hanna-Poddig/Radikal-mutig-144788470-w/

Zuletzt publizierte sie zur rechts-esoterischen Anastasia Bewegung

https://unrast-verlag.de/produkt/die-anastasia-bewegung/

#poddig #knast #ersatzfreiheitsstrafe #umwelt #umweltschutz #gefangnis #hanna #donnerstag #nd #neuesdeutschland #flensburg #bielefeld #baum #baumbesetzung #Anarchistinnen #geldstrafe #umweltzerstorung #besetzung #klima

Show threadTim 🐧(Akkoma)Jun 25
@tagesschau Muss der #DFB denn die hinterzogenen #Steuern nachzahlen oder kommt er mit der #Geldstrafe sehr günstig aus der Nummer raus? #Steuerhinterziehung
dokmzJun 19
Prozess nach Habeck-Post – Rentner wegen #Hitlergruß-Posts auf X zu #Geldstrafe verurteilt
Das Verfahren gegen den 64-Jährigen war wegen eines Beitrags in Gang gekommen, in dem Robert Habeck als „Schwachkopf“ dargestellt wurde. Verurteilt wurde er aus anderen Gründen. Das Gericht sprach ihn in vier Fällen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen schuldig und verhängte 55 Tagessätze zu je 15 Euro
https://dokmz.com/2025/06/19/prozess-nach-habeck-post-rentner-wegen-hitlergrus-posts-auf-x-zu-geldstrafe-verurteilt/
Prozess nach Habeck-Post – Rentner wegen #Hitlergruß-Posts auf X zu #Geldstrafe verurteilt – dokmz

Hamburg und UmzuJun 12

Hamburg: Ersatzfreiheitsstrafen müssen wieder abgesessen werden

Wer seine Geldstrafe nicht zahlt, muss ins Gefängnis: Wegen voller Strafanstalten war das in Hamburg zuletzt ausgesetzt. Damit ist jetzt Schluss.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-Ersatzfreiheitsstrafen-muessen-wieder-abgesessen-werden,ersatzfreiheitsstrafe108.html

#Hamburg #Ersatzfreiheitsstrafe #Gefängnis #Haft #Geldstrafe #HamburgNews

Zurück in die Zelle: Hamburg beendet Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafen

Ins Gefängnis, weil eine Geldstrafe nicht gezahlt werden kann: Zuletzt galt das in Hamburg wegen voller Justizvollzugsanstalten nicht mehr. Seit Anfang Juni müssen die Strafen nun wieder angetreten werden.

Niedersachsen NachrichtenJun 11

Hannover: Früherer Professor wegen NS-Parole zu Geldstrafe verurteilt

Der 64-Jährige ist zu einer Geldstrafe von rund 10.000 Euro verurteilt worden. Er hat Rechtsmittel dagegen eingelegt.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Hannover-Frueherer-Professor-wegen-NS-Parole-zu-Geldstrafe-verurteilt,aktuellhannover18928.html

#Professor #Leibniz #Universität #Amtsgericht #Urteil #Geldstrafe #Parole #aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen

Rund 10.000 Euro: Ex-Professor wegen NS-Parole zu Geldstrafe verurteilt

Der 64-Jährige ist zu einer Geldstrafe von rund 10.000 Euro verurteilt worden. Er hat Rechtsmittel dagegen eingelegt.

Dirk BachhausenJun 11

(watson) Bedingte Geldstrafe fürs Verteilen von Anti-LGBTQ-Aufklebern

Ein Mann ist für das Verteilen von Anti-LGBTQ-Aufklebern in der Stadt Freiburg rechtskräftig zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden.

Direktlink

#aufklebern #bedingte #geldstrafe #lgbtq #verteilen #watson

Show threadThomas BehrensMay 30

Möglicherweise eher ein Fall für @freiheitsfonds als für das #Gefängnis?

War er wirklich #kriminell oder war er vorher nur schon einmal ohne einen gültigen #Fahrschein erwischt worden?

@NDR habt ihr auch recherchiert, weswegen er eine #Geldstrafe zu zahlen hatte? Oder habt ihr lediglich die #Pressemeldung der #Polizei blind übernommen.

#Hamburg #ÖPNV