Das Scheitern von Schwarz-Rot VS. Das Scheitern der Ampel: Marginale Unterschiede

https://www.youtube.com/watch?v=PXbkwKkWQsg

#FriedrichMerz #LarsKlingbeil #Fraktion #Fraktionen #JensSpahn #CDU #SPD #CSU #Grüne #FDP #BSW #FünfProzent #FünfProzentHürde #ChristianLindner #Existentiell #Bedeutungslosigkeit #PersönlicheOpfer #Wirkung #Selbstwirksamkeit #Illusion #Illusionen #Realität #Feedback #Profilierungszwang #System #Verfassung #Systemwechsel #Verfassungsreformen #Grundgesetz #Demokratie #Demokratisierung

Sind die #Umfragewerte der #Spd nach deren Glanzleistung in Sachen #burgergeld schon durch die Decke gegangen?!

Bei der nächsten #Wahl dürfte es für diese "Partei" eine große Herausforderung geben. Die nennt sich #fünfProzentHürde...

Die Bundestagswahl 2025, der Fall BSW und die Legitimation der herrschenden Politik (Analyse und Kommentar) #BSW #btw2025 #btw25 #BVerfG #Wahlprüfung #Organklage #Demokratie in #Gefahr #Legitimation #Wahlergebnis #Fünfprozenthürde #Bundestag #Rechtsruck

https://derwahlberliner.com/2025/06/10/die-bundestagswahl-2025-der-fall-bsw-und-die-legitimation-der-herrschenden-politik-analyse-und-kommentar-bsw-btw2025-btw25-bverfg-wahlprufung-organklage-demokratie-in-gefahr-legitimation/

Klein- und Kleinstparteien und die Stabilität und Handlungsfähigkeit des Politischen Systems

https://www.youtube.com/watch?v=IKznXBxD734

#Fünfprozenthürde #Bundestagswahl #Regierung #Sperrklausel #Legitimität #Delegetimierung #Zustimmung #Rückhalt #Bevölkerung

Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt

Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wahl-verfassungsbeschwerde-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BSW #Bundestagswahl #Verfassungsbeschwerde #FünfProzentHürde

6.815.239 Stimmen wurden bei der #BTW2025 von der #5Prozenthürde vernichtet – so viele, wie Menschen in Hessen und Berlin stimmberechtigt sind.
Das ist noch immer undemokratisch und verfassungsfeindlich, aber noch immer wurde das #Wahlrecht nicht dahingehend korrigiert.

Vielleicht gelingt es ja der neuen Regierung nach der #BTW2029, sowas wie Einführung der #Ersatzstimme und Abschaffung der #Fünfprozenthürde anzugehen und als Sahnehäubchen das #Familienwahlrecht zu implementieren. Man wird ja wohl mal träumen dürfen...
Via @MehrDemokratie
#depol
https://r.mailing.mehr-demokratie.de/mk/mr/sh/7nVU0AFQsmyZJBptTtCMB0ILhPsvN4e/mouFauKDnWdK