Autonomie und SolidaritätEine vaterlandslose Gesellin möchte ich sein
Deutschland soll wieder »kriegstüchtig« werden, der Verteidigungsminister will ran ans Kanonenfutter. Es könnte sich also lohnen, schonmal die Kriegsdienstverweigerung anzugehen.
Eine Anleitung:
Der BGH stellt in einem von diversen Jurist*innen sehr kritisch gesehenen Urteil über die Auslieferung eines Kriegsdienstverweigerers klar, dass Grundrechte und Menschenwürde im bürgerlichen Staat nur so lange gelten, wie man nicht als Kanonenfutter irgendwo verheizt werden soll:
Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten
" Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig. Vielmehr könnte bereits der einfache Gesetzgeber eine Aussetzung beschließen, da Verkürzungen des Grundrechts aus Art. 4 Abs. 3 GG für den Verteidigungsfall im Grundgesetz selbst angelegt seien und sich im einfachen Recht bereits spiegelten (BGH Beschl. v. 16.1.2025 – 4 ARs 11/24, Rn. 30 ff., 50). Für deutsche wehrpflichtige Männer würde das bedeuten, dass sie uneingeschränkt zum Kriegsdienst mit der Waffe herangezogen werden dürften – selbst wenn ihr Gewissen es ihnen verbietet, mit Waffengewalt andere Menschen im Krieg zu töten, sobald Deutschland mit völkerrechtswidriger Waffengewalt angegriffen und der Verteidigungsfall nach Art. 115a GG festgestellt würde."
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/
#Militarismus #Germany #Antimilitarismus #Kriegsdienst #Wehrpflicht #Germany #Deutschland
"Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? #Grüne, #SPD und #CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind.
Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie haben todbringende Ideen, was mit unseren Geldern passieren soll. Schließlich lässt sich damit Geld verdienen. Macht es Sinn, in einer atomaren Welt der Rüstung, die es ermöglicht, in nur sieben Minuten alles Leben auf diesem Planeten zu zerstören, weiter aufzurüsten? Für Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Volkswagen-Chef Oliver Blume ja, denn hier lassen sich auf dem Rücken der Bevölkerung Profite in ungeahntem Ausmaß machen.
Volkswagen-Chef Oliver Blume will den Konzern mit Militäraufgaben betreuen, so der Manager auf der jüngsten Investoren-Konferenz (Auto, Motor Sport, 13. März 2025). Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das VW-Werk in Osnabrück als "gut geeignet" für die Produktion von Rüstungsgütern bezeichnet...."
https://emrawi.org/?Wir-wollen-bei-VW-nicht-den-Tod-produzieren-3622
Wir wollen bei VW nicht den Tod produzieren
Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? Grüne, SPD und CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind. Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie (...)
Beitrag zum Veteranentag in Deutschland aus anarchistischer Sicht
"Der Hauptfeind steht in jedem Land, unterhält Militär und Milizen, trägt gerne Uniformen und folgt Befehlsketten. Befehl und Gehorsam und eine ausgeprägte Hierarchie garantieren militärische Operationen im großen Stil. Militär in jedem Land ist geeignet, die eigene Bevölkerung in Schach zu halten und im Bedarfsfall niederzuschlagen. Sowie den äußeren Feind niederzuringen, wenn dies ökonomischen, religiösen und/oder ideologischen Interessen dient. Das Militär zwingt Menschen, die als Männer sozialisiert wurden, in Uniformen und an die Waffe, drillt deren Psyche, bis sie in der Lage sind, Menschen, die sie noch nie zuvor gesehen haben, umzubringen. Diese Männer, denen die soldatischen Tugenden antrainiert werden, um Gewalt gegen den jeweiligen potentiellen Gegner ausüben zu können, sind dann auch bereit „für die Sache“ qualvoll, aber heldenhaft zu krepieren. Posthum gibt es dann ein Ehrengrab.
Militär und Patriarchat sind eindeutig miteinander verwoben. Der eigentliche Hauptfeind eines radikalen Antimilitarismus ist deshalb das Patriarchat – es steht in jedem Land und muss überall bekämpft werden."
https://emrawi.org/?Beitrag-zum-Veteranentag-in-Deutschland-aus-anarchistischer-Sicht-3673
#Veteranentag #Bundeswehr #Deutschland #Antimilitarismus #Anarchismus #Staat #Herrschaft
Beitrag zum Veteranentag in Deutschland aus anarchistischer Sicht
Wir glauben, dass die Bedeutung des kommenden nationalen Veteranentags in Deutschland in seiner Tragweite noch nicht in den Köpfen angekommen ist, weil nicht zuletzt auch vielen Anarchist*innen die Auseinandersetzung mit dem „Soldatischen“, dem Militarismus und den „Veteranen“ verloren gegangen ist. Ein radikaler Antimilitarismus, der sich jedem Militär verweigert und zur weltweiten Desertion, Kriegsdienstverweigerung und Sabotage ermuntert, hatte es auch schon vorher schwer. Wird der (...)
Passend zu den "Jubiläumstagen" der Thronbesteigung von Kaiser Wilhelm II. und des Einmarsches der Wehrmacht in Paris, möchte sich der neue deutsche Militarismus wieder selbst feiern. Beim sogenannten "Veteranentag" geht es dabei eigentlich gar nicht um die Veteranen selbst - also Menschen, die sich entweder freiwillig oder zwangsweise in vergangenen Kriegen als militärische Werkzeuge der Herrschenden und ihres Systems instrumentalisieren ließen. Diese Weiterverwertung der Veteranen zielt viel mehr auf das Propagieren und Verbreiten des militaristischen und neonationalistischen Wahns ab, den der deutsche "Zeitenwende"-Staat in der Bevölkerung schüren will.
1/4
#Veteranentag #Bundeswehr #Deutschland #Antimilitarismus #Militarismus
Kriegsbereitschaft und #Bundeswehr benötigen Kanonenfutter und Kadavergehorsam. Sonst lässt sich wohl kaum jemand bereitwillig für den Staat von Drohnen zerfetzen, sprengen, verbrennen, dauerhaft körperlich und psychisch verstümmeln oder befehlen, den Menschen auf der anderen Seite, die sich meistens in einer ähnlichen Lage befinden, das gleiche anzutun. Das will natürlich erst beschönigt werden. Mit albernen Ritualen und dem Beschwören von nationalistischen Ideologien und Symbolen soll ein Gemeinschaftsspektakel inszeniert werden, damit sich die Menschen möglichst bereitwillig den Zielen der Herrschenden unterordnen.
Dass das teilweise doch nicht so einfach geht, liegt unter anderem daran, dass in Teilen der Bevölkerung die Geschichte und Erinnerungen an vergangene Projekte der deutschen Militarisierung und deren katastrophalen Folgen noch nicht ganz verblasst sind und auch die Bundeswehr aus guten Gründen in der Kritik steht.
2/4
Die Bundeswehr selbst weist in ihrem Traditionsverständnis nämlich keineswegs einen klaren Bruch mit ihren mörderischen Vorgängerorganisationen auf. In ihrer jüngeren Geschichte führte die Bundeswehr zudem bereits einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg (Kosovo, 1999), beteiligte sich an Kriegseinsätzen, bei der zahlreiche Kriegsverbrechen begangen wurden und sehr viele Zivilist*innen getötet wurden (Afghanistan ab 2001), wobei die Bundeswehr auch selbst Zivilist*innen massakrierte (Kunduz 2009). Bundeswehrsoldat*innen (heute gefeierte Veteran*innen?) posierten im Afghanistankrieg für Fotos mit Leichenteilen, misshandelten immer wieder einander und planten faschistische Machtübernahmen ("Tag X", "Nordkreuz", "Hannibal").
3/4
https://taz.de/Bilanz-zum-Hannibal-Netzwerk/!5977591/
https://www.zeit.de/online/2006/44/Bundeswehr-Bilder
https://taz.de/Prozess-um-Misshandlungen-bei-Bundeswehr/!5119830/
#Bundeswehr #Veteranentag #Kriegstüchtigkeit #Militarismus #Deutschland #Folter
Sadistische Rituale und Misshandlungen in Bundeswehrkaserne
Verteidigungsministerin von der Leyen spricht von „abstoßenden“ und „widerwärtigen“ Aufnahmeritualen: In der Bundeswehr-Kaserne in Pfullendorf sollen junge Soldaten gedemütigt worden sein. Die ersten Ermittlungen haben Erschreckendes zutage gebracht.
Als Antiautoritäre kotzen wir auf die #Bundeswehr und ihren zynischen #Veteranentag ! Wir feiern Fahnenflüchtige, Deserteur*innen und Vaterlandsverräter*innen und solidarisieren uns mit den Opfern von #Militarismus und #Nationalismus, ob in Deutschland, der Ukraine, Russland, Israel, Iran, Palästina, Sudan, Marokko, Westsahara, der Türkei und an allen anderen Orten auf der Welt!
4/4
Danke für Euren Einsatz, #Antifa Werkstatt!
Mit einer Adbusting-Aktion protestieren Aktivist*innen bundesweit gegen den „Nationalen Veteranentag“. In #Berlin wurden 100 Vitrinen gekapert......
Kommentar von Lilly Schröder
https://taz.de/!6091226/
#Adbusting #Antimilitarismus #Veteranentag #Protest #Deutschland
Wenn es so etwas wie "Heldentaten" im Krieg gibt, dann ist es der Entschluss, sich trotz aller Gefahren und möglichen Konsequenzen, dem Gehorsam, dem Töten und Sterben für Staat und Militär zu entziehen.
https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-russland-krieg-wehrpflicht-desertion-100.html
Hunderttausende Menschen aus #Russland verweigern den Kriegsdienst in der #Ukraine. Sie fliehen vor dem sinnlosen Sterben. Doch in #Deutschland wird ihnen das Recht auf #Asyl kaum zugestanden. Wie wir Menschen unterstützen, die sich dem Krieg verweigern!
Unzählige versuchen, ihrem Schicksal als Kanonenfutter im Ukraine-Krieg zu entgehen. @medicointernational unterstützt sie dabei.
https://www.medico.de/blog/deserteure-aller-laender-20127
‚Am Ende habe er sich selbst angeschossen, allerdings gut vorbereitet, sodass es ausgesehen habe wie ein Treffer nach feindlichem Beschuss. „Ich habe mit verschiedenen Möglichkeiten geliebäugelt, die Armee zu verlassen. Ich wäre sogar lieber inhaftiert worden. Doch selbst im Gefängnis kann man rekrutiert werden.“ Ein junger Mann berichtet auf einem Online-Vernetzungstreffen einer Organisation zur Unterstützung russischer Deserteure und Kriegsdienstverweigerer die Geschichte seiner erfolgreichen Flucht aus der russischen Armee.‘
‚Zulauf bei Beratungsstellen über Wehrdienstverweigerung. Kriegsstimmung in der Bevölkerung trotz Kriegspropaganda gering. Antimilitaristische Proteste der letzten Wochen verdeutlichen: Gegen die Wiedereinführung eines „Pflichtjahres“ wird offensiv Widerstand geleistet….‘
Kriegsdienstverweigern im Trend – Nachfrage bei Beratungsstellen steigt
#Antimilitarismus #Wehrpflicht #Deutschland #Protest #Antireport
Kriegsdienstverweigern im Trend – Nachfrage bei Beratungsstellen steigt
Zulauf bei Beratungsstellen über Wehrdienstverweigerung. Kriegsstimmung in der Bevölkerung trotz Kriegspropaganda gering. Antimilitaristische Proteste der letzten Wochen verdeutlichen: Gegen die Wiedereinführung eines „Pflichtjahres“ wird offensiv Widerstand geleistet.
‚In ganz Europa sollen wir glauben, dass wir „sparen“ müssen. Und zwar bei uns und unseren Lebensbedingungen. Sozial-Bildungs- und Gesundheitssysteme werden als überteuert dargestellt und Ausgaben für sie massiv gekürzt.
Gleichzeitig werden Milliarden für Heere und Waffen ausgegeben. Die EU bereitet unter dem Schlagwort „Readiness 2030“ ihre geplanten Kriege vor. Parteien und Medien werben für die Militarisierung der europäischen Länder. Denn Krieg und Militarisierung bringen einigen wenigen sehr hohe Gewinne.‘
Ein kurzer Überblick über Österreichs Rüstungsproduktion
https://emrawi.org/?Ein-kurzer-Uberblick-uber-Osterreichs-Rustungsproduktion-3891
#Krieg #Kapitalismus #Rotax #Militarisierung #Militarismus #Österreich #EU #Europe #Europa #Austria #Rüstungsindustrie #Rheinmetall #RheinmetallEntwaffnen
Ein kurzer Überblick über Österreichs Rüstungsproduktion
In ganz Europa sollen wir glauben, dass wir „sparen“ müssen. Und zwar bei uns und unseren Lebensbedingungen. Sozial-Bildungs- und Gesundheitssysteme werden als überteuert dargestellt und Ausgaben für sie massiv gekürzt. Gleichzeitig werden Milliarden für Heere und Waffen ausgegeben. Die EU bereitet unter dem Schlagwort „Readiness 2030“ ihre geplanten Kriege vor. Parteien und Medien werben für die Militarisierung der europäischen Länder. Denn Krieg und Militarisierung bringen einigen (...)
Stoppen wir den Rüstungswahnsinn!
„Die Kriegsangst wird geschürt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus – auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen Kürzungen und der endgültigen Militarisierung der Gesellschaft abzulenken. Wir sollen den Gürtel enger schnallen, am besten auf Kanonen wohnen und die Wehrpflicht schlucken.
(…)
Regierungsvertreter treffen sich wieder zur sogenannten Sicherheitskonferenz mit Waffenhändlern, Konzernchefs und Militärs, um den Kriegskurs öffentlichkeitswirksam zu propagieren und Rüstungsdeals einzufädeln. Es geht ihnen dabei nicht um die Sicherheit der Menschheit, sondern um die Aufrechterhaltung der globalen Hegemonie des Westens durch die NATO, um Großmachtbestrebungen der EU und um den deutschen Führungsanspruch. – Damit muss endlich Schluss sein!“
Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2026
#Demonstration und mehr am 14. Februar 2026 in #München und #Berlin gegen die #NATO-Sicherheitskonferenz 2026
https://www.labournet.de/interventionen/antifa/antifa-ini/stoppen-wir-den-ruestungswahnsinn-demonstration-und-mehr-am-14-februar-2026-in-muenchen-gegen-die-nato-sicherheitskonferenz-2026/ Via @labournet_de
Stoppen wir den Rüstungswahnsinn! Demonstration und mehr am 14. Februar 2026 in München gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2026 » LabourNet Germany
Dossier "Die Kriegsangst wird geschürt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus – auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen Kürzungen und der endgültigen Militarisierung der Gesellschaft abzulenken. Wir sollen den Gürtel enger schnallen, am besten auf Kanonen wohnen und die Wehrpflicht schlucken. (...) Regierungsvertreter treffen sich wieder zur sogenannten Sicherheitskonferenz mit Waffenhändlern, Konzernchefs und Militärs, um den Kriegskurs öffentlichkeitswirksam zu propagieren und Rüstungsdeals einzufädeln. Es geht ihnen dabei nicht um die Sicherheit der Menschheit, sondern um die Aufrechterhaltung der globalen Hegemonie des Westens durch die NATO, um Großmachtbestrebungen der EU und um den deutschen Führungsanspruch. – Damit muss endlich Schluss sein!" Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2026 - dort auch alle Infos zur Demo. NEU: [Letzte Infos] Friedenskonferenz "Gegen den Strom der Gewalt" am Freitag und am Samstag, 14. Februar Anti-Siko-Demo 2026 in München und auch in Berlin
‚Am 14. Februar versammelten sich 2.000 Antimilitarist:innen, um gegen die Münchner Sicherheitskonferenz zu demonstrieren. Am gleichen Tag hatten rund 250.000 Menschen für eine Rückkehr der Monarchie im Iran demonstriert…..‘
Kämpferische Stimmung bei Anti-SiKo-Demo in #München
https://perspektive-online.net/2026/02/kaempferische-stimmung-bei-anti-siko-demo-in-muenchen/
Vom 23. bis 25. Februar findet in #Nürnberg die Kriegsmesse #EnforceTac statt.
Dynamisch. Greifbar. Tödlich.
Eine Leitmesse für #Krieg
‚#Deutschland ist auf Kriegskurs. Das zeigt sich auch an immer häufigeren und immer größeren Kriegsmessen in unseren Städten.
Die Kriegsmesse „Enforce Tac“ in Nürnberg ist eine davon. Die Enforce Tac präsentiert sich als „Deutschlands Leitmesse für Sicherheit und Verteidigung“. Mit über 1400 Ausstellern aus 54 Ländern und etwa 20 000 erwarteten Besucher*innen wird sie in diesem Jahr so groß sein, wie nie zu vor.
Mit dabei sind deutsche Rüstungsriesen wie Diehl, Heckler & Koch und Rheinmetall, aber auch viele Firmen, die auch eine zivile Sparte haben wie Canon oder uvex sowie zahlreiche Verbände, etwa die Allianz faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg, die deutsche Polizeigewerkschaft, die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen oder auch ein „USK Freundeskreis“.
Auch das Unternehmen „ATG Kriminaltechnik“ ist vertreten. Als Logo hat es den Punisher-Totenschädel gewählt, ein unter extrem rechten Kräften in Polizei und Militär verbreitetes Symbol. Die Firma vertreibt unter anderem Patches, auf denen in altdeutscher Schrift zu lesen ist „Ich bin nicht gekommen um Frieden zu bringen, sondern das Schwert“…..‘
https://www.imi-online.de/2026/02/18/dynamisch-greifbar-toedlich/ via @imi
Lichter Im Düsteren Nebel - ein antimilitaristisches Magazin zum Schulstreik am 5. März gegen die Wehrpflicht #Zine
'Die #Wehrpflicht wurde eingeführt und mit ihr hat eine neue Welle #Schulstreiks begonnen! Brennende Herzen des Friedens markierten am 5.12. den Beginn der Streiks gegen die Wehrpflicht. Insgesamt waren über 55.000 Menschen in etwa 100 Städten auf der Straße! Auf der Website (Q1) befindet sich eine detalliere Liste aller Streikorte und Infos wie z.B. How to Schulstreik. Weitere Streiks sind in Aussicht, doch was passiert neben den Schulstreiks an antimilitaristischem Protest und Widerstand?
Ob Protest, der immer lauter betont, dass wir nicht in ihren Kriegen sterben werden bis hin zum Widerstand, der die Macher der Kriege direkt angreift, ist alles dabei. Vielfältig setzten Menschen Zeichen aus Konfetti und Rauch. Flüchtig wie Deserteure, die oft unbekannt bleiben, sind auch antimilitaristische Aktionen oftmals nur im dunklen Nebel der Nacht zu erahnen. Dennoch sind manche Lichter der Hoffnung im Dickicht der Nachrichtenflut zu erkennen. Jetzt wollen wir uns den Funken widmen, die wir seit dem letzten Schulstreik Anfang Dezember erspäht haben....'
https://de.indymedia.org/sites/default/files/2026/03/LIDN-Druckversion-Farbe.pdf
PDF Druckversion:
https://de.indymedia.org/sites/default/files/2026/03/LIDN-Druckversion-Farbe.pdf
„Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen [...].
Das Gleiche gilt, wenn sie über einen genehmigten Zeitraum hinaus außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verbleiben wollen oder einen nicht genehmigungspflichtigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland über drei Monate ausdehnen wollen.”
#Wehrpflicht #Deutschland #Militarisierung #Krieg #Antireport
🏳️🌈Quin@autonomysolidarity Ich find es auch skandalös, dass das in all der Medienbehandlung der Reform erst jetzt thematisiert wird.