DIE JAGD UND DAS WEGSPERREN VON HANFAFFINEN MENSCHEN IST PURER STRESS UND EINE GROSSE SAUEREI über Jahrzehnte wegen Lug & Betrug❓ Leider wohl ja.
Ich fordere #WIEDERGUTMACHUNG und #ENTSCHÄDIGUNg für erlittenes Leid❗ #Anwalt #Anwältin #Gerichtshof #Klagen #warondrugs #DHV #fff
Wie #Stress die #DNA verändert
3. April 2026 von Dr. ✍️ 👩⚕️ #LenaWeber
🧬 #Epigenetik und 🔥 #Trauma beschreiben zusammen eines der bedeutendsten wissenschaftlichen Felder des 21. Jahrhunderts.👍️
Der #Gerichtshof der EU hat heute klar entschieden: Auch Menschen im #Dublin-Verfahren haben Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Unterkunft, Ernährung, Hygiene - aber auch Kleidung und Geld für den Alltag gehören dazu.
Damit stellt der #EuGH klar: Leistungskürzungen auf „Bett, Brot, Seife" und erst recht vollständige #Leistungsausschlüsse sind mit #EU-Recht nicht vereinbar.
Was kann diese Regierung eigentlich ❓️🤔 Richtig: NICHTS❗️🤬
Historisches UN-Votum stärkt Klimaschutz und verpflichtet Staaten
Der Internationale Gerichtshof hat festgestellt, dass Staaten eine Pflicht haben, die Umwelt vor Treibhausgasemissionen zu schützen – und die UN-Generalversammlung hat dieses Gutachten nun politisch bekräftigt. Das ist ein Erfolg für kleine Inselstaaten, die seit Jahren auf internationale Verbindlichkeit drängen.
https://utopia.de/news/historisches-un-votum-staerkt-klimaschutz-und-verpflichtet-staaten_935365/ (€)
#UN #Gerichtshof #Umwelt #Treibgashausemissionen #Inselstaaten #Klimaschutz
Der Internationale Gerichtshof hat festgestellt, dass Staaten eine Pflicht haben, die Umwelt vor Treibhausgasemissionen zu schützen – und die UN-Generalversammlung hat dieses Gutachten nun politisch bekräftigt. Das ist ein Erfolg für kleine Inselstaaten, die seit Jahren auf internationale Verbindlichkeit drängen.
#MeTacheles Tonspur: Milliardenstrafen für #BigTech - Die #EU muss diese auch umsetzen!
#DMA und von der Leyen – #Google entkommt der Milliardenstrafe, #TikTok will kein #Gatekeeper sein
Eine der frustrierendsten MeTacheles-Folgen: Google umgeht vorerst eine Milliardenstrafe der Europäischen Union – mutmaßlich, weil Ursula von der #Leyen sich entscheidet, die Strafe nicht durchzusetzen. Gleichzeitig zieht TikTok vor den Europäischen #Gerichtshof, um sich als Gatekeeper unter dem Digital Markets Act ausmustern zu lassen. Sascha Pallenberg analysiert beide Entwicklungen, ordnet die digitalpolitische Bilanz Europas ein – und fragt: Was bringen Gesetze wie #DMA und #DSA, wenn sie nicht angewendet werden?
In diesem Podcast erfahrt ihr:
✅ Wie Google offenbar eine Milliardenstrafe nach europäischem DMA umgeht – und welche Rolle von der Leyen dabei spielt
✅ Warum TikTok vor dem Europäischen Gerichtshof
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Webseite der Episode: https://share.transistor.fm/s/cd9e3f3b
Mediendatei: https://media.transistor.fm/cd9e3f3b/06263d72.mp3
🚨 DMA und von der Leyen – Google entkommt der Milliardenstrafe, TikTok will kein Gatekeeper seinEine der frustrierendsten MeTacheles-Folgen: Google umgeht vorerst eine Milliardenstrafe der Europäischen Union – mutmaßlich, weil Ursula von der Leyen sich entscheidet, die Strafe nicht durchzusetzen....
#Handel: #US- #Handelsgericht erklärt #Trumps weltweite #Zölle für unzulässig.
Bereits im Februar hatte der #Oberste #Gerichtshof viele von Trumps Zöllen gekippt. Danach schlug das Weiße Haus einen neuen Rechtsweg ein – vorerst erfolglos.
Die pauschalen Abgaben seien nach einem #Handelsgesetz aus den 1970er Jahren nicht gerechtfertigt, urteilte das Gericht am Donnerstag. Die Richter gaben damit einer Klage von Kleinunternehmen mit zwei zu eins Stimmen statt...
Und wer zeigt jetzt diesen Blondschopf vor dem internationalen Gerichtshof an für das Chaos, welches er weltweit hinterlässt
Der #SupremeCourt ist die einzige #Instanz, die #DonaldTrump #Einhalt gebieten kann und jetzt hat man ihm seinen wirtschaftlichen #Baseballschläger aus der Hand geschlagen, den er auf vielen Ebenen gerne benutzt. Das muss ihn jetzt übelst ärgern und der #Möchtegern-#König sieht, dass er nicht #allmächtig ist.
#USA: Oberster #Gerichtshof der #USA stoppt Großteil von Donald Trumps Zöllen | DIE #ZEIT
https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-02/oberster-gerichtshof-der-usa-kippt-grossteil-von-donald-trumps-zoellen
Man zieht Konsequenzen:
Der Internationale #Strafgerichtshof plant den Wechsel von #Microsoft zur deutschen Bürosoftware #OpenDesk.
Man will sich unabhängiger von den #USA zu machen und technologische #Autonomie stärken.
Hintergrund sind mögliche US-Sanktionen, nachdem der #Gerichtshof einen Haftbefehl gegen Israels Premier beantragt hatte.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-10/internationaler-strafgerichtshof-usa-microsoft-opendesk
#ITsicherheit #DigitaleSouveränität #OpenSource #Justiz #Geopolitik
📌 Urteil: Lückenhafte Beweiswürdigung
Das OLG hebt das Bußgeldurteil auf, weil das Gericht den Tatort unvollständig prüfte. Verkehrszeichen 253 gilt auch für parkende Lkw – ein Zusatzschild „Lieferverkehr frei“ ändert nichts.
#Verkehrsrecht #Bußgeld #Gerichtshof
Karl Theodor
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Tino Eberl
Rechtsanwälte Kotz
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