Hubu.de#news ⚡ NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus Landtag oft zu spät: Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, über die der WD... https://hubu.de/?p=326164 | #anfragen #landtag #nrwlandesregier
mein SenfAm 06.05. tagte mal wieder der Ausschuss für Stadtentwicklung und ich habe mir nach längerer Zeit wieder im Vorfeld ein paar Fragen notiert. Es ist nicht so, dass ich nicht eigentlich ständig etwas nachfragen könnte. Ich bin nur so müde und teilweise desillusioniert. Habe gerade ein Phase, in der ich denke, dass sowieso alles egal ist.
Hier muss man auf der Fahrbahn warten.An der Einmündung des Amtshausberger Weg in die Triftenstraße ist eine seit langem augenscheinlich stagnierende Baustelle eines Wohnhauses. Direkt vor dieser Baustelle ist ein Bushaltepunkt. Die dort wartenden Menschen müssen gezwungenermaßen an der schlecht einsehbaren Stelle auf der Fahrbahn warten, weil dort keinerlei weitere Möglichkeiten bestehen. Ich habe dies mehrfach angesprochen. Es ist bisher nichts geschehen und die Situation ist so nicht hinnehmbar.
Das habe ich bereits zweimal nachgefragt. Die letzte Antwort war – so weit ich mich erinnere – „Es ist alles in Ordnung, so wie es ist.“. Das finde ich angesichts der Situation dort vor Ort überhaupt gar nicht. Und ich habe auch mindestens eine Mail einer Anwohnerin, welche sich über die Situation dort beschwert. Ist ja erst drei Jahre her!
Am 24.08.2023 wurde im Straßendeckensanierungsprogramm folgende Maßnahme beschlossen:
Straßenname: Werster Straße
Abschnitt von – bis: Dehmer Straße bis Jupiterweg (Nord und Südseite)
Geplante Unterhaltungsmaßnahme: Tragdeckschicht Radweg
Umsetzung im Jahr: 2023
2026 ist nun schon fast halb rum und dort ist noch nichts passiert. Inzwischen schieben dort vielfach Menschen, weil ein Befahren gefährlich ist. Der „Gehweg“ entlang der Küstriner Straße wurde entgegen einer Beschlusslage „einfach so“ instand gesetzt und die Situation an der Werster Straße wird ignoriert. Wann geht es dort los?
Ich habe dazu in meinem Blog (natürlich) schon mal einen Beitrag geschrieben und den Zeitstrahl aufgearbeitet. Das war vor über einem Jahr und ich habe am Rande einer Sitzung auch zwischenzeitlich danach gefragt. Allerdings ohne dass irgendwas passiert wäre. Mache ich es eben noch einmal im Ausschuss, damit es ins Protokoll kommt.
13.04. ist schon einen Monat her. Ungefähr in Höhe des Shisha-Ladens an der Eidinghausener Straße stehen auf dem Radweg in Fahrtrichtung Süden zwei Hinweisschilder mit einem Parkverbotszeichen betreffend den 13.04.2026. Wie immer gehören diese Schilder nicht auf den sowieso schon zu schmalen und in einem katastrophalen Zustand befindlichen Radweg. Und zudem ist der 13.04. auch schon ein bisschen vergangen. Wann wird in Bad Oeynhausen begonnen auf soetwas zu achten?Vor vier Jahren sagte die Verwaltung anlässlich einer ähnlichen Anfrage im Ausschuss, dass „sie was das angeht noch viel besser werden muss„! Das sehe ich ebenfalls immer noch so. Leider erkenne ich in der Hinsicht auch keinerlei Verbesserung. Radwege – auch die benutzungspflichtigen – werden regelmäßig zum Abstellen von Schildern genutzt. Die stehen dann auch gerne wochenlang nach Beendigung von Maßnahmen darauf herum.
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