Die SPD klingbeilt die Republik
Die SPD wiederholt sich, und diesmal will sie offensichtlich gleich alles richtig machen. In den 1930ern war sie im Gegensatz zu heute für ein […]
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#AfD #cdu #csu #klingbeil #merz #spd #union #Verbotsverfahren
📰 Thüringens Innenminister fordert AfD-Verbotsverfahren
Juristen und weiter Experten haben ein Gutachten vorgelegt, das die Erfolgschancen eines #AfD-Verbotsantrags beleuchtet. Thüringens #Innenminister sieht nun die Zeit zum Handeln.
📰 GdP betont Neutralität der Polizei vor AfD-Parteitag
Zum Parteitag der #AfD werden in der Landeshauptstadt viele Proteste erwartet. Auch für die Polizei werde der Einsatz mit erheblichen Belastungen verbunden sein, sagt die GdP.
Ein #AfD-Verbot wäre laut dem neuen, über 1000-seitigen Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (#GFF) wahrscheinlich erfolgreich. Doch die juristische Begründung hat selbst uns überrascht!
Kapitel:
00:00 - Das Gutachten ist da: Wäre ein AfD-Verbot erfolgreich?
02:04 - Die große Überraschung: Fokus auf das #Demokratieprinzip
04:40 - Willkürliche #Strafverfolgung als politisches Versprechen
08:14 - Der Negativbefund: Warum Sellners Konzept nicht ausreicht
11:26 - Wie lange dauert ein #Verbotsverfahren und was kann sich ändern?
12:48 - Die Exit-Option: Wie sich eine #Partei glaubhaft distanzieren müsste
16:34 - Fazit: Ein gesunder Erkenntnisprozess für die #Demokratie?
https://invidious.tiekoetter.com/watch?v=SKy2hrfboE4
https://www.youtube.com/watch?v=SKy2hrfboE4
Ein AfD-Verbot wäre laut dem neuen, über 1000-seitigen Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) wahrscheinlich erfolgreich. Doch die juristische Begründung hat selbst uns überrascht! Während in der Vergangenheit meist über Verletzungen der Menschenwürde (Art. 1 GG) diskutiert wurde, rückt dieses Gutachten den Verstoß gegen das Demokratieprinzip in den Fokus. Wenn Spitzenfunktionäre einer Partei ankündigen, nach einer Machtübernahme politische Gegner willkürlich und ohne Rechtsgrund im Gefängnis einzusperren, verlässt das den Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FDGO). Gleichzeitig arbeitet das Gutachten mit strengen Negativbefunden: So lässt sich beispielsweise das bekannte „Sellner-Konzept“ der Partei rechtlich nicht sauber als Gesamtkonzept zurechnen. Warum das so ist und weshalb das Gutachten dennoch extrem solide ist, erfahrt ihr im Video. Kapitel: 00:00 - Das Gutachten ist da: Wäre ein AfD-Verbot erfolgreich? 02:04 - Die große Überraschung: Fokus auf das Demokratieprinzip 04:40 - Willkürliche Strafverfolgung als politisches Versprechen 08:14 - Der Negativbefund: Warum Sellners Konzept nicht ausreicht 11:26 - Wie lange dauert ein Verbotsverfahren und was kann sich ändern? 12:48 - Die Exit-Option: Wie sich eine Partei glaubhaft distanzieren müsste 16:34 - Fazit: Ein gesunder Erkenntnisprozess für die Demokratie? Diskutiert mit: Ist das Gutachten die finale Steilvorlage für die Politik, um den Antrag in Karlsruhe einzureichen? Vergesst nicht, das Video zu teilen, zu liken und den Kanal zu abonnieren! 🌟 #AfDVerbot #GFF #Bundesverfassungsgericht #Demokratieprinzip #Anwalt #Rechtslage
#Volksverpetzer - der #Podcast: Folge 24: Ein #AfD-Verbot wäre erfolgreich – Special Episode mit Bijan Moini
Wegen Breaking News gibt es heute wieder eine Spezialfolge! Wir hatten ja 2025 eine Million Euro für die Gesellschaft für Freiheitsrechte (#GFF) gesammelt und die hat mit einem 8-köpfigen Experten-Team herausgefunden: Ein AfD-Verbot wäre wahrscheinlich erfolgreich! Das zeigt das brandneue, rund 1500 Seiten riesige Gutachten, über welches Thomas Laschyk mit Bijan Moini, Legal Director der GFF, spricht.
Webseite der Episode: https://volksverpetzer.podigee.io/25-folge-24-ein-afd-verbot-ware-erfolgreich-special-episode-mit-bijan-moini
Mediendatei: https://audio.podigee-cdn.net/2529765-m-ab756885718059c8468f621f6a35a39d.mp3?source=feed
Wegen Breaking News gibt es heute wieder eine Spezialfolge! Wir hatten ja 2025 eine Million Euro für die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gesammelt und die hat mit einem 8-köpfigen Experten-Team herausgefunden: Ein AfD-Verbot wäre wahrscheinlich erfolgreich! Das zeigt das brandneue, rund 1500 Seiten riesige Gutachten, über welches Thomas Laschyk mit Bijan Moini, Legal Director der GFF, spricht.
RE: https://mastodon.social/@Ivain/116815205817357774
Über 40.000 haben schon unterschrieben - in weniger als 24 Stunden :)
Die #AfD ist wissenschaftlich nachgewiesen verfassungswidrig. Haut das euren Abgeordneten um die Ohren und fordert ein Verbotsverfahren!
Ein Machtspiel zwichen Herrschern.
BITTE HÖREN. ...Es lohnt sich. Frei von Hetze, oder anschuldigungen.
Keine Sorge Herr Poitifax, ich bin nicht ohne Gött, ich kenne noch "andere Götter"
#jesus #papst #bibel #koran #religion #priest #god #gott #glaube #berlin #deutschland #Europa #vatikan #afd #cdu #antifa
Guido Kühn
Thüringer Thigger
Carmen Zedler
C.H. 🌻
Kanuka
Europaküken 🇪🇺
Huitzli der Unerbittliche
DerNexus