Schwarze Löcher des Rechts...
https://taz.de/EU-Abschiebezentren-in-Drittstaaten/!6179964/
#EU #Abschiebungen
Kommentar zu Abschiebezentren: In der Praxis wird das schwierig werden
Rückkehrzentren in Drittstaaten einzurichten, verschiebt nur ein Grundproblem der Migrationspolitik, meint Andreas Meyer-Feist. Die EU sollte keine falschen Erwartungen wecken - und sie muss die Menschlichkeit im Blick behalten.
Rückkehrzentren in Drittstaaten einzurichten, verschiebt nur ein Grundproblem der Migrationspolitik, meint <em>Andreas Meyer-Feist</em>. Die EU sollte keine falschen Erwartungen wecken - und sie muss die Menschlichkeit im Blick behalten.
Demokraten opfern Menschenrechte für Macht, Rechte kassieren & lachen.
#Prinzipienbruch #DemokratieVerrat #RechteGewinnen
#EU
#Heuchelei
Eine Einigung auf Abschiebezentren in Drittstaaten sei bis vor kurzem in der EU nicht vorstellbar gewesen wären, sagt <em>ARD-Korrespondent Stephan Stuchlik</em>. Dass es jetzt dazu gekommen ist, sei auch ein Kompromiss mit den Rechtsaußenparteien.
Korrespondent: EU-Beschluss zu Abschiebezentren kaum zu unterschätzen
Eine Einigung auf Abschiebezentren in Drittstaaten sei bis vor kurzem in der EU nicht vorstellbar gewesen wären, sagt ARD-Korrespondent Stephan Stuchlik. Die Entscheidung sei ein Kompromiss mit den Rechtsaußenparteien.
Eine Einigung auf Abschiebezentren in Drittstaaten sei bis vor kurzem in der EU nicht vorstellbar gewesen wären, sagt <em>ARD-Korrespondent Stephan Stuchlik</em>. Dass es jetzt dazu gekommen ist, sei auch ein Kompromiss mit den Rechtsaußenparteien.
Uns liegen Informationen vor, wonach in mindestens drei Fällen sogenannte Emergency Travel Certificates (ETCs), also Ersatzreisepapiere, für abgelehnte Asylsuchende ausgestellt wurden. Diese Papiere werden an die deutschen Behörden übermittelt und ermöglichen die Abschiebung nach Sierra Leone.
Flüchtlingsrat
Xhera
Tagesschau (inoffiziell)
tagesschau
Sylvia Borin
Hubu.de