@Otzberg @LassieBodo Naja, sollte sicher nicht, aber die einen reichen eben trotz ehrlicher Bauchschmerzen aus Notwehr mit Faschisten Listen ein, wie in diesem Fall die CDU und andere, kaufen ohne Not, aber ebenfalls mit Bauchweh bei Faschisten Software zur Massenüberwachung der Bürger ein, wie die Grünen in Baden-Württemberg. Beides ist in meinen Augen von purer Menschenverachtung nicht zu unterscheiden und nur eines echten Nazis würdig.

#CDU #Grüne #AfD #Faschisten #Unvereinbarkeit #Menschenfeinde #Bürgerrechte #Palantir

@quincy ja, weil @AuswaertigesAmt und @bsi feige, ignorant und gemeingefährlich inkompetent sind!

• Allein das #Verschwindenlassen von Menschen sollte für erstere,
• Die #Unvereinbarkeit vin #DSGVO & #BDSG mit #CloudAct (welches als #Gesetz alle #Unternehmen mit Sitz oder #Niederlassungen in den USA zur #Agententätigkeit für US-#Geheimdienste zwingt) für letztere eindeutig genug sein!

Aber anscheinend ist @Bundesregierung nur voller #Karriere|isten und #Wirbelloser!

• Genauso wie @EUCommission & @Europarl_DE welche sich genauso verweigern #Sanktionen gegen das #Trump-#Regime in den #USA zu verhängen und konsequent #Datenexportverbot|e sowie Durchsetzungsverbote von #US-#Sanktionen (und zwangsweise Enteignung von #EU-ansässigen Unternehmen wie #PayPal) zu beschließen!

Es verbietet sich, mit offensichtlich feindlich gesinnten & feindlich agierenden Staaten wie dem #US-Regime Geschäfte zu machen!

• Auch sollte #FATCA gekündigt und US-Staatsangehörige grundsätzlich als politisch verfolgte anerkannt werden und durch @bamf die deutsche #Staatsangehörigkeit angeboten werden, damit diese nicht qua US-Willkür #staatenlos gemacht merden können…

Nur mangelt es der #Bundesregierung an entsprechender #Verfassungsteue um dies zu tun!

#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #Politik #ITsec #NatSec #InfoSec #OpSec #ComSec #Reisewarnung #GAFAMs #Spionage #Datendchutz #Menschenrechte #RefugeesWelcome #KeinMenschIstIllegal #FDGO

@HonkHase #Govware wie #Palantir gehört wegen #Unvereinbarkeit mit #Rechtsstaatlichkeit genauso verboten wie die "#Todesstrafe"!

• Alles andere ist #Cyberfaschismus alla #Zensursula, #INDECT & Co.!

@DS_Stiftung @privacyDE WTF!?

Angesichts des #faschistisch|en #Trump-#Regimes ist die #Unvereinbarkeit.von #CloudAct & #DSGVO als auch #BDSG durch @EUCommission , @bsi & #BMJV...

@frumble @Pearl22 @samueljohn @benni drücke X für Zweifel

• Wenn dem so wäre warum verweigern sich #CDU / #CSU & #FDP nicht nur einer öffentlichen #Unvereinbarkeit und verbeiten sich Kooperationen mit drr #NSAfD statt #AfDverbot zu blockieren?

#AfDVerbitJetzt #AfD