Selenskyj kündigte Personalbereinigungen im Innenministerium an - Ukraine-Nachrichten

Die Entlassungen im Innenministerium betreffen die Streifenpolizisten, die den Schützen in Kiew nicht gestoppt haben.

Im Innenministerium werden personelle Veränderungen vorbereitet, nachdem Polizeibeamte in Kiew vor einem Schützen geflohen sind, so Selenskyj - Ukraine-Nachrichten

Welche weiteren Veränderungen sind im Ministerium erforderlich? Im Innenministerium wird es personelle Veränderungen geben, nachdem Polizisten in Kiew vor einem Schützen geflohen sind. Darüber hinaus müssen die Protokolle für die Reaktion auf solche Situationen sowie die Auswahl und Ausbildung der Streifenpolizisten überarbeitet werden.

Russische Truppen haben die Vororte von Saporischschja angegriffen: Eine Frau ist ums Leben gekommen, es gibt Verletzte - Ukraine-Nachrichten

Bei dem Beschuss der Vororte von Saporischschja kam eine Frau ums Leben, drei weitere Menschen wurden verletzt. Die Rettungsarbeiten dauern an.

Klymenko äußerte sich zum Waffenrecht; für das Parlament wird ein Gesetzentwurf vorbereitet - Ukraine-Nachrichten

Kurzwaffen zur Selbstverteidigung könnten legalisiert werden. Was schlägt das Innenministerium nach der Schießerei in Kiew vor? Nach der Schießerei in Kiew erklärte Innenminister Ihor Klymenko, dass die Herangehensweise an zivile Waffen überdacht werden müsse, und kündigte die Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs an.

📰 Weniger Verkehrstote in #Thüringen​, aber mehr Unfälle

Das #Innenministerium​ hat die Verkehrsunfallbilanz für 2025 vorgelegt. 93 Menschen wurden bei Unfällen getötet, rund 7.500 zum Teil schwer verletzt.

#Politik

📰 Weniger Verkehrstote in #Thüringen​, aber mehr Unfälle

Das #Innenministerium​ hat die Verkehrsunfallbilanz für 2025 vorgelegt. 93 Menschen wurden bei Unfällen getötet, rund 7.500 zum Teil schwer verletzt.

#Politik

Zahl der Fahrraddiebstähle in NRW hat sich in 20 Jahren fast halbiert

Gute Nachricht für Radfahrer: Die Zahl der Fahrraddiebstähle hat sich in den vergangenen 20 Jahren in NRW fast halbiert.

WDR

Heute Abend um 18 Uhr klären uns Penny und Jule von der #AGUnsicherheit in #Berlin über die krassen Planungen zum #Sicherheitspaket20 auf: Befugnisse, Technologien und wie wir uns dagegen wehren können.

https://www.kiezhaus.org/va-unsicherheit26/

#videouberwachung #palantir #polizeiproblem #polizeigesetze #verhaltenserkennung #vorratsdatespeicherung #vds #datenschutz #innenministerium

Veranstaltung »Unsicherheit 2.0 – Das geplante Sicherheitspaket für Polizei und Geheimdienste«

Gemeinsam mit der AG Unsicherheit gucken wir uns an, welche neuen Befugnisse für Polizei und Geheimdienste verhandelt werden, was das für politischen Protest bedeutet, und wie wir uns dagegen wehren können. Termin: 17.04.26 ab 18 Uhr im Kiezhaus Einladungstext der AG Unsicherheit zur Veranstaltung: Wir haben es als Linke verpasst, rechtzeitig gegen das neue ASOG...

Kiezhaus Agnes Reinhold

🇪🇺 🇩🇪 👮 Bayerische Richter contra #Dobrindt: #Grenzkontrollen illegal? | @BR24
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-richter-contra-dobrindt-grenzkontrollen-illegal,VGxBUYm
Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an #EU-Binnengrenzen vom Bayerischen #Verwaltungsgerichtshof für #rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das #Innenministerium prüft Rechtsmittel gegen das Urteil. #Bayern

https://ard.social/@BR24/116417924630171314
¹ https://mro.name/b948uy5

Bayerische Richter contra Dobrindt: Grenzkontrollen illegal?

Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an EU-Binnengrenzen vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das Innenministerium prüft Rechtsmittel gegen das Urteil.

BR24
#news ⚡ Innenministerium nutzte Haber-Verfahren im vergangenen Jahr 51 Mal: Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) hat im vergangenen Jahr 51 Mal das sogenannte Haber-Verfahren angewandt. Das t... https://hubu.de/?p=322459 | #haberverfahren #innenministerium
Innenministerium nutzte Haber-Verfahren im vergangenen Jahr 51 Mal - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) hat im vergangenen Jahr 51 Mal das sogenannte Haber-Verfahren angewandt.

Hubu.de - News & FreeMail