@Otzberg @LassieBodo Naja, sollte sicher nicht, aber die einen reichen eben trotz ehrlicher Bauchschmerzen aus Notwehr mit Faschisten Listen ein, wie in diesem Fall die CDU und andere, kaufen ohne Not, aber ebenfalls mit Bauchweh bei Faschisten Software zur Massenüberwachung der Bürger ein, wie die Grünen in Baden-Württemberg. Beides ist in meinen Augen von purer Menschenverachtung nicht zu unterscheiden und nur eines echten Nazis würdig.

#CDU #Grüne #AfD #Faschisten #Unvereinbarkeit #Menschenfeinde #Bürgerrechte #Palantir

@ennopark Diejenigen, die sich solche Gesetze ausdenken und in Kraft setzen, sind auch diejenigen, die sie zur Anwendung bringen wollen. Da muss man nicht auf ein mögliches, zukünftiges #NoAfD -Regime verweisen. Das Abwracken unserer #Bürgerrechte und der #Demokratie findet im Hier und Jetzt statt.

#Massenüberwachung

Dritter Versuch - #Bundesregierung beschließt mal wieder anlasslose #Vorratsdatenspeicherung

Deutscher Anwaltverein: "...vorgeschlagene Vorratsdatenspeicherung europarechtswidrig“

Digitale Gesellschaft: "Tatsächlich wären in erheblichem Ausmaß unbescholtene Bürger*innen betroffen"

Internetwirtschaft: "Drei Monate IP-Adressspeicherung bedeuten nicht mehr Sicherheit, sondern mehr Datenspeicherung auf Verdacht"

https://netzpolitik.org/2026/dritter-versuch-bundesregierung-beschliesst-anlasslose-vorratsdatenspeicherung/

#Bürgerrechte #Datenschutz #Überwachung

Dritter Versuch: Bundesregierung beschließt anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Die Bundesregierung nimmt einen dritten Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. Internet-Zugangs-Anbieter sollen IP-Adressen aller Nutzer speichern - anlasslos und massenhaft. Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger müssen auf Anordnung ebenfalls Daten speichern und herausgeben.

netzpolitik.org
Das Thüringer #Polizeiaufgabengesetz war das letzte der Polizeiaufgabengesetze welches die #Bürgerrechte noch einigermaßen achtete. @CDU und @SPDDE beerdigen das jetzt #stillNoPAG #NoPAG - Ich weiß niemanden interessieren Grundrechte und Bürgerrechte.

🌾 BLACK FARMERS USA: 98% Landverlust ➡️ kollektiver Gegenangriff! 🚜

https://lone.earth/w/uRRhoJ6kSAMfZiGBwCy3V6

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PeerTube

@chrisstoecker Endlich sagts mal jemand: »Weil – maßgeblich unionsgeführte – Regierungen viele Jahre lang nicht dafür sorgten, dass flächendeckend schnelle Internetverbindungen zur Verfügung stehen,…«
52 Jahre #Unionsregierungen haben uns maßgeblich dahin gebracht, wo wir heute sind. Technologisch #rückständig, #Infrastruktur #kaputt, #Bürgerrechte im Abbau.

Wann hören die Leute auf, die Collaborateure des Untergangs zu wählen?

#NieMehrCxU

Massiver Widerstand gegen die aktuelle US-Regierung  - Xenopolias

Millionen Amerikaner protestieren unter dem Motto „No Kings“ gegen die Trump-Regierung. Erfahren Sie alles über die historischen Massendemos gegen Autokratie und für Demokratie.

Xenopolias