‼️ Einige haben es sicher mitbekommen: Aktuell finden in Nordirland menschenverachtende Übergriffe gegen migrantisch gelesene Menschen statt. ‼️
Sie zeigen den puren Rassismus und Ausländerhass, der dahintersteht. Mit dabei ist der faschistoide Elon Musk, was kein Zufall ist, sondern Ausdruck des verbindenden Hasses globaler neofaschistischer Bewegungen.

Das internationale ASYLRECHT gehört zu den wichtigsten Errungenschaften im Kampf gegen den Faschismus. Daher ist es kein Wunder, dass sich hinter dem Ausländerhass die Neue Rechte global vernetzt hat.

Menschen wie Hans-Georg #Maaßen sowie Horst #Seehofer und nun Alexander #Dobrindt zeigen, wie stark dieses Hassnarrativ politisch genutzt wird. Es dient den Neuen Rechten als Mittel zum patriarchalen wie auch kapitalistischen Machterhalt und steht zugleich in Zusammenhang mit neokolonialen Entwicklungen.

Der Hass auf Migrant*innen ist auf vielen Ebenen ein zentrales Element rechter und neofaschistischer Politik.

Daher gilt es, das Asylrecht zu verteidigen und vor allem solidarisch zu sein. Wir dürfen nicht schweigen.

Am 20.06. gibt es in #Freiburg die Gelegenheit, gemeinsam ein Zeichen für Solidarität, Menschenrechte und den Schutz von Geflüchteten zu setzen ✊

#nordirland #Rassismus #Musk #Patriachat #Asyl #asylRetten #AsylrechtIstMenschenrecht

Wenn man als Frau und angebliche liberale Unterstützung für einen Sexistischen überalterten Mann mit einer besonderen Zuneigung zum Glücksspiel und Alkohol fordert, muss man wohl nicht nur in der FDP sein, sondern auch noch Seehofer heißen.

#Seehofer #FDP #Kubicki

"...Der Anfangsverdacht sei, beide hätten bei einer Zeugenaussage »bewusst wahrheitswidrig« ausgesagt, hieß es damals. ..."

Genau darum geht es! "bewusst"! Und das wird schwer. Man erinnere sich an den ominösen Herrn Kohl und seine Erinnerungslücken.

"...Das Prestige-Projekt von Andreas Scheuer ..."

Und das ist falsch! Es war das Prestige-Objekt der CSU und der Herren Seehofer, Ramsauer und Dobrindt. Da hängt die ganze CSU drin!

"...Scheuer stand insbesondere dafür in der Kritik, dass er Betreiberverträge zu der geplanten Maut bereits Ende 2018 abgeschlossen hatte, als die Rechtssicherheit beim EuGH noch nicht feststand. ..."

Zu dem Umstand würde mir ein Gerichtsverfahren viel besser gefallen! Aber da war die Staatsanwaltschaft entweder zu befangen, zu ängstlich oder hat nicht die notwendige politische Freigabe erhalten.
Was viele nicht wissen: Deutsche Staatsanwälte sind nicht frei in Ihrer Entscheidung, Ermittlungsverfahren aufnehmen zu dürfen. Dies wurde auch schon vom EuGH gerügt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-05/scheuer-gericht-prozess-pkw-maut-gxe#cid-81581426

#deutschland #politik #pkwmaut #scheuer #seehofer #ramsauer #dobrindt #bundesregierung #schwarzrot #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

Breaking-News: Beim CDU-Parteitag muss aufgrund einer unerklärlichen technischen Panne mit Zetteln gewählt werden. Warum? In der Technik sitz Horst Seehofer, der ja bekanntlich schon seit den 1980ern im Internet unterwegs ist. Dieser Mann von der Schwesterpartei kennt sich bestens mit technischen Unregelmäßigkeiten aus 😉

#panne #technischepanne #cdu #zettel #zettelwirtschaft #technik #digitalisierung #seehofer #itexperte #horstseehofer #internet #wahlen

6 Millionen Euro Steuergeld für eine Studie über strukturellen Rassismus – und was macht unser Bundesinnenminister? Versteckt das Ding heimlich auf der Website. Keine PK, kein Statement, nix. Das ist nicht nur feige, das ist erbärmlich. Wenn Behörden rassistisch handeln, ist das kein „Einzelfall“, das ist System. Und Systemrassismus ist verdammt nah dran am strukturellen Faschismus. Der Seehofer von der CSU hat die Studie beauftragt und der Dobrindt von der gleichen Partei, will wohl nicht das wir sie lesen. Die SPD schweigt. BMI druckst rum. Schämt euch.

#BMI #CSU #SPD #Seehofer #StrukturellerRassismus #Faschismus #Innenministerium #InRa #Rassismus