Europa muss den Internationalen Strafgerichtshof gegen US‑Sanktionen verteidigen

Die von den Vereinigten Staaten gegen Richterinnen und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verhängten Sanktionen stellen einen schwerwiegenden Angriff auf die Unabhängigkeit der internationalen Justiz und die regelbasierte multilaterale Ordnung dar. 27. Mai 2026 Spanien hat sich inzwischen Slowenien angeschlossen und die Europäische Kommission aufgefordert, europäische Schutzmaßnahmen gegen diese extraterritorialen Sanktionen zu […]

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Europa muss den Internationalen Strafgerichtshof gegen US‑Sanktionen verteidigen

Die von den Vereinigten Staaten gegen Richterinnen und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verhängten Sanktionen stellen einen schwerwiegenden Angriff auf die Unabhängigkeit der internationalen Justiz und die regelbasierte multilaterale Ordnung dar. 27. Mai 2026 Spanien hat sich inzwischen Slowenien angeschlossen und die Europäische Kommission aufgefordert, europäische Schutzmaßnahmen gegen diese extraterritorialen…

Dirk Bachhausen

#b3003.26 14:00 Uhr

Kundgebung mit dem Titel "Al-Jolani Nicht Unser Gast!".

Die Frauenrevolution von Deutschland bis Rojava verteidigen.

Kundgebung 30.03. 14:👀 Uhr vor dem Bundeskanzleramt.

#Kundgebung #AlJolani #NichtUnserGast! #Deutschland bis #Rojava #bijirojava #freekurdistan #verteidigen #Berlin #Bundeskanzleramt #Frauenrevolution #FrauLebenFreiheit #JinJiyanAzadî #jinjiyanazadi #YPJ #Demo #Gesellschaft #Demokratie

Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Aber WOLLEN wir uns überhaupt #verteidigen? Der Test: werden sich genügend Freiwillige für den #Wehrdienst melden? Das hängt davon ab, ob sie Anerkennung und Dankbarkeit von ihren Peers und der Gesellschaft bekommen. #Wehrpflicht

Wenn die #Demokratie zusammen bricht, bricht sie zusammen weil es #zu #wenige gibt, die #sie #verteidigen ❗️

Dazu #gehören auch diese #Parteien

#Feuerwerk an #Silvester

Der #Deutsche unserer ich ich ich #Gesellschaft will zwar keinen #Wehrdienst mehr leisten, um seine #Demokratie und #Freiheit zu #verteidigen, fordert aber seinen jährlichen #Kriegszustand mit #Toten und #Verletzten.

Und wer ist wieder daran schuld, ihm den debilen #Spaß zu verderben? Der Lieblingsprügelknabe #Bündnis90DieGrünen.

Gut, dass niemand #Merz Forderung nach sogenannten #Reformen verstanden hat, sonst müsste man sich über soziale #Grausamkeit und #Nachtwächterstaat aufregen, während das Geld mit vollen Händen Reichen und Lobby in den Hals geworfen wird.

Hauptsache der #Deutsche hat seinen #Suff, sein jährliches #Kriegsszenario und seinen geliebten #Verbrenner, dann erträgt er verladen zu werden mit einem seligen Lächeln... 🤦‍♂️

https://youtu.be/PiK8kOftYxc

BÖLLERSTREIT ZUM JAHRESWECHSEL: Soll Feuerwerk an Silvester verboten werden?

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Schulstreik gegen Wehrpflicht - was ist los mit der Jugend? Ein Kommentar · Leipziger Zeitung

Am 5. Dezember fanden deutschlandweit Demonstrationen von Schülerinnen und Schülern gegen die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht statt. Aus CDU und CSU

Leipziger Zeitung
Ich finde es zum Kotzen wie #CDU #CSU einen Rassistischen Satz von #Merz & #jeden seiner #rassistischen #Ausfälle, #verteidigen und damit verharmlosen ❗️🤬🤬
#Dobrindt #Spahn

Ein Ex-#Zuhälter und #Schläger wird polnischer #Präsident. Wo leben wir eigentlich ? Das #Gespenst des #Faschismus geistert wieder durch #Europa und will alle infizieren. Die #Demokratie ist in höchster #Gefahr. Wollen wir zurück ins #Mittelalter, wo jeder seine eigene #Burg #verteidigen musste ? Denn genau das ist die Haltung von #Trump und Co.

https://www.rnd.de/politik/kommentar-zur-wahl-in-polen-der-rechtsruck-ist-eine-katastrophe-fuer-berlin-WLS55FYGIZCBBP5MQT627J54H4.html

Polens Wahl: Eine Katastrophe für das liberale Europa

Äußerst knapp wird der nationalkonservative Kandidat Karol Nawrocki Präsident in unserem östlichen Nachbarland. Polens Politik wird EU-skeptischer – und auch die Solidarität mit der Ukraine steht auf dem Spiel.

RedaktionsNetzwerk Deutschland