#Regierung lässt #Straftäter frei & lässt #Islamisten einreisen - #Volksverpetzer:

Vergangenen Freitag schob Deutschland 81 #Afghanen in ihr #Heimatland ab. Es ist der zweite #Abschiebeflug nach #Afghanistan, seit die #radikal- #islamistischen #Taliban dort 2021 wieder die Macht übernahmen. Laut #Bundesinnenministerium handelte es sich um vollziehbar ausreisepflichtige Männer, die in der Vergangenheit bereits „ #strafrechtlich in Erscheinung getreten sind ”...

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/regierung-lasst-islamisten-einreisen/

Regierung lässt Straftäter frei & lässt Islamisten einreisen

Kein Scherz: Diese Regierung will etwas gegen Kriminelle und Islamisten tun - in dem sie Straftäter freilässt und Islamisten einfliegen. Die absurde Politik der Merz-Regierung durchleuchtet.

Volksverpetzer
#Strafrechtlich sind die Vorwürfe gegen Verantwortliche des @ebmuc im Fall des #Missbrauch​stäters Peter H. schon lange verjährt, doch klagt ein Betroffener vor einem Zivilgericht in #Bayern gegen Benedikt XVI. – der will sich nun verteidigen: https://bit.ly/3NOQ2PF #Ratzinger

Benedikt XVI. will sich gegen ...
Bluesky

Bluesky Social

"Als 1. ehem. #USPräsident ist Donald #Trump nun #strafrechtlich #verurteilt. Er selbst spricht von einem "manipulierten Prozess". (...) was bedeutet das Urteil für die #Präsidentschaftswahl"

#ExPräsident unter Druck
Die Folgen des Urteils gegen Trump
https://www.tagesschau.de/trump-verurteilt-100.html

Trump ist verurteilter Straftäter - was folgt daraus?

Als erster ehemaliger US-Präsident ist Donald Trump nun strafrechtlich verurteilt. Er selbst spricht von einem "manipulierten Prozess". Wie geht es jetzt weiter? Und was bedeutet das Urteil für die Präsidentschaftswahl?

tagesschau.de

Schräge Sportarten

ERFOLG u.a. bei EINWANDERER-Szene USA frühe Jahre

#Kloppen nannte man es nicht

KO K.O. als Sieg
um den Fight in der sogenannten Rangordnung .. der Einwanderer zum Beispiel

Bild via
http://en.wikipedia.org/wiki/Knockout
Knockout auch genannt
Nur in Kriegsszenen kommt es zum Totalverlust des Kontrollverlust
In Teilen von Deutschland lange #Strafrechtlich verfolgt

Amateursport(ler) der Szene durften nicht ihre "Technik" #missbrauchen ..

Bild

Knockout - Wikipedia

Am 23. Januar 2024 starteten #Human #Rights #Watch, Social Media Exchange (SMEX), INSM Foundation for Digital Rights, Helem und Damj Association die Kampagne „Secure Our Socials“, mit der sie den #Meta-Konzern (#Facebook, #Instagram) zu mehr Transparenz und verantwortungsvollem Handeln auffordern. Konkret geht es darum, #Lesben, #Schwule, #Bisexuelle und #Transgender-Personen (#LGBT) in der Region des #Nahen #Ostens und #Nordafrikas (#MENA-Region) vor digitalem #Targeting durch staatliche Akteure und Privatpersonen auf den Plattformen von Meta zu schützen.Im Februar 2023 veröffentlichte Human Rights Watch einen Bericht über das digitale Targeting von LGBT-Personen in #Ägypten, #Irak, #Jordanien, #Libanon und #Tunesien und dessen Folgen in der realen Welt. Der Bericht beschreibt detailliert, wie #Regierungsbeamte in der gesamten MENA-Region LGBT-Personen aufgrund ihrer #Online-Aktivitäten in sozialen Medien, auch auf Plattformen von Meta, ins Visier nehmen. #Sicherheitskräfte haben LGBT-Personen in sozialen Medien und auf Dating-Plattformen aufgespürt, sie online #erpresst, #belästigt und #gedoxxt, #geoutet und sie zudem auf Grundlage von unrechtmäßig erlangten digitalen Fotos, Chats und ähnlichen Informationen #strafrechtlich #verfolgt. Betroffene von Belästigung im Internet, meist in #öffentlichen Posts auf #Facebook und #Instagram, mussten mit weitreichenden Folgen in der realen Welt rechnen, die ihr Leben oft stark beeinträchtigten. [...]<< https://www.hrw.org/de/news/2024/01/23/fragen-und-antworten-facebook-instagram-und-das-digitale-targeting-von-lgbt
#LGBT #Menschenrechte

Fragen und Antworten: Facebook, Instagram und das digitale Targeting von LGBT-Personen in der MENA-Region

Am 23. Januar 2024 starteten Human Rights Watch, Social Media Exchange (SMEX), INSM Foundation for Digital Rights, Helem und Damj Association die Kampagne „Secure Our Socials“, mit der sie den Meta-Konzern (Facebook, Instagram) zu mehr Transparenz und verantwortungsvollem Handeln auffordern. Konkret geht es darum, Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen (LGBT) in der Region des Nahen Ostens und Nordafrikas (MENA-Region) vor digitalem Targeting durch staatliche Akteure und Privatpersonen auf den Plattformen von Meta zu schützen.

Human Rights Watch

Die juristische Wertung von #Sitzblockaden ist in #Deutschland nicht eindeutig. Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Sitzblockaden unter bestimmten Umständen #Versammlungen nach Art. 8 #Grundgesetz sein können. Nur wenn bei einer Abwägung mit den #Grundrechten #Blockierter, wie etwa der allgemeinen #Handlungsfreiheit, die #Versammlungsfreiheit zurücktreten muss, kann ggf. eine verwerfliche und damit #strafrechtlich relevante #Nötigung vorliegen.

Quelle:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sitzblockade

Sitzblockade – Wikipedia

Warum Christian #Lindner auch diesmal wieder davon kommen wird.
#strafrechtlich wird er wohl kaum zur Verantwortung gezogen werden.
#politisch müsste er zur Verantwortung gezogen werden.
Aber auch das wird vermutilch nicht passieren.
& #Wähler*innen haben ein Gedächtnis wie ein Sieb
#Spahn, #Schäuble, #Scholz & viele andere mehr haben es vorgelebt.

#Bankkredit und #Videogrußwort Hat sich Chris­tian Lindner strafbar gemacht?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/christian-lindner-ermittlungen-generalstaatsanwaltschaft-staatsanwaltschaft-berlin-anfangsverdacht-korruption-vorteilsnahme-politiker-bank-kredit/

Hat sich Christian Lindner strafbar gemacht?

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin prüft den Anfangsverdacht für 'Korruptionsermittlungen' - doch ist eine Verurteilung wahrscheinlich?

Legal Tribune Online

Zum ersten Mal könnte eine #Schreibkraft aus einem #NS #Lager #strafrechtlich belangt werden.

#Schreibtischtätigkeit, #Schreibtischtat - Zur #Verurteilung müsse das #Gericht #nachweis​en, dass sie von den #Mord​en im #Lager #gewusst habe und ihr müsse #klar gewesen sein, dass ihre #Arbeit einen #Beitrag dazu #geleistet hat.

#Demjanjuk;
#Leistung; #Leistungsgesellschaft

#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.9, Thila #Adam - Hat sie #Beihilfe zum #Mord geleistet?