Bundespolitik - Merz will direkt nach Wahl in Rheinland-Pfalz Gespräche mit SPD über Reformen

https://www.deutschlandfunk.de/merz-will-direkt-nach-wahl-in-rheinland-pfalz-gespraeche-mit-spd-ueber-reformen-106.html

> Bundeskanzler Merz will gleich nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Gespräche mit der Bundes-SPD über Reformen führen.

Das kann nichts Gutes bedeuten. Reformen bei der Union bedeutet idR Kahlschlag.

#blackrot #DEpol #Merz

RE: https://mastodon.social/@GuidoKuehn/116249354632686359

Ich glaube, an Inkompetenz schlägt #BlackRot inzwischen sogar die schwarz-gelbe Chaos-Truppe des Kabinetts Merkel II.

#DePol

Folgen der Binnengrenzkontrollen: Wirtschaftlicher Schaden interessiert Schwarz-Rot nicht | taz.de

https://taz.de/Folgen-der-Binnengrenzkontrollen/!6163752/

> Seit 2023 werden Deutschlands Grenzen verstärkt kontrolliert. Die Folgen für Handel, Pend­le­r*in­nen und Tourismus analysiert die Regierung nicht.

Natürlich nicht. Sie wissen, dass sie der Wirtschaft schaden. Aber es geht um Ideologie.

#DEpol #EUpol #CDU #CSU #SPD #blackrot

Einige Experten listen detailliert in einem Bericht auf, wo sie der Meinung sind, dass die Gelder des Sondervermögens nicht in neue Investitionen gesteckt wurden und geben eine exakte Prozentzahl an.

Politiker: Wir weisen das zurück. Dann geht es zur Tagesordnung.

So treibt man die Wähler*innen zur AfD.

#DEpol #Sondervermögen #SPD #CDU #CSU #blackrot

Wer hat Angst vor #Buchhandlungen?
#Weimer, Weimer, Weimer. 🤡🤡

Dass es schlimm wird unter #BlackRot war klar, aber so schlimm?

Damit eine gute Nacht gewünscht,
es kann nur besser werden.