Lieber ein richtiges Klapprad1d ago

"Der Bezirk [#FriedrichshainKreuzberg] will #Tempo30 in der #Ebertystraße – doch der #Senat blockiert. Stattdessen soll nur für Teile der Straße ein #Tempolimit gelten. #Grünen-Politiker #VasiliFranco spricht von einem „Flickenteppich“."

Darum Tempo 30 für ganz #Berlin!
Ohne Ausnahmen!
Die freiwerden Schilder können an die #AutobahnGmbH verschenkt werden, damit sie #Tempo100 auf der #Autobahn einführen kann.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/streit-um-tempo-30-berliner-senat-will-strasse-in-kreuzberg-nicht-abgeben-15487122.html

Falls #RobertKlages vom #Tagesspiegel hier mitliest: Die Ebertystraße liegt nicht in #Kreuzberg, sondern in #Friedrichshain.

#Verkehrswende #schwarzrot

Streit um Tempo 30 : Berliner Senat will Straße in Kreuzberg nicht abgeben

Der Bezirk will Tempo 30 in der Ebertystraße – doch der Senat blockiert. Stattdessen soll nur für Teile der Straße ein Tempolimit gelten. Grünen-Politiker Vasili Franco spricht von einem „Flickenteppich“.

Der Tagesspiegel
BerlinFokus2d ago

#SchwarzRot:

#Steuern rauf, staatliche #Leistungen radikal zusammenstreichen

Das sind ein paar widerliche Extremisten. 🤮

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html

.

Eine Streichliste im Auftrag des Kanzleramtes

Bürokratie abbauen, Milliarden sparen - doch zu welchem Preis? Eine Liste mit Sparvorschlägen aus dem Kanzleramt könnte die Jugend- und Eingliederungshilfe massiv verändern. Nun wird Kritik laut.

tagesschau.de
joevan4d ago

Man könnte sich ja fragen, ob die alle Lack zum Frühstück getrunken haben:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/entlastungspraemie-beschaeftigte-faq-100.html

Haben sie aber nicht. Es ist einfach nur höhnischer Zynismus.

#merz #klingbeil #regierung #schwarzrot

Entlastungsprämie 2026: Warum viele Beschäftigte leer ausgehen

Die geplante Entlastungsprämie von 1.000 Euro soll Beschäftigte entlasten. Doch ob das Geld bei ihnen ankommt, ist offen. Was geplant ist, wer profitieren könnte - und welche Kritik es gibt.

tagesschau.de
Oliver Czulo4d ago

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116404078581809957

Vielleicht mal für alle diejenigen, die in solchen Fragen die #SPD bei #SchwarzRot immer kritisieren: Auch in der Koalition in BaWü müssen sich die #Grünen der #Union zuliebe zu mehr "Flexibilität" beim Erreichen der Klimaschutzziele im "Autoland" BaWü bekennen. Man kann entweder über die Koalitionspartner meckern, oder für einen echten Klimaschutz eben nicht die Union wählen.

C4tking 🦣4d ago
Toll das der #Tankrabatt kommt. Dafür dürfen chronisch Kranke und alle anderen natürlich auch bald bis zu 15€ Zuzahlung für Medikamente zahlen wenn's nach #schwarzrot und #merz geht. #warken und die #Gesundheitsreform sei dank.
Frauen mag der #KanzlerDerHerzen besonders gerne. Als Ausgleich für jahrelange #Teilzeitarbeit wird ihnen die kostenlose Mitversicherung bei der Krankenkasse ihres Mannes gestrichen.
ntv Nachrichten - inoffiziell5d ago
Union und SPD kündigen nicht nur einen Tankrabatt an, sondern auch Tempo bei den großen Reformen der Krankenkasse, der Steuern und der Rente. Das wird ein sportliches Programm, aber dringend notwendig.#Ampelkoalition #LarsKlingbeil #Schwarz-Rot #FriedrichMerz
Mit dem Rücken zur Wand: Merz und Klingbeil müssen Versprechen jetzt endlich einlösen
Mit dem Rücken zur Wand: Merz und Klingbeil müssen Versprechen jetzt endlich einlösen

Union und SPD kündigen nicht nur einen Tankrabatt an, sondern auch Tempo bei den großen Reformen der Krankenkasse, der Steuern und der Rente. Das wird ein sportliches Programm, aber dringend notwendig.

ntv NACHRICHTEN
mokomokai5d ago

>Was kann das Entlastungspaket?<

#PolitischeKommunikation
#Koalition #SchwarzRot

Vom fehlenden Rückgrat der #SPD

#MauriceHoefgen ueber die fehlende soziooekonomische Weitsicht im Bereich angeblicher Entlastungen für die Buerger

#Makrooekonomie
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#Ueberreichtum
#Austeritaet / #Schuldenbremse

https://open.substack.com/pub/mauricehoefgen/p/was-kann-das-entlastungspaket?utm_source=direct&utm_campaign=post-expanded-share&utm_medium=web

Was kann das Entlastungspaket?

Schon wieder ein Tankrabatt und ein steuerfreier Krisenbonus. Ist das gut? Und vor allem: reicht das?

Geld für die Welt
ntv Nachrichten - inoffiziell5d ago
Der erste Aufschlag der Koalition im Kampf gegen die hohen Spritpreise war wirkungslos - aber immerhin für die Steuerzahler kostenlos. Der zweite Versuch nun ist schlimmer: Die Regierung nimmt Milliarden in die Hand. Diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, bekommen am wenigsten. Die Alternative liegt auf der Hand.#Wirtschaft #Benzinpreis #Tankrabatt #Inflation #Schwarz-Rot
Koalition vergeudet Milliarden: Eine wirksame Spritpreis-Entlastung könnte so einfach sein
Koalition vergeudet Milliarden: Eine wirksame Spritpreis-Entlastung könnte so einfach sein

Der erste Aufschlag der Koalition im Kampf gegen die hohen Spritpreise war wirkungslos - aber immerhin für die Steuerzahler kostenlos. Der zweite Versuch nun ist schlimmer: Die Regierung nimmt Milliarden in die Hand. Diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, bekommen am wenigsten. Die Alternative liegt auf der Hand.

ntv NACHRICHTEN
ntv Nachrichten - inoffiziell5d ago
Der erste Aufschlag der Koalition im Kampf gegen die hohen Spritpreise war wirkungslos - aber immerhin für die Steuerzahler kostenlos. Der zweite Versuch nun ist schlimmer: Die Regierung nimmt Milliarden in die Hand. Diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, bekommen am wenigsten. Die Alternative liegt auf der Hand.#Wirtschaft #Benzinpreis #Tankrabatt #Inflation #Schwarz-Rot
Koalition vergeudet Milliarden: Wirksame Spritpreis-Entlastung könnte so einfach sein
Koalition vergeudet Milliarden: Wirksame Spritpreis-Entlastung könnte so einfach sein

Der erste Aufschlag der Koalition im Kampf gegen die hohen Spritpreise war wirkungslos - aber immerhin für die Steuerzahler kostenlos. Der zweite Versuch nun ist schlimmer: Die Regierung nimmt Milliarden in die Hand. Diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, bekommen am wenigsten. Die Alternative liegt auf der Hand.

ntv NACHRICHTEN
Paolo Calleri6d ago

Vergiftetes Koalitionsklima

#SchwarzRot #CDU #SPD #cartoon #karikatur