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JU weist Kritik der SPD-Basis an Bürgergeld-Reform zurück - Hubu.de - News & FreeMail

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds scharf zurückgewiesen.

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Hamburg Journal (inoffiziell)Apr 19, 2025

Abstimmung zum Koalitionsvertrag: Stimmung bei der SPD-Basis

Statt um den Stadtteil, geht es im Parteibüro in Poppenbüttel gerade um die Frage, ob sie Schwarz-Rot ihr Vertrauen aussprechen sollten.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Abstimmung-zum-Koalitionsvertrag-Stimmung-bei-der-SPD-Basis,hamj158104.html

#Hamburg #Koalitionsvertrag #SPDBasis #Abstimmung #SchwarzRot #Parteibüro #Poppenbüttel #Stimmung #SPD #Politik #Entscheidung #Parteitreffen #Koalition #Bundestagswahl #HamburgJournal

Abstimmung zum Koalitionsvertrag: Stimmung bei der SPD-Basis

Statt um den Stadtteil, geht es im Parteibüro in Poppenbüttel gerade um die Frage, ob sie Schwarz-Rot ihr Vertrauen aussprechen sollten.

NDR Mediathek
petraApr 10, 2025
"Wir appellieren daher an die #Sozialdemokraten: Stimmt dieser Überwachungsliste nicht zu!" #spd #SPDBasis https://social.bau-ha.us/@CCC/114311227369395840
CCC (@[email protected])

Attached: 1 image Der Überwachungskatalog im Koalitionsvertrag: Wem diese Liste keine schlechte Laune macht, dem ist nicht zu helfen. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung soll zum Treppenwitz werden. https://www.ccc.de/de/updates/2025/ueberwachungshoelle

[email protected]
Sascha 😈 𒀯 (Fediverse)Mar 30, 2025

Es bleibt zu hoffen, dass die SPD Basis den Koalitionsvertrag ablehnt


Ich bin da zwar nicht so zuversichtlich, da auch auf dieser Ebene schon viel zu viel Scheiße durchgewunken wurde, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

#Gedanken #Deutschland #Regierungskoaltion #CDU #CSU #SPD #Koalitionsvertrag #SPDBasis #2025-03-30

BerlinFokusJul 7, 2024

@t0fur0cker

Ich weiß es nicht.

Persönlich könnte ich mir z.B. gut vorstellen, die #SPDBasis zu wählen & den #SPDVorstand zum Teufel zu jagen.

Aber so funktioniert das nicht.

Vermutlich ist es dann vllt. besser dafür zu sorgen, dass #DieLinke wenigstens über die #FünfProzentHürde in #Deutschland kommt damit sie weiter #Anfragen an die #Regierung stellen kann.

Denn die haben so bisher schon paar krasse Sachen dadurch aufgedeckt. Dinge die wir sonst nie erfahren würden.

taz (inoffiziell)Jul 1, 2024
Die SPD-Linke will Kürzungen im Haushalt verhindern. Nun blockt die Parteispitze den Vorstoß für ein Mitgliederbegehren ab – aus formalen Gründen.#Haushalt #Ampel-Koalition #SPD #Kürzungen #SPD-Basis #Deutschland #Politik
Diskussion über Bundeshaushalt 2025: SPD will Mitglieder nicht befragen
Diskussion über Bundeshaushalt 2025: SPD will Mitglieder nicht befragen

Die SPD-Linke will Kürzungen im Haushalt verhindern. Den Vorstoß für ein Mitgliederbegehren blockt die Parteispitze ab – aus formalen Gründen.

Show threadBerlinFokusApr 4, 2024

Hab übrigens zunehmend Schwierigkeiten, "die #SPD" zu schreiben.

Ganz offensichtlich sind das ZWEI Parteien mit komplett diametral entgegengesetzten Zielen:

➡️ #SPDBasis

➡️ #SPDFührung

.. dazwischen liegt ein #Mysterium.

👻

taz (inoffiziell)Apr 24, 2023
Nach der knappen Mehrheit für Schwarz-Rot fordert Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke eine „inhaltliche und personelle Erneuerung“ der Berliner SPD.
Berlins SPD nach dem Mitgliederentscheid: „Abgrenzbar bleiben von der CDU“
Berlins SPD nach dem Mitgliederentscheid: „Abgrenzbar bleiben von der CDU“

Nach der knappen Mehrheit für Schwarz-Rot fordert Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke eine „inhaltliche und personelle Erneuerung“ der Berliner SPD.

zucker & 🐢Apr 22, 2023

Was glaubst Du:

entscheidet sich die Berliner SPD-Basis für oder gegen schwarz-rot?

Sonntag gegen 16 Uhr wird das Ergebnis des Mitgliedervotums erwartet.

Gerne boosten.

#berlin #schwarzrot #spdbasis

für schwarz-rot
50%
gegen schwarz-rot
21.8%
will nur das Ergebnis sehen
28.2%
Poll ended at .
BerlinFokusMar 18, 2023

#Protest gegen die #KleiKo von #FranziskaGiffey und #KaiWegner in #Berlin.

An der Straße kann man schön sehen, was bisher schon in der #Stadtentwicklung falsch gelaufen ist.

Aber #SPD und #CDU schaffen es bestimmt, neue Tiefen nach unten auszuloten.

Wenn sie nicht doch noch abrupt von der #SPDBasis in ihrem Lauf gestoppt werden.