#Merz sagt #Startgeld zu, jeder rückkehrwilligen #Flüchtling sfamilie nach #Syrien finanziert er ein Reihenhaus und einen Gemüseladen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/al-sharaa-merz-100.html
?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#satire
Merz will Rückkehr syrischer Geflüchteter vorantreiben
Deutschland und Syrien wollen die Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihre Heimat beschleunigen. Ein Aspekt von vielen, die beim Antrittsbesuch des syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa in Berlin besprochen wurden.
Dramatische Finanzlage: Städtetag fordert Milliarden-Hilfe
Die Defizite der Kommunen sind rasant gewachsen, ihre Haushalte «im freien Fall». Um Abhilfe zu schaffen, hat der Deutsche Städtetag eine klare Forderung an den Bund.
Bayern-SPD attackiert Söder nach brisanten EVP-AfD-Enthüllungen
Enthüllungen über EVP-Absprachen mit rechten Abgeordneten, darunter AfD, lösen Empörung aus: Bayern-SPD verlangt lückenlose Aufklärung und hält Söder verantwortlich.
Söder bekräftigt in München: Brandmauer von CDU/CSU trotzt Enthüllungen
In München betont Söder: Die Brandmauer zur AfD bleibt bestehen, trotz dpa-Enthüllungen über eine Chatgruppe.
40 Menschen nach Georgien abgeschoben
Abschiebung per Sammelflug: Thüringen hat eine Rückführung nach Georgien organisiert.
Zahl der Asylsuchenden in Sachsen weiter stark rückläufig
Die Zahl der Asylsuchenden in Sachsen hat sich zum zweiten Mal in Folge halbiert. Innenminister Schuster spricht von einer «Asylwende».
AfD für weniger Asylbewerberheime in Sachsen
In sächsischen Asylunterkünften ist derzeit viel Platz, weil viel weniger Migranten nach Deutschland kommen. Die AfD sieht deshalb Einsparpotenzial.
Es ist keine „Verschärfung“ es ist viel mehr der offene Angriff gegen das Asylrecht.
Es ist der Versuch der Konservativen Rechtsextremen, das Europäische Asylrecht abzuschaffen.
Das kollektive schweigen ist jedoch das beängstigende daran.
Für was haben wir Menschenrechte erkämpft wenn wir nun schweigen?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-geas-asyl-100.html
#EU #asylrecht #Menschenrechte #menschenwurde #leavenoOneBehind
#returnhubs #rassismus #rechtsextremismus #asyl #fluchtling #migration #Postkolonialismus #dobrint
Wie Deutschland neue EU-Asylregeln umsetzen will
Die EU-Staaten wollen ihre Asylsysteme vereinheitlichen. Die Reform zielt darauf ab, dass weniger Asylsuchende nach Europa kommen und dort bleiben. Der Bundestag soll dazu heute zwei Gesetze verabschieden. Um was geht es dabei?
Hannover appelliert an Dobrindt: Integrationskurse retten, Zukunft sichern
Onay und Abgeordnete warnen: Kürzungen gefährden Sprachkurse für Geflüchtete und bringen Kursträger in Existenznot. Dobrindt soll Förderung sofort wieder aufnehmen.
Bau und Soziales - wo Ukrainer im Nordwesten arbeiten
Seit Kriegsbeginn hat sich die Zahl der Beschäftigten aus der Ukraine in Niedersachsen und Bremen mehr als versechsfacht. Vor allem zwei Branchen liegen weit vorn.
Hans Kastell
DieSachsen
DieBayern
Leseesel
DieNiedersachsen