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Wer sich noch irgendwelche Illusionen über den Umbau des #Bildungssystems gemacht hat – und immer noch meint, dass es so schlimm wohl nicht kommen wird – der sollte einen Blick in das #Regierungsprogramm der #AfD werfen. Das hat die #Partei am Wochenende in #Sachsen-Anhalt auf dem #Parteitag verabschiedet. Eines ist sicher: Wenn die Partei, die derzeit dort in den Umfragen bei knapp 40 Prozent liegt, im September Teil der
#Landesregierung wird, wird sie als erstes gezielt auf das #Kultusministerium zugreifen.
CDU gab Staatsanwaltschaft Hinweise in Staatsräte-Affäre

Die Frage, ob Staatsräte in Bremen möglicherweise zu unrecht in den Ruhestand versetzt worden sind, soll ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss klären. Am Mittwoch werden erste Zeugen befragt.

DieNiedersachsen.de

🚼🛃🏧🚻♿🚾👴👵 & Krankenkasse

2 Mrd.€/J. kostet alleine ein US- Medikament, um einen Aufschub der z.B. Lungenkrebserkrankung für Patienten zu erzielen - statt ca. 40€ werden 1200€/Dosis aufgerufen, im #EU Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Eine #AfD #Partei wird daran GAR NIX ! ändern; nur dafür sorgen, dass sich das geifernde Gewaltpotential im Land endlich #Bahn brechen kann.

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Zur kommenden #Abgeordnetenhauswahl in #Berlin:
Angst vor #Demokratie?
Jetzt bin ich aber gespannt, ob irgendeine #Partei die #Dezentralisierung der Berliner #Verwaltung in ihr Programm aufnimmt. Wahrscheinlicher ist, dass sie es alle vergeigen.
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/AfD-fuer-Direktwahl-des-Regierenden-Buergermeisters-id30712279.html
Berlin & Brandenburg: AfD für Direktwahl des Regierenden Bürgermeisters

Bisher wählt das Berliner Abgeordnetenhaus den Regierenden Bürgermeister. Die AfD hat nun neue Ideen - doch die Hürden sind hoch.

ntv NACHRICHTEN
CDU und SPD verspielen echt jeden Chance. Wenn die Bevölkerung die #afd als „einzige Alternative“ sieht (Grüße auch nach Sachsen!) , warum finden sich nicht genug Leute eine Partei für diese Menschen zu gründen? Dürfte doch aus dem Stand die 20%+ knacken? #noafd #alternative #gemeinsamgegenrechs #partei #2cents #eeg #Erneuerbare #solar #windkraft #inklusion

@denkstrom

Das stimmt so leider nicht ganz: Tisza wurde 2020 gegründet, Magyar trat der Partei 2024 bei. Er hatte erkannt, dass es eine Partei brauchte, um Ungarn 🇭🇺🇪🇺 wieder zu einer europäischen Demokratie zu erheben.

Gemeinsam hat es dann geklappt! 🙌

#Tisza #Partei #Magyar #Ungarn #EU #Demokratie

Grüne Jugend Bayern: Wohnraum-Garantie jetzt — Bildung darf nicht an der Miete scheitern!

Zum Semesterstart verlangt die Grüne Jugend Bayern garantierte Wohnheimplätze und 50 Mio. Euro jährlich — damit Studium und Ausbildung nicht an der Miete scheitern.

DieBayern.de

Wenn die gelbe Farbe jetzt prinzipiell bei Parteien wieder frei ist, wie wäre es mit einer Sonnen- oder ErneuerbareEnergienpartei in gelb?

SPD - Sonnenpartei Deutschland, ach nee, besetzt... SED - Sonnen Energie Deutschland (ach Mist, auch nicht gut)... PDS Partei Deutscher Solaristen (orrr, auch verbrannt)

Jetzt scheitert es am Namen.

#Mist
#Partei
#IrgendwasIstJaImmer

Eine rechte #Partei , die jetzt schon davon spricht, das #Vermögen von #Migranten einzuziehen, sprich: #Enteignen , wird nicht zögern, dies im nächsten Schritt dann auch von nicht migrantischen Personen zu tun.
Stell Dir vor, Du hast ein begehrtes, großes See-Grundstück, bist aber nicht reich: es gibt so viele Arten, wie dir die Politik das Grundstück abluchsen kann. Schneller als Du gucken kannst.

#sachsenanhalt

Die #AfD, die sich gerne als #Partei verkauft, die das „christliche #Abendland“ retten will, will heidnische Feste einführen und christliche #Feiertage abschaffnen. Außerdem propagiert sie, ähnlich wie die #Nazis, die Staatsleistungen für die #Kirchen abzuschaffen. Damit erweist die AfD sich klar als antichristliche, faschistoide Partei. #Heidentum #Sonnenwende https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/afd-sachsen-anhalt-debattiert-uber-einfuhrung-heidnischer-feiertage-4230030
Ruf nach Sonnenwendfeiern: AfD Sachsen-Anhalt debattiert über Einführung heidnischer Feiertage

Magdeburg/MZ. - In der AfD Sachsen-Anhalts gibt es Bestrebungen, zwei im Nationalsozialismus begangene heidnische Feste zu staatlichen Feiertagen zu erklären. Ein Antrag für den Programmparteitag am Wochenende fordert, die Sommersonnenwende und die Wintersonnenwende arbeitsfrei zu stellen....

volksstimme.de