#Blackrot braut ein angsterregendes sozialstaatliches Unwetter zusammen dabei müsste man nur die Vermögenssteuer wieder einführen.

#TaxTheRich

Nun wird wieder unnötig Geld für unzählige schwachsinnige Beratungen ausgegeben, die alle nur darin münden, dass Reiche noch reicher werden und unsere Probleme weiterhin auf der Strecke bleiben.

Vermutlich sind wir insolvent noch bevor die schwindelerregende Folgekostenabschätzung fertig ist.

#Sozialabbau #Steigbugelhalter #SchwarzRot #Ohje

#merz wollte doch Steuererklärungen möglich machen, die auf einen Bierdeckel passen. Momentan sehe ich vor allem die Kompetenz seiner Leute, die auf denselbigen passt... #politik #schwarzrot #reiche #wirtschaft #krisen #tassenimschrank #iran #energiewende #petromasculinisten
Wenn die Koalition platzt, gehen wir sehr düsteren Zeiten entgegen. #schwarzrot #merz #faschismus https://taz.de/Der-Kanzler-attackiert-die-SPD/!6172674/
Der Kanzler attackiert die SPD: Die Methode Merz

Vor den Bankenchefs macht der Kanzler mal wieder knallige Ansagen und schießt gegen die SPD. Macht er so weiter, kann etwas Unvorstellbares passieren.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Man könnte den Sozialstaat problemlos bezahlen, wenn man nur die Vermögenssteuer reaktivieren würde! Aber das will unsere Albanien-Koalition ja nicht.

@berlinfokus #Sozialstaat #Albanien #SchwarzRot #Vermögenssteuer

Milliardenlöcher stopfen: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

In der Pflegeversicherung klaffen große Finanzierungslöcher. Gesundheitsministerin Warken will sie stopfen, indem sie an die Zuschüsse für Pflegeheimbewohner geht. Auch andere Einsparungen sind geplant.

ntv NACHRICHTEN
#news ⚡ Grüne werfen Schwarz-Rot schlechte Arbeitsmoral vor: Die Grünen werfen der schwarz-roten Koalition ein an Arbeitsverweigerung grenzendes Verhalten vor. Grund dafür sind die Anzahl schwarz... https://hubu.de/?p=322744 | #arbeitsmoral #gruene #schwarzrot #hubu

"Der Bezirk [#FriedrichshainKreuzberg] will #Tempo30 in der #Ebertystraße – doch der #Senat blockiert. Stattdessen soll nur für Teile der Straße ein #Tempolimit gelten. #Grünen-Politiker #VasiliFranco spricht von einem „Flickenteppich“."

Darum Tempo 30 für ganz #Berlin!
Ohne Ausnahmen!
Die freiwerden Schilder können an die #AutobahnGmbH verschenkt werden, damit sie #Tempo100 auf der #Autobahn einführen kann.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/streit-um-tempo-30-berliner-senat-will-strasse-in-kreuzberg-nicht-abgeben-15487122.html

Falls #RobertKlages vom #Tagesspiegel hier mitliest: Die Ebertystraße liegt nicht in #Kreuzberg, sondern in #Friedrichshain.

#Verkehrswende #schwarzrot

Streit um Tempo 30 : Berliner Senat will Straße in Kreuzberg nicht abgeben

Der Bezirk will Tempo 30 in der Ebertystraße – doch der Senat blockiert. Stattdessen soll nur für Teile der Straße ein Tempolimit gelten. Grünen-Politiker Vasili Franco spricht von einem „Flickenteppich“.

Der Tagesspiegel

#SchwarzRot:

#Steuern rauf, staatliche #Leistungen radikal zusammenstreichen

Das sind ein paar widerliche Extremisten. 🤮

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html

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Eine Streichliste im Auftrag des Kanzleramtes

Bürokratie abbauen, Milliarden sparen - doch zu welchem Preis? Eine Liste mit Sparvorschlägen aus dem Kanzleramt könnte die Jugend- und Eingliederungshilfe massiv verändern. Nun wird Kritik laut.

tagesschau.de

Man könnte sich ja fragen, ob die alle Lack zum Frühstück getrunken haben:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/entlastungspraemie-beschaeftigte-faq-100.html

Haben sie aber nicht. Es ist einfach nur höhnischer Zynismus.

#merz #klingbeil #regierung #schwarzrot

Entlastungsprämie 2026: Warum viele Beschäftigte leer ausgehen

Die geplante Entlastungsprämie von 1.000 Euro soll Beschäftigte entlasten. Doch ob das Geld bei ihnen ankommt, ist offen. Was geplant ist, wer profitieren könnte - und welche Kritik es gibt.

tagesschau.de