«Selenskyj kündigte Personalbereinigungen im Innenministerium an»
#Ukraine #Innenminister #Innenministerium #Kiew #Kyjiw #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
«Selenskyj kündigte Personalbereinigungen im Innenministerium an»
#Ukraine #Innenminister #Innenministerium #Kiew #Kyjiw #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
«Im Innenministerium werden personelle Veränderungen vorbereitet, nachdem Polizeibeamte in Kiew vor einem Schützen geflohen sind, so Selenskyj»
#Ukraine #Innenministerium #Kiew #Kyjiw #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

Welche weiteren Veränderungen sind im Ministerium erforderlich? Im Innenministerium wird es personelle Veränderungen geben, nachdem Polizisten in Kiew vor einem Schützen geflohen sind. Darüber hinaus müssen die Protokolle für die Reaktion auf solche Situationen sowie die Auswahl und Ausbildung der Streifenpolizisten überarbeitet werden.
«Russische Truppen haben die Vororte von Saporischschja angegriffen: Eine Frau ist ums Leben gekommen, es gibt Verletzte»
«Klymenko äußerte sich zum Waffenrecht; für das Parlament wird ein Gesetzentwurf vorbereitet»
#Ukraine #Innenminister #Innenministerium #Kiew #Kyjiw #Parlament #Waffen

Kurzwaffen zur Selbstverteidigung könnten legalisiert werden. Was schlägt das Innenministerium nach der Schießerei in Kiew vor? Nach der Schießerei in Kiew erklärte Innenminister Ihor Klymenko, dass die Herangehensweise an zivile Waffen überdacht werden müsse, und kündigte die Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs an.
📰 Weniger Verkehrstote in #Thüringen, aber mehr Unfälle
Das #Innenministerium hat die Verkehrsunfallbilanz für 2025 vorgelegt. 93 Menschen wurden bei Unfällen getötet, rund 7.500 zum Teil schwer verletzt.
📰 Weniger Verkehrstote in #Thüringen, aber mehr Unfälle
Das #Innenministerium hat die Verkehrsunfallbilanz für 2025 vorgelegt. 93 Menschen wurden bei Unfällen getötet, rund 7.500 zum Teil schwer verletzt.
Heute Abend um 18 Uhr klären uns Penny und Jule von der #AGUnsicherheit in #Berlin über die krassen Planungen zum #Sicherheitspaket20 auf: Befugnisse, Technologien und wie wir uns dagegen wehren können.
https://www.kiezhaus.org/va-unsicherheit26/
#videouberwachung #palantir #polizeiproblem #polizeigesetze #verhaltenserkennung #vorratsdatespeicherung #vds #datenschutz #innenministerium

Gemeinsam mit der AG Unsicherheit gucken wir uns an, welche neuen Befugnisse für Polizei und Geheimdienste verhandelt werden, was das für politischen Protest bedeutet, und wie wir uns dagegen wehren können. Termin: 17.04.26 ab 18 Uhr im Kiezhaus Einladungstext der AG Unsicherheit zur Veranstaltung: Wir haben es als Linke verpasst, rechtzeitig gegen das neue ASOG...
🇪🇺 🇩🇪 👮 Bayerische Richter contra #Dobrindt: #Grenzkontrollen illegal? | @BR24
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-richter-contra-dobrindt-grenzkontrollen-illegal,VGxBUYm
Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an #EU-Binnengrenzen vom Bayerischen #Verwaltungsgerichtshof für #rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das #Innenministerium prüft Rechtsmittel gegen das Urteil. #Bayern
https://ard.social/@BR24/116417924630171314
¹ https://mro.name/b948uy5

Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an EU-Binnengrenzen vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das Innenministerium prüft Rechtsmittel gegen das Urteil.