Roland3d ago
#schleswigholstein #gesetz #verfassungsschutz #ndr #reformen #gefahren #überwachung #offentlicherdienst #berufsverbot droht
Verfassungsschutzgesetz in SH: So sehen die Reform-Pläne aus | ndr.de
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/verfassungsschutzgesetz-in-sh-so-sehen-die-reform-plaene-aus,verfassungsschutzgesetz-100.html
Verfassungsschutzgesetz in SH: So sehen die Reform-Pläne aus

Für das Verfassungsschutzgesetz in SH sind mehr Befugnisse der Verfassungsschutzbehörde geplant. Auch das Parlament soll gestärkt werden, um besser auf Gefahren wie Drohnenflüge und Desinformation reagieren zu können.

ndr.de
DieSachsen4d ago
Sachsen belegt im Volksentscheidsranking 2023 den 9. Platz mit der Note 3,4. Trotz Verbesserungen gibt es erheblichen Reformbedarf, um Bürgerbegehren zu stärken. #Volksentscheid #Sachsen #Bürgerbeteiligung #MehrDemokratie #Reformen #Bürgerentscheid https://bit.ly/47YtCWA https://www.diesachsen.de/politik/wo-sachsen-im-volksentscheidsranking-steht-3075853?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
Positive Entwicklung der direkten Demokratie in Sachsen: Volksentscheidsranking 2023

Sachsen belegt im Volksentscheidsranking 2023 den 9. Platz mit der Note 3,4. Trotz Verbesserungen gibt es erheblichen Reformbedarf, um Bürgerbegehren zu stärken.

DieSachsen.de - News aus Sachsen
Ukraine-Nachrichten5d ago

«Weniger als erwartet: Podlasa kommentierte das neue 8-Milliarden-Dollar-Programm des IWF»

https://ukraine-nachrichten.de/weniger-erwartet-podlasa-kommentierte-neue-8-milliarden-dollar-programm-iwf_28458?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #AndrijPyschnyj #Iwf #Nationalbank #Reformen #WerchownaRada

Weniger als erwartet: Podlasa kommentierte das neue 8-Milliarden-Dollar-Programm des IWF - Ukraine-Nachrichten

Der Gesamtbetrag des neuen Programms, das der IWF der Ukraine angeboten hat, beläuft sich auf etwa 8 Milliarden Dollar für 4 Jahre.

Sachsen-Anhalt.de6d ago
MP #Haseloff hat bei Maybrit Illner klar gemacht: Deutschland braucht jetzt kräftige Reformen. Nur so machen wir unseren Wirtschaftsstandort wieder fit für die Zukunft. 🇩🇪
#illner #Wirtschaft #Reformen
Marco HerackNov 13

(Premium)MikroGespräch050 mit Frank Trentmann zur blockierten Republik

https://mikrooekonomen.de/wp-content/uploads/MikroGespraech050-mit-Frank-Trentmann-zur-blockierten-Republik_34rwetqquqzERGEQRAKUH.mp3

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#deutschland #frankTrentmann #gesellschaft #historie #migration #politik #reformen #verantwortung #wirtschaft

Ukraine-NachrichtenNov 13

«Die Ukraine hat fast 6 Mrd. € von der EU erhalten: Wofür wird das Geld verwendet?»

https://ukraine-nachrichten.de/ukraine-fast-6-euro-eu-erhalten-wof%C3%BCr-wird-geld-verwendet_28392?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Europa #EuropäischeUnion #Gerechtigkeit #Reformen

Die Ukraine hat fast 6 Mrd. € von der EU erhalten: Wofür wird das Geld verwendet? - Ukraine-Nachrichten

Die Ukraine hat 5,9 Milliarden Euro von der Europäischen Union erhalten, die dazu beitragen sollen, die makrofinanzielle Stabilität des Landes inmitten der Herausforderungen des Krieges zu erhalten.

Hubu.deNov 12
#news ⚡ Cum-Ex-Expertin verlangt Reformen im Kampf gegen Steuerbetrug: Die frühere Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker stellt dem Staat ein schlechtes Zeugnis bei der Bekämpfung von Finanzkriminalitä... https://hubu.de/?p=302764 | #cumexexpertin #kampf #reformen #steue
Cum-Ex-Expertin verlangt Reformen im Kampf gegen Steuerbetrug - Hubu.de - News & FreeMail

Die frühere Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker stellt dem Staat ein schlechtes Zeugnis bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität aus.

Hubu.de - News & FreeMail
Tom CoalNov 6

Als #Tiger gesprungen - als #Bettvorleger gelandet. #Friedrich #Merz und die #CDU im #Herbst der #Reformen.

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/11/herbst-der-reformen-als-tiger-gesprungen-ein-kommentar-638296
#Angst #Migration #Bürgergeld #Wirtschaftskompetenz #Bürokratieabbau #Verbrenneraus #Gendern

Herbst der Reformen: Als Tiger gesprungen – ein Kommentar · Leipziger Zeitung

Sie erinnern sich an den Anfang des Jahres 2025? Da erhob sich der Eindruck, Friedrich Merz und seine CDU, ebenfalls Markus Söder mit der CSU, hätten ein

Leipziger Zeitung
Leipziger ZeitungNov 6

#Herbst der #Reformen: Als #Tiger gesprungen – ein Kommentar

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/11/herbst-der-reformen-als-tiger-gesprungen-ein-kommentar-638296
#Bundesregierung #Merz #Migration #Bürgergeld #Wirtschaftskompetenz

Herbst der Reformen: Als Tiger gesprungen – ein Kommentar · Leipziger Zeitung

Sie erinnern sich an den Anfang des Jahres 2025? Da erhob sich der Eindruck, Friedrich Merz und seine CDU, ebenfalls Markus Söder mit der CSU, hätten ein

Leipziger Zeitung
Ukraine-NachrichtenNov 4

«Der Verband der Metallarbeiter der Ukraine warnt vor den Folgen der Erhöhung der Stromtarife»

https://ukraine-nachrichten.de/verband-metallarbeiter-ukraine-warnt-folgen-erh%C3%B6hung-stromtarife_28265?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Energiewirtschaft #Krieg #Reformen #Regierung #Ukrenergo #Ukrenerho

Der Verband der Metallarbeiter der Ukraine warnt vor den Folgen der Erhöhung der Stromtarife - Ukraine-Nachrichten

Die ständige Erhöhung der Stromtarife durch NPC Ukrenerho kann die Existenz der Industrie in der Ukraine bedrohen.