Mastodawn

Der amtierende #Bundeskanzler war schon immer so ein Unsympath, dass ihn kein vernünftiger Mensch dort haben wollte, wo er jetzt ist. Nach einem Jahr im Sessel liegt es ihm und seinen Leuten nun auch als Zahlen vor, was anscheinend auch die Diskussion von Tauschszenarien eröffnet. Für den #Kanzler himself und seine überwältigende #Eitelkeit ist das schon eine derbe Nummer, sofern er es überhaupt wahrnimmt. Für die #Bundespolitik würde sich aber - außer dem wegfallenden Burnschen Grinsen - nichts ändern, solange die Posten dahinter so bleiben, wie sie sind. Dieser innerparteilicher Machtzirkel wird die #CDU und letztlich auch das Land nachhaltig in die Fänge der 💩 übergeben wird. Nichts Neues, sondern ein wiederkehrender Hinweis - #Koalition #Minderheitsregierung #Machtergreifung #Abschaffung - steht leider alles in den Geschichtsbüchern .

Komodore68 1d ago

„Das Kanzleramt spricht von ‘Wüst‘en Spekulationen.“

🤣
Liest denn da keine mehr drüber?

#Politik #MerzKannEsNicht #CDU #Berlin #Koalition

DieBayern 1d ago

CSU im Bundestag drängt auf schnelle Lösung der Wahlrechtsreform – Parteichefs von Union und SPD gefordert https://www.diebayern.de/politik/csu-im-bundestag-draengt-auf-schnelle-loesung-der-wahlrechtsreform-parteichefs-vo-3140986?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundestag #Wahlrecht #Deutschland #Wahl #Bayern #Berlin #CSU #Wahlrechtsreform #Bundestag #Koalition

CSU stellt Ultimatum im Wahlrechtsstreit – Union und SPD müssen liefern

Brandl warnt: Ohne Einigung droht Streit in der Koalition – CSU verlangt sofortige Umsetzung der vereinbarten Wahlrechtsreform, notfalls durch Parteichefs.

DieBayern.de

Lena Riess 📚💚🤍2d ago

Das Notwendige zu #Wolbergs, #Aufsichtsrat, und das #Rathaus in #Regensburg ist hier gesagt. Das Verhalten der #Koalition ist fatal.

Morgen, Regensburg! Joachim Wolbergs gehört in keinen Aufsichtsrat » Regensburg Digital https://www.regensburg-digital.de/morgen-regensburg-joachim-wolbergs-gehoert-in-keinen-aufsichtsrat/27052026/

Morgen, Regensburg! Joachim Wolbergs gehört in keinen Aufsichtsrat

Die Entscheidung der neuen Rathaus-Koalition, Joachim Wolbergs in vier Aufsichtsräte städtischer Tochtergesellschaften zu entsenden, ist ein politischer Fehler. Nicht nur, weil es eine Steilvorlage für die AfD war.

Tagesschau (inoffiziell)3d ago

Radikal fünf Prozent kürzen - bei allen Subventionen, so der Vorschlag von Unionsfraktionschef Spahn. Neu ist die Idee nicht. Bereits 2003 warfen Steinbrück und Koch den "Rasenmäher" an. Auch heute sehen sie Sparpotenzial. Von G. Schwarte.#Koalition #Schwarz-Rot #Klingbeil #Merz
Einmal "Rasenmäher" à la Koch und Steinbrück?

☕ Café Prekarissimo ☕4d ago

💥 Bitte weiter posten (tröten): 💥

++Save the date++ 📌
Demo: Solidarität statt Sozialabbau!
Mi., 17.6., 18h
Start: Konstablerwache (Frankfurt/M.)

Wir stehen für eine gerechte, solidarische Gesellschaft ein! Aber die Bundesregierung aus CDU und SPD verfolgt Schlag auf Schlag einen beispiellosen Sozialabbau - die Gruppe der Betroffenen ist kaum überschaubar: Drastische Kürzungen auf Kosten von Kindern und Jugendlichen, Renter:innen, Alleinerziehenden, Menschen mit Behinderung, IGS-Schüler:innen, Psychotherapeut:innen, Demokratie-Bildungs-Organisationen, Geflüchtete, Grundsicherungsbezieher:innen usw. usw. usw.

Und parallel dazu klettern und klettern die Preise von Mieten, fossilen Energien und Lebensmitteln.

Lass uns gemeinsam unsere Rechte verteidigen. Wenn wir uns verbinden, sind wir stark!

Kommt mit uns auf die Straße! 📣
Wir wehren uns. Zusammen. Unteilbar.

Fridays-for-Future, Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft, Cafe Prekarissimo, Netzwerk Inklusion Deutschland & Frankfurt, transit e.V., DIDF, Forum für psychische Krisenbewältigung, Seebrücke Frankfurt, Gemeinsam leben Hessen, Migrantinnenverein Frankfurt, Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Internationaler Jugendverband, KoalaKollektiv, People for Future, AKT, Lebenshilfe Frankfurt, Zukunft Bockenheim und viele, viele mehr...‼️

#Protest #Frankfurt #ffm #Demo #Demonstration #Kungebung #Sozialabbau #Bundesregierung #Landesregierung #Koalition #CDU #SPD #Hessen #CSU #Sozialkürzungen ... #Sozialkahlschlag #Kahlschlag #Sozialpolitik #Merz #Klingbeil

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈5d ago

Ich wage mal die Behauptung, dass das die #CDU #CSU nicht Interessiert, denn die sind schon voll im AFD Flow

Und haben den #Rechten #Thinktank #Republik21 voll mit Leuten die eine #Koalition mit der #AfD wollen

⚠️ #Konservative & Schwurbler haben schon damals den #Faschisten zur #Macht verholfen ⚠️

#Republik21 ⬇️

https://www.tumblr.com/politikwatschjs/795577904395321344/staat-f%C3%B6rdert-umstrittene-denkfabrik-kristina?source=share

DieBayern May 22

Bayerns Ministerpräsident Söder: Kampf gegen AfD schwieriger als gedacht https://www.diebayern.de/politik/bayerns-ministerpraesident-soeder-kampf-gegen-afd-schwieriger-als-gedacht-3138695?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CSU #Bayern #Regierung #AfD #Deutschland #Wahl #Demokratie #Koalition #München #AfD #Söder #Union #Koalition

Söder warnt eindringlich: AfD scheint tiefer verfestigt als vermutet

Söder warnt, die AfD festige sich trotz Migrationskurs; er weist Koalitionsgedanken zurück und mahnt gemeinsamen Rückhalt der Demokraten an.

DieBayern.de

FairB May 21

Bald erst RENTNER ab 70 ???

Ja, so der Vorschlag.
Ich finde es schon sehr einfallslos.
Das bedeutet:
Noch weniger Männer werden ihre Rente erleben !!!

Klar. so kann der Staat auch sparen.
Und woher sollen die Arbeitsplätze kommen ?

https://www.deutschlandfunk.de/notwendige-renten-einschnitte-interview-mit-jan-dieren-spd-100.html

#Sozialpolitik #Rente70 #Rente
#SPD #CDU #CSU #Koalition

Rente mit 70? - SPD plädiert stattdessen für Beamte und Selbstständige als Beitragszahler

Eine Rente mit 70 lehnen die meisten Deutschen laut einer Umfrage ab. Jan Dieren (SPD) ist stattdessen für Beamte und Selbstständige als weitere Beitragszahler.

Deutschlandfunk

DieBayern May 21

Söder bekennt sich zur Koalition mit den Freien Wählern – vorerst bis 2028 https://www.diebayern.de/politik/soeder-bekennt-sich-zur-koalition-mit-den-freien-waehlern-vorerst-bis-2028-3137966?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Bayern #Regierung #Deutschland #München #MarkusSöder #FreieWähler #CSU #Koalition

Söder setzt klares Zeichen: Koalition mit Freien Wählern soll bis 2028 halten

Söder verspricht, die Koalition mit den Freien Wählern bis 2028 fortzuführen und fordert eindringlich öffentliche Solidarität bei Regierungsentscheidungen.

DieBayern.de