Eine Kritik der Strategie der Massenmobilisierung

In der Literatur zu sozialen Bewegungen geht es bei der Strategie der #Massenmobilisierung um eine Reihe von Strategien, die auf riesigen #Versammlungen, massiver physischer Präsenz und symbolisch-materiellem Druck der #Bevölkerung basieren, um die politische Ordnung zu knacken. Bei dieser Strategie wird die Ansammlung von Menschen mit der Ansammlung von Macht gleichgesetzt, und man geht davon aus, dass die Unterdrückungskräfte angesichts einer sehr großen Menschenmenge machtlos oder zögerlich werden.

Diese Annahmen werden aber mittlerweile stark kritisiert. Es ist klar, dass eine große Menschenmenge eine symbolische Funktion haben kann, um die Moral der #Demonstranten zu stärken, aber eine große Menschenmenge bedeutet nicht automatisch mehr Macht. Politische #Macht braucht eine effektive und flexible #Organisation und #Struktur, Taktiken und Strategien; eine große #Menschenmenge lässt sich nicht so einfach lenken, und die Umstände können unerwartete und unkontrollierbare Auswirkungen auf sie haben.

Da diese Taktik mit minimaler Ordnung funktioniert und sich auf die Anzahl der Menschen sowie kollektive Emotionen und Gedanken stützt, können selbst kleine Störungen (informativ, kommunikativ, physisch-psychologisch usw.) einen Dominoeffekt auslösen, den Zusammenhalt zerstören und letztendlich zum Scheitern der gesamten Taktik führen. Andererseits teilen viele Menschen kein klares gemeinsames Ziel, keine einheitliche Vorstellung vom nächsten Schritt und keine gleiche Risikobereitschaft.

In #Krisenzeiten führt diese #Heterogenität zu Verwirrung und Uneinigkeit. Aus strategischer Sicht muss eine effektive Kraft in der Lage sein, rechtzeitig die Richtung zu ändern, anzuhalten, voranzukommen und sich zurückzuziehen. Eine Massenbewegung ist jedoch in unterschiedlichem Maße zustimmungsabhängig, die Entscheidungsfindung verläuft langsam, emotionale Reaktionen werden verstärkt, sodass diese Strategie nur eine geringe Flexibilität aufweist und nur einmal angewendet werden kann.

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Weiterlesen in meiner Übersetzung des englischsprachigen Reposting: "A Critique of the Mass Mobilization Strategy" des persischen Textes «نقد استراتژی میدان میلیونی von Daikatuo.

Mit Dank an @gorekhaa G.R.K. für die Information.

#Anarchismus #Kritik #Iran #massenmobilisierung

@anarchism

#Melder: #Polizeieinsatz anlässlich mehrerer #Versammlungen

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2026/01/polizeieinsatz-anlasslich-mehrerer-versammlungen-connewitz-644563
#Leipzig #Polizei #Connewitz

#Melder: #Versammlungen im Leipziger #Zentrum

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/11/versammlungen-im-leipziger-zentrum-639662
#Leipzig #Polizei

#Melder: #Verkehrseinschränkungen rund um #Versammlungen am #Wochenende

https://www.l-iz.de/melder/verkehrsmelder/2025/09/verkehrseinschraenkungen-rund-um-versammlungen-am-wochenende-634096
#Leipzig #Ordnungsamt

Massive Polizeigewalt gegen Abschlussparade des Rheinmetall-Entwaffnen Bündnisses: Veranstalter:innen sprechen von politisch motiviertem Angriff

Die Antimilitär-Parade des Bündnisses „Rheinmetall-Entwaffnen“ wurde von der Polizei angegriffen. Schon zu Beginn der #Demonstration verzögerte die Polizei den geplanten Start massiv, beispielsweise, weil sie die TÜV-Kennzeichnungen der Lautsprecherwagen überprüfen wollte. Gegen 18 Uhr kündigte die Polizei an, einen Lautsprecherwagen nach verbotenen Gegenständen untersuchen zu wollen und griff unmittelbar danach massiv einen Teil der Demonstration an. Es wurden gezielte Schläge auf die Hände und in die Magengrube sowie Pfefferspray eingesetzt, 147 Personen wurden durch das Vorgehen der Polizei verletzt und von den Sanitäter:innen behandelt, 18 Personen mussten ins Krankenhaus gebracht werden. „Eine so brutale #Eskalation der Polizei ist ein politischer Skandal“, so Luca Hirsch vom Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“. „Die Polizei hat Menschen notärztliche Behandlung verwehrt, sie hat unsere #Anwältin körperlich angegriffen, anwesende #Presse festgenommen und den festgesetzten Personen wurde zeitweise Zugang zu Trinken und Toiletten verwehrt. Das reiht sich ein in eine Vielzahl von politischen Angriffen der Polizei, den wir schon mit dem rechtwidrigen #Verbotsversuch unseres Camps sowie der #Verbotsdrohung gegen die anderen #Versammlungen im Rahmen unserer Aktionstage erleben konnten. Unser legitimer und notwendiger Protest gegen die #Militarisierung soll so kriminalisiert bekämpft und letztlich verhindert werden.“ Gefunden habe die Polizei im durchsuchten Lautsprecherwagen nur Heliumkartuschen für Luftballons, so Hirsch.

Die #Parade fand im Rahmen der Camp- und Aktionstage des „Rheinmetall-Entwaffnen“-Bündnisses in Köln statt. Das Bündnis zeigt sich entschlossen, die erlebten Angriffe politisch aufzugreifen und zieht trotz allem ein positives Fazit der Woche. Hirsch bekräftigt: „Wir lassen uns von der #Polizei nicht einschüchtern! Wir kommen wieder!“

Quelle: „Rheinmetall Entwaffnen“ / @rheinmetallentwaffnen via trueten.de

#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen

#Paris hat seinen Rathausplatz zu einem #Wald gemacht - Edition Zukunft - derStandard.at › Edition Zukunft

https://www.derstandard.at/story/3000000284312/paris-hat-seinen-rathausplatz-zu-einem-wald-gemacht?ref=rss&utm_medium=email&utm_campaign=Wie%20unsere%20St%C3%A4dte%20lebenswerter%20werden

Was Plätze bewalden angeht bin ich etwas skeptisch. Generell waren ja Städte früher etwas, was nur von Wald umgeben war. Und #Plätze sind vielseitig nutzbar. ZB für #Versammlungen und Veranstaltungen. Würde Plätze daher als letztes begrünen, vorher Autobahnen, Straßen,... #Bäume nehmen auch Freiraum.

Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit

Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.

„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.

Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.

Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.

Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.

Weitere Informationen zum Verfahren

Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de

#Versammlungsrecht ist #Grundrecht #Antirepression

Workshop Versammlungen

https://awiro.org/workshop-versammlungen/