USA: Donald #Trumpel soll engen Mitarbeitern #Begnadigung versprochen haben
spiegel.de/ausland/donald-trum…
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Wer ihm treu ergeben ist, muss das Gesetz nicht fürchten: Laut »Wall Street Journal« hat US-Präsident Trump seinen Vertrauten Straffreiheit für mögliche Vergehen in Aussicht gestellt. Die Angaben über den genauen Kreis der Begünstigten gehen auseinander.
Müssen wir den Gedanken von der #wehrhaftenDemokratie begraben? | Facebook
depressing
Die Epstein-Klasse oder das Privileg der Straffreiheit
Die Welt nach Epstein: Global gerieten korrupte Eliten ins Licht der Öffentlichkeit – nur wenige müssen Konsequenzen fürchten.
(iz). Korruption, massive Ungleichheit und unterschiedliche moralische bzw. rechtliche Maßstäbe je nach Macht oder Einfluss sind nicht neu in der Menschheits
https://islamische-zeitung.de/epstein-klasse-privileg-der-straffreiheit/
#Debatte #IZPlus #Leitartikel #USA #bannon #epstein #privileg #straffreiheit
Ein ungeheuerlicher #Vorgang wäre es, wenn #Ungarn den internationalen #Haftbefehl gegen #Putin einfach ignoriert. Man müsste sofort sämtliche diplomatischen Beziehungen zu Ungarn innerhalb der #EU auf Eis legen. #Orban glaubt wirklich, er kann machen, was er will. Man muss ihm deutlich zeigen, dass er sich irrt.
#Ukraine-#Krieg: Ungarn sichert #WladimirPutin #Straffreiheit bei Treffen mit #DonaldTrump in #Budapest zu - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-ungarn-sichert-wladimir-putin-straffreiheit-bei-treffen-mit-donald-trump-in-budapest-zu-a-d9ee427c-5749-4851-8d82-0d5163faab79
Gegen Wladimir Putin liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Eigentlich müsste Ungarn ihn bei seiner Einreise festnehmen. Doch Budapest will diese Verpflichtung für ein Treffen mit Donald Trump ignorieren.
@Adabei_der1te
Es gibt in Deutschland überaus viele #Richter, die schwerste #Tierquälerei so bewerten, dass sie nicht vom "öffentlichen Interesse" seien.
Im Umkehrschluß scheint Tierquälerei jeder Art durchaus akzeptabel in deren Augen.
#Tierschutzaktivisten kennen viele traurige richterliche Bescheide diese Art.
Eine #Petition für einen einzigen Täter / richertlichen Vorgang wird da nicht reichen.
Wir bräuchten eine Petition bei https://epetitionen.bundestag.de/ dahingehend, dass es keine #Straffreiheit mehr bei Tierquälerei jeglicher Art geben darf und schon gar nicht die pauschale richterliche Einchätzung, es liege kein öffentliches Interesse vor.
Leider fehlt mir das juristische Hintergrundwissen für eine erfolgreiche Petiition. Vielleicht hat jemand oder ein Verband mehr Wissen dafür?
Ava DuVernay, Javier Bardem, Olivia Colman und Mark Ruffalo unter mehr als 1.300, die eine Zusammenarbeit mit israelischen Filminstitutionen ablehnen
In einer historischen Aktion gehören #Oscar-, #BAFTA-, #Emmy-, #Cannes-, #Berlinale-, #Venedig-, #César-, #Goya- und #Peabody-Preisträger zu den mehr als 1.300 Filmemachern, die sich weigern, mit israelischen #Filminstitutionen und -unternehmen zusammenzuarbeiten, die „am Völkermord und der Apartheid gegen das palästinensische Volk beteiligt sind“.
Die Schauspieler Olivia Colman, Ayo Edebiri, Mark Ruffalo, Riz Ahmed, Tilda Swinton und Javier Bardem sowie die Drehbuchautoren und Regisseure Yorgos Lanthimos, Ava DuVernay, Asif Kapadia, Emma Seligman, Boots Riley, Adam McKay und Joshua Oppenheimer sagen: „In dieser dringenden #Krisensituation, in der viele unserer Regierungen das #Gemetzel in #Gaza ermöglichen, müssen wir alles in unserer Macht Stehende tun, um gegen die Mitschuld an diesem unerbittlichen Horror vorzugehen.“
Die Branchenprofis, darunter die Produzenten James Wilson, Robyn Slovo und Tracey Seaward, sagen: „Wir folgen dem Aufruf palästinensischer #Filmemacher, die die internationale #Filmindustrie dazu aufgefordert haben, #Schweigen, #Rassismus und #Entmenschlichung abzulehnen und ‚alles Menschenmögliche zu tun‘, um die Mitschuld an ihrer Unterdrückung zu beenden.“
Unter Hinweis darauf, dass „das höchste #Gericht der Welt, der Internationale #Gerichtshof, entschieden hat, dass in #Gaza ein plausibles Risiko eines #Völkermords besteht und dass die Besetzung und Apartheid Israels gegenüber den Palästinensern rechtswidrig sind“, heißt es in einer Fußnote der Erklärung, dass Beispiele für Mittäterschaft „die #Verharmlosung oder #Rechtfertigung von #Völkermord und Apartheid und/oder die Zusammenarbeit mit der Regierung, die diese begeht“, umfassen.
Film Workers for Palestine, die die Erklärung veröffentlicht haben, schreiben auf einer FAQ-Seite: „Obwohl sie im israelischen Apartheid-System tätig sind und somit davon profitieren, hat die überwiegende Mehrheit der israelischen #Filmproduktions- und -#vertriebsgesellschaften, #Verkaufsagenturen, #Kinos und anderen #Filminstitutionen niemals die vollständigen, international anerkannten Rechte des palästinensischen Volkes unterstützt.“
Die Massendeklaration wurde von Filmmakers United Against Apartheid inspiriert, einer Organisation, die 1987 von Jonathan Demme, Martin Scorsese und 100 weiteren prominenten Filmemachern gegründet wurde, um von der US-Filmindustrie zu fordern, den Vertrieb von Filmen im #Apartheid-#Südafrika zu verweigern.
Der Oscar-nominierte Produzent und Regisseur Mike Lerner kommentierte seine Entscheidung, die Film Workers Pledge zu unterzeichnen, wie folgt: „Es liegt in der Verantwortung jedes #´unabhängig denkenden #Künstlers, alle ihm zur Verfügung stehenden Ausdrucksmöglichkeiten zu nutzen, um den weltweiten Widerstand gegen dieses Grauen zu unterstützen. Diese Erklärung ist ein wichtiges gewaltfreies Instrument, um die tödliche #Straffreiheit zu untergraben, die #Israel und seine Verbündeten derzeit genießen.“
Quelle: Pressemitteilung Übersetzung: Thomas Trueten
Film Workers for Palestine ist ein Aufruf, der von mehr als 8.000 #Filmemachern und #Kinomitarbeitern unterstützt wird, um sich für ein Ende des Völkermords und für ein freies #Palästina einzusetzen. Wir schaffen Räume und Infrastrukturen für die Organisation als Reaktion auf den #Krieg gegen die Palästinenser und die #Zensur von Stimmen, die sich gegen Israels Völkermordkampagne aussprechen.
Lasse Gismo (Friendica Antifa)
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