@jesterchen Mensch kann nur unbemerkt eindringen wenn dort keine*r im Haus ist!

• Natürlich werden die das nur als #FaschistischeKackshice alla #Stasi nutzen um politisch unbequeme und #Marginalisierte anzugreifen. #OK-Elemente und feindliche #Agenten für Staaten die #Deutschland de-facto den Krieg erklärt haben [bspw. #Russland & #Nordkorea] sind natürlich darauf vorbereitet!

Dass die deutschen Behörden mehr als #Inkompetent sind, sondern #Mittäter erkennen wir am #Täterschutz des #BfVS, denn warum sonst wollen die die #NSU-Akten 60-120 Jahre verschwindenlassen?

• Einzig logische Erklärung: Der #Staat bzw. #Bedienstete der #Behörden haben mit straftrechtlichen Konsequenzen für Delikte zu rechnen, die nicht verjähren...

Und soweit ich weiß gibt es nicht viele Delikte die keine Verjährungsfrist haben!

#NotLegalAdvice aber solange nicht alle #NSUakten ungeschwärzt und vollständig veröffentlicht werden vertraue ich @Bundesregierung nur soweit wie ich rücklings liegend gen Himmel pissen kann ohne Nass zu werden!

#Sarkasmus #DEpol #Kommentar

@jesterchen @heiseonline #Funfact: Der #BND darf garnicht innerhalb #Deutschland|s gegen deutsche #Staatsbürger*innen operativ tätig werden.

• Das darf prinzipiell nur #BKA & #BfVS.

Und alle die "von Interesse" sind haben entsprechende #OpSec, #InfoSec, #ITsec & #ComSec...

@mina @ulrichkelber Ja, aber genau da liegt das Problem.

Wenn das #BfVS nicht hinreichend Daten liefern kann dass der #GBA von Amts wegen Verfahren gegen die Entscheider*innen in #Bundesregierung, #Bundestag & #Bundesrat einleiten muss, dann sind die entweder gemeingefährlich inkompetent oder Unwillens.

• Und ich würde eher Unwillen denn Inkompetenz vermuten, denn soviele #Vleute wie die durchfüttern kann denen das doch nicht entgangen sein.

Natürlich ist auch @Bundesregierung angehalten gegen die #NSAfD vorzugehen - wenn nicht schon qua #Verfassungstreue dann doch allein aus #Überlebensinstinkt der Entscheider*innen.

• Oder glaubt irgendwer ernsthaft dass eine #AfD-Regierung nicht alle verfolgen wird, die denen nicht präventiv die Stiefel lecken ?!

Vielleicht erklärt das das #Stiefelleckertum samt #Platforming der #ÖRR abseits von @dw_innovation / #DWnews weil diese es effektiv aufgegeben haben die #FDGO zu verteidigen??

• Denn wenn der #Rechtsstaat sich selbst nicht gegen #NeonazisImAnzug verteidigen will dann sollte dieser seine eigene Existenzberechtigung ergebnisoffen hinterfragen.

Gerade weil jene #Neonazis in #blaubraun offen #VerfassungsfeindlicheKackshice fordern und sich nicht an die #Rechtsstaatlichkeit halten.

• Würden "#Linksextreme" agieren, diese wären längst im 8. Stock der JVA #Stammheim!