Zuri (he/him) 🕐 CETMan könnte sich auch einfach einfach für die Prüfung eines #Parteiverbotsverfahren aussprechen, dann hätte man das Problem gar nicht erst.
HeinzelSchon aufgefallen, dass nach dem Tod des rechtsextremem #Trump -Supporters #CharlieKirk niemand mehr von #Putins #Ukraine - Massenmorde redet, niemand mehr über #Hamas -Terror und #Antisemitismus oder über Europas Zukunft, auch nicht mehr über Verteidigung der #Demokratie und erst recht nicht über ein #AfD_Verbotsverfahren in #Deutschland?
Grüne Garbsen OVhttps://gruene-hannover.de/petition/
Worum geht‘s?
Damit ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird, brauchen wir mindestens 35 Stimmen im Bundesrat. Niedersachsen hat 6 Stimmen.
Was bringt die Petition beim Landtag?
Die Petition läuft über das Petitionsportal – das heißt: Wenn 5.000 Unterschriften bis zum 19. 10.2025 zusammenkommen, muss der Petitionsausschuss des Landtages darüber beraten.
Petition
Wir unterstützen die Petition von Aufstehen gegen Rassismus. Worum geht‘s? Damit ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird, brauchen wir mindestens 35 Stimmen im Bundesrat. Niedersachsen hat 6 Stimmen. Was bringt die Petition beim Landtag? Die Petition läuft über das Petitionsportal – das heißt: Wenn 5.000 Unterschriften bis zum 19. 10.2025 zusammenkommen, muss der Petitionsausschuss des Landtages darüber […]
Rudolf#afd_verbotsverfahren #Petition in #Niedersachsen auf Bundesebene.
Niedersachsen soll auf Bundesebene druck auf den Bund ausüben, damit ein AfD Verbot geprüft wird.
Zum Unterstützen hier unterschrieben - noch 6 Wochen möglich zu unterschreiben:
https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicviewpetition?id=156
#noafd #fckafd #afd_verbot_jetzt #afdverbot #union #spd #grüne #linke #volt #piraten #ödp #Tierschutzpartei #cdu #csu #freiewahler #pdh #GegenHassUndHetze #GegenRechts #gegennazis
da ist noch licht anAm letzten Samstag am Stand unseres Bündnis #ReinickendorfGegenRechts #berlin:
Das #afdverbotJETZT #afd_verbotsverfahren #afdverbot - wir müssen es endlich gebacken bekommen!
Das #afdverbotJETZT #afd_verbotsverfahren #afdverbot - wir müssen es endlich gebacken bekommen!
Karl Dezeti@Trojaner
#Linnemann hatte schon im Mai 25 ein #afd_verbotsverfahren ausgeschlossen. Er möchte offenbar, dass diese rechtsextreme Partei weiter auf dem Wahlzettel steht, um sich als #noCDU mit dem Anstrich "Partei der Mitte" weiter von der #noAfD nach rechts treiben lassen zu können. Anstelle einer Beschäftigung mit der #AfD müsse man die Sorgen ihrer Wähler ernstnehmen. Stellt man ihm aber dazu eine sachliche Frage, ruft er nach seiner #Mama.
https://www.n-tv.de/politik/Linnemann-lehnt-AfD-Verbotsverfahren-ab-article25758838.html
Sie haben gesagt: „Das Nazi-Bashing gegen die und das Brandmauergerede müssen aufhören.“ Wie rechtfertigen Sie die Verharmlosung der AfD und die geplante De facto-Zusammenarbeit im Bundestag? | Frage an Carsten Linnemann (CDU)
Diese Frage wurde Carsten Linnemann (CDU) am 25.01.2025 auf abgeordnetenwatch.de gestellt.
Sylvia mari
Michael BlumeSagt mal, habt Ihr Euch gerade wieder #Arroganz - Pilze ins Müsli gebröselt?
Habe mich bereits 2024 bei einer großen Demo - #Rede klar für ein #Afd_Verbotsverfahren ausgesprochen und brauche da echt keine „Nachhilfe“ auf #Mastodon. Kurze Recherche hätte gereicht.
Wenn es nur darum ging, zu zeigen, warum #Linke oft so selbstgerecht wirken: Gratulation, gelungen! 👏
Meine Güte, was für eine linksdrehende #Blase das hier manchmal ist… 💁♂️🤔
Lars 
@zeitbot Wenn das #Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Einstufung feststellt, dann kommt aber das #afd_verbotsverfahren ? Oder... ODER?!!
Productive Books 
Song des Tages: Schrittweise Eskalation
https://open.spotify.com/intl-de/track/4LCmKHSaDKWYRhZMZBvAZ6
Der Song beschreibt, wie die #AfD in kleinen Schritte eine Radikalisierung herbeiführt. Da wird Angst vor dem Fremden geschürt, Meinungsfreiheit proklamiert - alles um am Ende die Macht zu ergreifen und jede andere Meinung zu ersticken.
