#Forstwirtschaftsplan 2026: Initiative Stadtnatur kritisiert geplante #Eingriffe im #Bienitz und im #Auwald

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/03/forstwirtschaftsplan-2026-initiative-stadtnatur-kritisiert-geplante-eingriffe-im-bienitz-und-im-auwald-651522
#Leipzig #InitiativeStadtnatur

🏛️ Berlins Justizsenatorin hat Einstellungsverfahren der #Staatsanwaltschaft gestoppt, weil sie das Partizipationsgesetz für verfassungswidrig hält.
⚠️ #Eingriffe der #Exekutive in laufende Personalverfahren der Staatsanwaltschaft beschädigen das #Vertrauen in die #Unabhängigkeit der Strafverfolgung.
⚖️ Wer Gesetze für verfassungswidrig hält, geht vor den #Verfassungsgerichtshof und wendet sie bis dahin an.
🛑 Selektive Gesetzesanwendung darf kein #Präzedenzfall werden.

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https://www.neuerichter.de/eingriff-der-justizsenatorin-in-einstellungsverfahren-verletzt-rechtsstaatlichkeit/

Offener Brief: Für die Verteidigung der #Wissenschaftsfreiheit, #Kunstfreiheit und #Hochschulautonomie in #Deutschland

„Wir, die unterzeichnenden Institutionsleiter:innen, Wissenschaftler:innen, Künstler:innen, Architekt:innen und Bürger:innen beobachten mit wachsender Sorge zunehmende #Eingriffe in die #Freiheit von #Wissenschaft und Kunst sowie in die Hochschulautonomie. In den vergangenen Monaten kam es wiederholt zu politischen Interventionen und öffentlichen Kampagnen, die darauf abzielen, Programme und Entscheidungen kultureller und wissenschaftlicher Institutionen in Deutschland zu beeinflussen. Besonders sichtbar wurde diese Dynamik zuletzt unter anderem in den Debatten um die Leitung der #Berlinale sowie in der Involvierung des Verfassungsschutzes im Rahmen des Deutschen Buchhandlungspreises.“

Ganzer Text: https://krisol-wissenschaft.org/offener-brief-kunstakademie-duesseldorf/

Mitzeichnen: https://cloud.fiff.de/apps/forms/s/ZL27Jmq6AMLayfpqQnTJEgb9

#Verfassungsschutz #Buchhandlungspreis

Die meisten österreichischen #Medien haben heute auf der #Titelseite die #Jugendkriminalität inkl. dem passenden Buzzword "#Systemsprenger".

Ich denke #Haftstrafen für unter 14 jährige gehen völlig am Ziel vorbei und brächten nur eine kriminelle #Professionalisierung der Betroffenen.

Diese Kinder gehören umfangreich sozial betreut. #Eingriffe sollten die #Jugendliche aus dem #Milieu bringen und sie nicht in einem Topf mit erwachsenen Kriminellen werfen.

#österreich #haftung #mündigkeit

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Verbot nicht kurativer #Eingriffe bei #Nutztieren

Mitzeichnungen: 1240
Es fehlen noch 28760 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 13.01.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_09/_02/Petition_172053.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

#EU stützt #Pushbacks

Die neue EU-Kom­mis­si­on stellt sich hinter die Zu­rück­wei­sung von Flücht­lin­gen an Polens Ost­gren­ze. „#Schwerwiegende #Eingriffe in die #Grundrechte“ seien demnach ge­stat­tet

Von #ChristianJakob

https://www.taz.de/!6054331

Twitter
Tröten

Das alles andere als #GENAUSO - wie in Amerika
aufgestellte WWW setzte schon sehr FRÜH
auf
Staatliche EINGRIFFE aller ART

ARD_ZDF Leichtmatrosen
(ohne Demokratie-Ausbildung) ließen sich sogar zu Aussagen wie
AUTOMATISCHE Strafen hinreißen?

Real gibt es keine ÖFFENTLICHEN Statistiken zu Twitter, Trötplattformen?
..
aber ERFAHRUNGEN

Status
MAXIMALE #Eingriffe von häufig #UNWISSENSENDEN ohne
Doku und #ANLAUFSTELLEN (#Rechtsstaat-FRAGEN) ?

Humor
#Innovation
ABER bitte mit ORDNUNG