Wir müssen radikaler in unseren Forderungen werden. Wer über ein AfD-Verbot debattiert, es als schwirig bis unmöglich darstellt, es Parteiintern beschließt, aber es nicht in den Bundestag oder Bundesrat einbringt, gehört von den Wählern maximal abgestraft. Solche Landesverräter können wir uns in der Stunde vor der Machtergreifung der Faschisten nicht erlauben.
#AfD #NoAfD #Landesverrat #Verr#ter #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne
#Prien will still und leise "Demokratie leben" umbauen. Für 200 Projekte will sie die Förderungsbedingngen ändern. Künftig, und hier kommt der fatale Knackpunkt, sollen die Kommunalparlamente zustimmen, bevor ein Antrag auf Förderung möglich ist. Das bedeutet, dass bei einer NAFD oder anderer rechter Mehrheitskonstellation, die Förderung entfällt. Und das gerade dort, wo es am nötigsten ist. In den faschistischen #Braunbiotop en. #noafd #nonzs
Klingt nach Trump, Putin, Erdogan, Orban ? Nee, klingt nach Merz.
Eine AfD-Kreisrätin baut solche Posts in ihre FB-Timeline ein, um Reichweite zu erzielen. Und tatsächlich ist ihr das auch gelungen. Schaut euch den Screenshot an. Dort stehen die Zahlen. Mein Einwand ist ebenfalls zu erkennen. Dafür bekam ich auf diesem Jauchegruben-Profil trotzdem relativ viel Zustimmung aber ich wurde eben auch oft ausgelacht. Der Mechanismus ist klar. Sie bekommt damit mehr Reichweite als alle anderen führenden AfD-Politiker in Bayern.
@RitaWerner Was Meloni und die anderen Ultrarechten in Italien machen, kann man nicht genug beobachten, weil es das auch mit der noafd geben wird.
Es sind va wie auch dieses Beispiel zeigt oft subtile, aber langfristig wirkende Eingriffe in Medien, Kultur, Bildung und natürlich auch Bereiche wie Justiz.