Ralph_080545

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Menschenfreund, Umweltfreund, Atomkraftgegner, Nazigegner
Motto:
Friede den Hütten, Krieg den Palästen (Georg Büchner) #georgbüchner
Hobbies: Astronomie, Malerei Renaissance - Barock ua

Kein Followback? Kein Problem – dann bin ich auch weg.

#Windenergie #Umweltschutz #sozialeGerechtigkeit #womensrights #Verkehrswende #taxTheRich #antifascism #nazistöten #NoAfd #afdverbotjetzt#niewiedercdu_csu #merzNichtMeinKanzler
Nun ja, seine Ideen taugten noch nie was 🤔.

Innenminister Strobl (CDU) suggeriert, dass wer Polizist:innen mit einem Messer angreifen, sein Lebensrecht freiwillig aufgegeben habe.

Nachdem die baden-württembergische Polizei in Wangen (bei Göppingen) einen Migranten erschossen hat, teilte der baden-württembergische Innenminister Strobl (CDU) mit: "Es ist ganz klar: Wer mit einem Messer einen Polizisten angreift, hat sich entschieden, nicht mehr zu leben - jedenfalls nicht mehr in diesem Land zu leben."

(Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/wangen-kreis-goeppingen-schiesserei-polizei-100.html )

Die Leiche des von der Polizei Erschossenen noch nicht mal kalt, die Ermittlungen noch am Anfang, fällt der Minister sein Urteil. Mit seiner unverblümten Aussage animiert er seine Untergebenen noch öfter zu schießen, noch öfter Menschen zu erschießen.

Die hier zu Tage tretende sittliche Verrohung verwundert nicht, aber sie sollte nicht unwidersprochen bleiben.

#polizei #badenwurttemberg #polizeigewalt #messer #messergewalt #TödlichePolizeischüsse #todesschuss #wangen #goppingen #cdu #strobl #Innenministerium #freitag #Todesschuss

Tödliche Polizeigewalt in Oldenburg

Am 20. April 2025 soll es angeblich vor einer Bar in Oldenburg eine Auseinandersetzung gegeben haben, bei der Lorenz, der zur BPoC Community gehörte, angeblich ein Reizstoffsprühgerät eingesetzt haben soll. Anschließend sei er geflüchtet und als ihn dann die Polizei antraf, soll er angeblich „bedrohlich“ auf sie zugegangen sein. Hieraufhin wurde mehrfach auf ihn geschossen, woraufhin er starb.

Bei der Obduktion stellte sich heraus, dass Lorenz ausschließlich von Schüssen von hinten getroffen wurde, darunter in den Kopf. Nun sind Schüsse, die ein Opfer von Polizeigewalt von hinten treffen, weder auf den ersten noch auf den zweiten Blick mit einer behaupteten Notwehrlage in Einklang zu bringen. Offenbar ist Lorenz von der die Schusswaffe einsetzten Person weggegangen und nicht „bedrohlich“ auf sie zu.

Rückblick in die 90er

Der Fall erinnert unter anderem an die Erschießung eines griechischen Staatsbürgers, der am 04.10.1996 in Nürnberg von einer bayrischen Polizistin in den Rücken geschossen wurde. Die behauptete, sie habe eine Waffe gesehen, gefunden wurde keine. Im Folgejahr wurde sie vom Amtsgericht zu einer geringen Geldstrafe verurteilt, 4.000 DM, wegen „Putativnotwehr“, d.h. einer wahnhaft angenommener Notwehrsituation. Diesen Fall tödlicher Polizeigewalt erwähne ich deshalb, weil er die Maßstäbe mit der die Justiz misst, besonders deutlich macht. Denn zwei Jahre später schickte ein (anderes) bayrisches Amtsgericht dem Liedermacher Hans Söllner einen Strafbefehl über 120.000 DM (nein, das Komma ist nicht verrutscht), da er die Ehre des damaligen bayrischen Innenministers Beckstein verletzt haben soll.

Demoaufruf in Oldenburg

Für den Freitag, 25. April 2025 wird nun in Oldenburg zu einer Demonstration aufgerufen, um an den Tod des 21-jährigen Lorenz in Folge polizeilicher Todesschüsse zu erinnern.

https://taz.de/Toedlicher-Polizeieinsatz-in-Oldenburg/!6083773/

#Oldenburg #polizeigewalt #polizei #tödlicheSchüsse #ostern #ostern2025 #demonstration #bipoc

Tödlicher Polizeieinsatz in Oldenburg: Drei Schüsse von hinten

Ein 21-jähriger Schwarzer wurde in der Nacht zum Sonntag erschossen. Nach der Obduktion sieht auch die Innenministerin „schwerwiegende Fragen“.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Ich lese E-Books, also bin ich grün?! 📚🌿 Die Stiftung Warentest hat klare Zahlen vorgelegt: E-Books sind echte Klimaschützer! 📚✨ Bei der Produktion und Auslieferung gedruckter Bücher werden über fünf Jahre mehr als zehnmal so viele Treibhausgase freigesetzt wie bei E-Books – selbst wenn man die Herstellung der Reader mit einbezieht.

Zum Artikel: https://heise.de/-10461900?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Umweltschutz #EBooks #Nachhaltigkeit #DigitalesLesen #Klimaschutz

Zwei von ehemals vier Windrädern auf dem Roßkopf. Werden bald durch zwei Größere ersetzt, die aber mehr leisten als die vier Kleinen zusammen. 👍
#windenergie #energiewende #freiburg #umweltschutz
Bundestag stimmt für Aussetzung von Familiennachzug

Den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte will die Koalition vorübergehend stoppen. Jetzt hat der Bundestag für eine Aussetzung gestimmt.

t-online

Das Verhalten der Polizeibeamten finde ich unmöglich. Ginge es nach mir, bekämen alle empfindliche Strafen.

https://taz.de/Razzia-in-Frauenhaus/!6088135/

Razzia in Frauenhaus: Nicht mal Frauenhäuser sind sicher

Ein Polizeieinsatz in einem Frauenhaus bringt Leben in Gefahr. Das Versagen der Behörden offenbart: Sensibilisierungsmaßnahmen sind dringend erforderllich

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#CDU opfert uns den Reichen

Jonas Waack über Katherina Reiches Angriff auf das Kli­ma­ziel

"Lieber kämpft Reiche für den unverminderten Überreichtum einer winzigen Zahl von Menschen als für den Erhalt unserer Lebensgrund­lagen. Sie ist dabei nicht allein: Ihr Parteifreund Landwirtschaftsminister Alois Rainer schafft Umweltbilanz fürs Düngen ab, CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sägt an den Klimazielen. Die Christ­de­mo­kra­t*in­nen opfern den Wohlstand des Landes dem Reichtum Einzelner."

https://www.taz.de/!6093171

#KatherinaReiche

Wirtschaftsministerin gegen Klimaziele: Reiche opfert uns den Reichen

Die CDU kämpft lieber für den unverminderten Überreichtum einer winzigen Zahl von Menschen als für den Erhalt unserer Lebensgrund­lagen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

🚧 Musks Robotaxis: Autonom in die Sackgasse?

Eine Zwischenbilanz aus Austin, Texas

Kaum gestartet, schon unter Beobachtung: Elon Musks neue „Robotaxis“ fahren seit Kurzem durch Austin – und zeigen dabei genau das, was viele befürchtet hatten.

🔸 Falsch auf der Fahrbahn.
🔸 Plötzliches Bremsen vor Einkaufstüten.
🔸 Aussteigen mitten auf der Straße.
🔸 Geschwindigkeitsverstöße.
🔸 Und die Aufsicht? Reagiert zögerlich.

Das Ganze wirkt weniger wie „Zukunft der Mobilität“ – und mehr wie ein realer Betatest auf Kosten der Allgemeinheit.

„Eine Maschine, die ohne menschliches Eingreifen entscheiden soll, wer wie sicher ankommt, sollte keine Lernphase im Live-Verkehr haben.“

Doch genau das passiert gerade. Teslas Fahrzeuge sammeln Fahrdaten – nicht im Labor, sondern im echten Straßenverkehr, mit echten Menschen.

Die Aufsichtsbehörde NHTSA prüft zwar, doch ein echtes Zulassungsverfahren gibt es für solche autonomen Systeme nach wie vor nicht.
Tesla fährt, weil Tesla darf – nicht weil es sicher ist.

Was bei anderen Herstellern nach monatelanger Testphase mit klaren Regeln erfolgt, wird hier öffentlich zelebriert wie ein PR-Stunt. Und das alles, während die Zahl der dokumentierten Fehler von Tag zu Tag steigt.

🛑 Fazit:
Wer hier von “Innovation” spricht, meint in Wahrheit einen globalen Feldversuch mit unklarer Rechtslage.
Das ist keine Science Fiction.
Das ist Testlabor Kapitalismus.

#Tesla #Robotaxi #AutonomesFahren #Musk #Verkehrspolitik #Austin #NHTSA #Technikfolgenabschätzung

• Soll es eine generelle Offenlegungspflicht für Straftaten parlamentarischer Abgeordneter geben?

#Politik #Transparenz #Demokratie #Vorstrafe #korruption

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