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Steinmeier fordert mehr bürgerschaftlichen Einsatz - Hubu.de - News & FreeMail

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert von den Deutschen mehr bürgerschaftlichen Einsatz.

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Diplomatie darf keine Ausrede werden

„Für Kanzler Merz gilt: Führung zeigt sich, über die Themen Wirtschaft und Sicherheit hinaus, auch darin, wann man Haltung zeigt. Erst recht, wenn der Papst für Frieden und gegen „Tyrannen“ redet. Das gilt zumal, wo beide, Bundespräsident wie Kanzler, Christen sind, Merz sogar Katholik ist.“

#Merz #Steinmeier #Leo #Trump

https://www.tagesspiegel.de/politik/weltweiter-zuspruch-fur-papst-leos-kritik-nur-in-deutschland-bleibt-es-bei-einem-murmeln-15495804.html

Weltweiter Zuspruch für Papst Leos Kritik: Nur in Deutschland bleibt es bei einem Murmeln

Autoritäre Tendenzen nehmen zu. US-Präsident Trump ist ein Beispiel. Da benötigt ein Mahner wie Leo XIV. Unterstützung. Auch aus Berlin.

Der Tagesspiegel

Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier hat heute die ehemalige Volkswerft in #Stralsund besucht. Dort wird derzeit die „Walther Herwig“, das größte #Fischereiforschungsschiff der Bundesrepublik gebaut. Die drei meeresforschenden Institute des Thünen-Instituts werden es nutzen.

Das Schiff wird modernste Umweltauflagen erfüllen und besonders wenig Unterwasserschall abgeben. Es ist mit zahlreichen Winden für moderne Fischereimethoden und die Tiefseeforschung ausgestattet.
https://www.t1p.de/WaltherHerwigIII

Ich würde irgendwie gerne in einem Land leben, in dem der Bundespräsident Orientierung zu den großen Problemen anbietet.

Stattdessen kümmert sich der Bundespräsident um den Liebling des Boulevards, einen sterbenden Wal, bei dem man nicht bereit ist, das Urteil der Fachleute zu akzeptieren.

#Steinmeier #Timmy

#Steinmeier macht Mund-zu-Mund-Beatmung bei #Timmy!!
#news ⚡ Steinmeier würdigt Leistungen von Mario Adorf: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Schauspieler Mario Adorf kondoliert. Steinmeier würdigte Adorf am Donnerstag a... https://hubu.de/?p=321550 | #adorf #leistungen #mario #steinmeier #hubu
Steinmeier würdigt Leistungen von Mario Adorf - Hubu.de - News & FreeMail

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Schauspieler Mario Adorf kondoliert.

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Auch #Deutschland verstößt durch Duldung der Überflüge und Nutzung von US-Basen wie #Ramstein gegen das #Völkerrecht, wobei das #BVerfG keine eindeutige Vorgabe zur Nutzung von der Basis Ramstein gegeben hat.

Der Aufschrei von einschlägig bekannten Politikern der #Union, als #Bundespräsident #Steinmeier den #Angriffskrieg der #USA und #Israels auf den #Iran völkerrechtswidrig nannte, entlarvte die #cdU und #csU selber als Parteien, die auf das Völkerrecht pfeifen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ramstein-us-stuetzpunkt-voelkerrecht-100.html

Ramstein und der Iran-Krieg: Welche Verantwortung trägt Deutschland?

Viele Völkerrechtler sind sich einig: Der Krieg gegen Iran ist nicht vom Völkerrecht gedeckt. Drohnen der USA werden womöglich auch vom US-Militärstützpunkt Ramstein aus gesteuert. Was hieße das für die Bundesregierung?

tagesschau.de

@wackJackle

Die immer gleichen Militärexpert:innen - Major, Neitzel, Marsala, Gaub - bevölkern die Talksshows und Rundfunkdebatten nur aus einem Grund - sie stabilisieren das Narrativ, dass Deutschland aufrüsten muss und dafür auch die Sozialhaushalte plündern kann, weil es von Russland bedroht sei. Das Projekt der Militarisierung verträgt keine offene demokratische Diskussion, weil langfristige Finanzierungen und Bündnisverhältnisse zu sichern sind.

Die Zurichtung der Gesellschaft auf Krieg, der wie ein Naturereignis über sie hereinbricht, als habe a) das eigene Hegemoniestreben keinen Anteil daran und b) gäbe es nicht auch Möglichkeiten zum Aushandeln von Sicherheitsabkommen mit wem? - dem Feind, wem sonst - ist ein Projekt ideologischer Konditionierung und permanenter Feindbildproduktion, selbstverständlich zum Nutzen bestimmter Gruppen, aber zum Schaden des großen Rests.

Seit das Ausmaß der an den Palästinenser:innen begangenen Grausamkeiten keine Grenzen mehr zu kennen scheint und die USA rogue gehen kommen die Damen und Herren in Regierung und Parlament etwas in Bedrängnis, was sich etwa an den empörten Reaktionen auf Steinmeiers klare Ansage zum Angriffskrieg auf den Iran zeigt. Im Deutschlandfunk, der Staatsräson zuverlässig ergeben, gab es einen klaren Bias gegen den Bundespräsidenten, als seien alle Schwüre auf die regelbasierte Ordnung und internationales Recht nie erfolgt.

Was im Falle Russlands zu Recht leicht fällt, geht Merz und Wadephul in diesem Fall nicht über die Lippen, denn sie wollen am Ende selbst auf der Seite der USA und Israels siegreich sein.

Im Endeffekt zeigt sich, dass jede moralisch begründete Militarisierung ein schwerwiegendes Glaubwürdigkeitsdefizit hat, daher müssen ÖRR und Verlagsmedien nachbessern sprich die immer gleichen Sprechpuppen einladen, anstatt dem Sprechen freien Lauf zu lassen.

#Krieg #Medien #Steinmeier #Iran

https://thediasporist.de/de/nie-wieder-gut-nie-wieder-reich-nie-wieder-sicher/

Nie wieder gut, nie wieder reich, nie wieder sicher – the Diasporist

Die Bundesrepublik hat ihren langen Weg nach Westen vielleicht in dem Moment vollendet, da der Westen absteigt.

the Diasporist

Falls denn dieser Krieg in absehbarer Zeit einigermaßen "erfolgreich" endet. Vielleicht holen sich die #USA ja auch eine blutige Nase bei diesem illegalen #Angriffskrieg gegen einen anscheinend unterschätzten Gegner. Dass der Iran eine widerwärtige #Diktatur ist, ändert übrigens nichts daran, dass der Angriff #völkerrechtswidrig ist. #Steinmeier hat völlig recht.

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Syrischer Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa zu Besuch in Berlin - Merz verteidigt den Besuch.

Der Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin sorgt bereits im Vorfeld für heftige Debatten. Am Montag trifft er sowohl Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als auch Bundeskanzler Friedrich Merz. Es ist einer der politisch brisantesten Staatsbesuche des Jahres.

https://t1p.de/x4ij0

#Politik #Deutschland #Syrien #Merz #Steinmeier #Berlin #Diplomatie #Menschenrechte