Mastodawn

Morgen, am 19. März, steht die nächste #BVV an! 🥳 Hier unsere #Anfragen & #Anträge. Was daraus wird? Könnt ihr miterleben. 📺 Schaltet ein und verfolgt die Debatten live ab 17:30 Uhr im Stream. 👇👇👇 contentflow.de/bvvmitte.html

why-not @why-not?Feb 28

Ja, die "kleinen Anfragen" der AfD, wirklich inflationär, auch auf Bundesebene.

"In den Landtagen nimmt die AfD Schulen ins Visier. Die Kleinen Anfragen wegen vermeintlicher Verletzung der Neutralitätspflicht haben sich verdoppelt. Lehrkräfte sind verunsichert. CORRECTIV beleuchtet, was es braucht, um die Schulen demokratisch resilient zu machen."

https://correctiv.org/aktuelles/bildung/2026/02/26/afd-setzt-schulen-unter-druck

#afd #schulen #bildung #anfragen #demokratie

Grüne Fraktion Mitte Feb 24

(1/6) Die nächste #BVV steht am Donnerstag an🎉 Wir haben wieder einige #Anfragen und #Anträge vorbereitet. Welche das sind, seht ihr in den nächsten Posts. Schaltet ein und verfolgt die Debatten live ab 17:30 Uhr 📺 contentflow.de/bvvmitte.html

Stefan Thöni Jan 12

Wie viel von der Zeit um parlamentarische #Anfragen zu beantworten geht dafür drauf, möglichst nichtssagende Antworten zu schreiben, #Informationen zurückzuhalten oder mit einem #Spin zu versehen?

Und wie viel Zeit könnte gespart werden, wenn alle Parlamentsmitglieder direkten #Lesezugriff auf alle verwaltungsinternen #Dokumente hätten, die nicht spezifisch geheim sind oder Daten von Privatmenschen beinhalten?

#Transparenz #Dunkelkammer #Demokratie

https://www.srf.ch/news/dialog/parlamentarische-vorstoesse-in-genf-erzeugt-jede-frage-aus-dem-parlament-zehn-arbeitsstunden

Genf: 600 Fragen kosten die Regierung Tausende Arbeitsstunden

Eine Frage aus dem Parlament «kostet» die Verwaltung im Schnitt zehn Arbeitsstunden, zeigen Zahlen der Genfer Regierung.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

hskzoom Jan 3

Leider gibt es keine kommunalen Untersuchungsausschüsse…

Mit diesem Artikel enden 19 Jahre, in denen Reinhard Loss, der bisherige Fraktionsvorsitzende der SBL-Kreistagsfraktion – als wesentlichen Teil seiner Arbeit – den Internetblog der SBL verantwortet hat

#SBL #Hochsauerland #Kreistag #Anfragen #Rettungswachen #Ausschreibung

https://www.schiebener.net/wordpress/leider-gibt-es-keine-kommunalen-untersuchungsausschuesse/

colorido e.V.Dec 5

Gunnar Gemeinhardt, Führungsriege einer der damaligen rechts offenen Wut Bewegungen „Wir sind Deutschland“, hat eine Anfrage im Kreistag gestellt. Wieviel und für was hat colorido e. V. Geld aus dem Fördertopf „Demokratie leben!“ bekommen. #Plauen #Vogtland #Kreistag #Anfragen

Hubu.de Nov 20

#news ⚡ Bericht: AfD stellte 7.000 Anfragen mit Sicherheits-Bezügen: Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt - so... https://hubu.de/?p=304024 | #afd #anfragen #bericht #sicherheitsbezu

Bericht: AfD stellte 7.000 Anfragen mit Sicherheits-Bezügen - Hubu.de - News & FreeMail

Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt - so viele wie keine andere Partei.

Hubu.de - News & FreeMail

Hubu.de Oct 18

#news ⚡ Anfragen bei Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerer nehmen zu: Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung registrieren einen wachsenden Zulauf von Eltern möglicherweise betroffener Kinder. "... https://hubu.de/?p=299662 | #anfragen #beratungsstellen #hubu

Anfragen bei Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerer nehmen zu - Hubu.de - News & FreeMail

Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung registrieren einen wachsenden Zulauf von Eltern möglicherweise betroffener Kinder.

Hubu.de - News & FreeMail

aproitz Oct 1

Es versteht sich von selbst, dass man einen #Chatbot nur #anonym nutzen sollte, am besten über ein #VPN, oder #Opera's eingebautes VPN, das sogar #kostenlos ist (aber #zertifiziert !). #OpenAI oder #Perplexity #speichern und #scannen sämtliche #Anfragen. Ist doch #logisch.

#ChatGPT liest mit: Wie #privat sind unsere #Gespräche mit #KI? | #Telepolis
https://www.telepolis.de/features/ChatGPT-liest-mit-Wie-privat-sind-unsere-Gespraeche-mit-KI-10631607.html

ChatGPT liest mit: Wie privat sind unsere Gespräche mit KI?

Was wie ein vertrauliches Gespräch mit einer Maschine wirkt, ist in Wahrheit überwacht: ChatGPT analysiert jede Frage und greift bei Verdacht ein.

heise online

Leipziger Zeitung Sep 24, 2025

#Aufhebung der #Umweltzone in Leipzig: Im Stadtrat segeln #AfD und #CDU unter falscher Flagge

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/aufhebung-der-umweltzone-afd-und-cdu-falsche-flagge-634412
#Leipzig #Stadtrat #Anfragen

Aufhebung der Umweltzone in Leipzig: Im Stadtrat segeln AfD und CDU unter falscher Flagge · Leipziger Zeitung

Seit dem 1. März 2011 gibt es in Leipzig die Umweltzone. Diese ist unbestritten ein Erfolg. Die Luftqualität hat sich seither verbessert und seit Jahren

Leipziger Zeitung