Show threadwolf15h ago

@Boerps wenn man kein Verbotsverfahren in die Wege leitet, dann werden sie sich alle Recouecen nehmen, die eine Demokratie eben anzubieten hat.

Natürlich klingt es absurd, dass der Staat seine eigenen Feinde fördert, aber dafür gibt es ja das #Parteiverbot in der Verfassung. Für welche Partei wenn nicht für die AFD, glaubten denn die Menschen in Bundesrat, Bundestag und Regierung dass dieses Verbotsverfahren in der Verfassung vorgesehen ist?
Macht das endlich, leitet so schnell es geht ein Prüfverfahren ein! #PRÜF

C  2d ago

#Correctiv darf doch sagen: "Masterplan zur Ausweisung von Staatsbürgern"

https://www.youtube.com/watch?v=6uZAGFQummU

#AfD
#Abschiebung
#Migration

@correctiv_org

Wir brauchen ganz dringend ein AfD #Parteiverbot !!!!

Martin #sellner

Correctiv darf doch sagen: "Masterplan zur Ausweisung von Staatsbürgern"

YouTube
Viktor LinselNov 10

Steinmeier: "Parteien, die die freiheitlich-demokratidche Grundordnung abschaffen wollen, müssen jederzeit mit einem #Parteiverbot rechnen."

Baumann: "Steinmeier will die AfD verbieten!!!1"

Damit hat der parlamentarische Geschäftsführer ja klar gesagt, was er und seine Kamerad*Innen vorhaben.

Hubu.deNov 10
#news ⚡ AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot: Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren r... https://hubu.de/?p=302464 | #afd #aussagen #parteiverbot #stei
AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot - Hubu.de - News & FreeMail

Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert. "Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, dem "Handelsblatt".

Hubu.de - News & FreeMail
AndreNov 9
Ohne die AfD beim Namen zu nennen, forderte #Steinmeier, die #Brandmauer zu halten und jede Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien zu unterlassen. Er plädierte für #Berufsverbote für rechtsextreme #Beamte und für eine Diskussion über ein #Parteiverbot.

Steinmeier mit deutlicher Warn...
Steinmeier mit dramatischer Warnung: Demokratie in Deutschland in Gefahr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Jahrestag des Mauerfalls 1989, des antijüdischen Pogroms der Nazis 1938 und der Ausrufung der Republik nach dem Ersten Weltkrieg 1918 in seiner Residenz Schloss Bellevue in Berlin, Deutschland, eine Rede über aktuelle Gefahren für die Demokratie.

Hamburger Abendblatt
ピゴスパOct 28

https://www.youtube.com/watch?v=eSgFEpI9ZDQ

@pruef_de https://wonderl.ink/@pruef

#Noafd #prüfverfahren #parteiverbot #afd_verbotsverfahren #afd_verbot_jetzt #nicosemsrott #prüf #prüfdemos #pruef #pruefdemos

Diese Strategie ist der Gamechanger: PRÜF!

YouTube
Johann-Tobias SchägOct 25

Hat schon jemand mit dem Stickern angefangen, @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh ? (Boost welcome)

#afd #afd_verbot_jetzt #politik #antifascism #pruef #verbotsverfahren #parteiverbot #pruefung

Robert FrankOct 24

Eine Lehrstunde (halbe Stunde) von einem guten Lehrer in Sachen Demokratie und #Parteiverbot .
Nico hat mich total überzeugt. Wir sollten seiner Aufforderung folgen.

Bitte schaut euch diese Präsentation an.

#AfD

https://youtu.be/eSgFEpI9ZDQ?si=9-58E9maPTumPKNb

Diese Strategie ist der Gamechanger: PRÜF!

YouTube
Thomas WystrachOct 19
Die Möglichkeit eines #Parteiverbot s soll die #Demokratie schützen. Doch der verfassungsrechtliche Sinn eines Verbotsverfahrens bemisst sich nicht daran, ob es Aussicht auf Erfolg hat. Warum ein solches Verfahren unabhängig von seinem möglichem Ausgang einen Wert hat, erklärt Niccolò Raselli:

Sind Demo­kraten Pech­vögel? A...
Show threadKevin Karhan Oct 14

@franckraisch dass die #NSAfD ein Haufen #Neonazis und #Putin-Fans sind ist so überraschend wie das Wasser nass ist...

  • Soweit ich weiß ist illegale Agententätigkeit für das Ausland auch ein Verbotsgrund...

#DEpol #Parteiverbot #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort

×
Johann-Tobias SchägOct 25

Hat schon jemand mit dem Stickern angefangen, @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh ? (Boost welcome)

#afd #afd_verbot_jetzt #politik #antifascism #pruef #verbotsverfahren #parteiverbot #pruefung

Show threadJohann-Tobias SchägOct 25

Vielleicht überarbeite ich das Design nochmal und lege die irgendwo in der Universität und in Studi-Clubs aus.

Mit der Prüfungsvorbereitung kann man nicht früh genug beginnen.

Show threadVorname Nachname 🌻 🌈Oct 26

@freemin7 @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh

Ich überlege eine Abwandlung von der Druckvorlage für das MECK FURZ-Demo-Schild * zu machen. Da steht dann zusätzlich PRÜF drunter. (WWW.PRUEF-DEMOS.DE ist zu viel Text für ein Schild).

* https://digitalcourage.social/@synapsenkitzler/113930611602015600

#prüf #meckfurz

Synapsenkitzler 🌻 🌈 (@synapsenkitzler@digitalcourage.social)

Attached: 1 image MECKFURZ: update 12.2. neues MECK FURZ Video: mastodon 16:9: https://digitalcourage.social/@synapsenkitzler/113992173810284549 youtube 16:9: https://youtu.be/jD8Xron4jQs youtube 1:1: https://youtube.com/shorts/dehkgpSioX0 (Creative Commons Lizenz zum remixen/...) Bilddatei (.png): http://www.synapsenkitzler.de/MECKFURZ.png Quelldatei (.svg): http://www.synapsenkitzler.de/MECKFURZ-DINA4.svg Druckvorlage DINA4 (.pdf): http://www.synapsenkitzler.de/MECKFURZ-DINA4.pdf Für Demoschild z.B. 2 Seiten ausdrucken, auf Pappe befestigen, Stock dran, hochhalten. ;-) Sieht dann z.B. so aus: https://digitalcourage.social/@synapsenkitzler/113930683075626236 MECK FURZ Gegen das Einreissen der Brandmauer durch die Merz CDU. Demnächst bei der CDU?: Der Mc Furz 🍔 #MECKFURZ #fuckmerz #merz #brandmauer #cdu #demoplakate #demo

digitalcourage.social
Show threadJohann-Tobias SchägOct 26
@synapsenkitzler @pruef_de @pruef_hh klingt cool mach es
Show threadderHinekOct 26
@freemin7 @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh Hab gerade überlegt, ob man einen Sticker wie eine TÜV Plakette macht und DÜV demokratischer überPRÜFungs Verein draus macht...
Show threadJohann-Tobias SchägOct 26
@derHinek @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh in der Zeit in der du überlegst kannst auch beide machen
Show threadderHinekOct 26
@freemin7 Nee, bin grad nicht am Rechner.