Arnold Schiller3d ago
Das Thüringer #Polizeiaufgabengesetz war das letzte der Polizeiaufgabengesetze welches die #Bürgerrechte noch einigermaßen achtete. @CDU und @SPDDE beerdigen das jetzt #stillNoPAG #NoPAG - Ich weiß niemanden interessieren Grundrechte und Bürgerrechte.
Show threadNickMar 23

@piraten_muc war gut besucht heute, mit Gästen  

#Palantir #NoPAG #PiratenMuc #PiratenObb #PiratenStammtisch #Piraten #Stammtisch

PiratenMünchenMar 21

🍻 Stammtisch München und Oberbayern 🥨

Der kommende Stammtisch ist am Montag dem 23.03., wir Treffen uns und machen 🏴‍☠️Dinge. Wir sprechen über den Dinge, Landtagswahl(#Palantir, #NoPAG,...).
🧡 Gäste sind herzlich willkommen und gerne gesehen, gib uns gerne vorher Bescheid!

📆 Montag, 23. März 2025, ab 19:00 Uhr
📍 Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München
👉 Kalender: https://events.piratenpartei-bayern.de/events/view/23170

#PiratenMuc #PiratenObb #PiratenStammtisch #Piraten #Stammtisch

Kalender Piraten Bayern

ThürPAG stoppen!Mar 18
Wir designen übrigens gerade sehr schöne Sticker gegen das Thüringer Polizeiaufgabengesetz – die Motive posten wir hier und ihr könnt euch dann gern melden, wenn ihr ein Paket zugeschickt bekommen möchtet :D
#ThürPAG #noPAG #Thüringen #KI
Show threadArnold SchillerMar 9
Nun ob jetzt bei der #noPAG oder #ausgehetzt ich habe mit Thomas immer gut zusammengearbeitet und würde es ihm wünschen. Siehst du wohl anders.
Show threadDeutscher Hanfverband MünchenJan 13
Bei seinen Auftritten im Fernsehen (z. B. bei “Jetzt red I”), im Radio, auf den Bühnen der “Cannabis Normal!”-Konferenz, des Global Marijuana March München oder #nopag bei Aktionen vor der Bayerischen Staatskanzlei, dem Oktoberfest oder unseren Sitzungen: Clemens war eine Stimme der Vernunft, ein Motor für Veränderung und ein Mensch mit großem Herz. Sein Einsatz für eine humane, wissenschaftsbasierte Drogen- und Cannabispolitik hat viele bewegt und unsere Arbeit nachhaltig geprägt.
David WerdermannMar 13, 2025
Nicht ohne Grund haben wir bei @freiheitsrechte.org zusammen mit dem Bündnis #noPAG, @hongmathias.bsky.social und RA Wächtler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Wir werden jetzt noch einen Schriftsatz nachlegen. Das Bundesverfassungsgericht will dieses Jahr entscheiden.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:qt4hkgl3mfff4znkn5ezh2lj/post/3lkbdmnwm7c2t
Freiheitsrechte.org - GFF (@freiheitsrechte.org)

Wir gehen für die Grundrechte vor Gericht. Deine Unterstützung zählt! 👉 https://freiheitsrechte.org/mitmachen Mastodon: [email protected]

Bluesky Social
Prisma System (DM open)Mar 10, 2025

#Programmtipp

Für die heutigen Ausgabe des Länderreports ist ein Beitrag zu Bayerns #Polizeigesetz angekündigt.

Vermutlich hörenswert für @Der_Waeller

Heute, 10. März 2025, 13.05 Uhr, Deutschlandfunk Kultur, Länderreport

Guten Empfang wünscht
Jerome

#Bayern #Polizeigesetz #GFF #noPAG #Überwachung #DKultur

Freiheitsrechte.org - GFFJan 29, 2025

Handgranaten, #Staatstrojaner und #Präventivhaft: Das #BayPAG verleiht der bayerischen #Polizei enorme Macht. Heute überprüft das bayerische Verfassungsgericht Teile des Gesetzes. Wir blicken gespannt nach #München! Unsere eigene Verfassungsbeschwerde gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG und unterstützt von @campact liegt bereits seit 2018 beim Bundesverfassungsgericht.

https://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/media/images/bayverfgh/5-viii-18_u.a.-pressemitt.mdl.verh.pdf

Arnold SchillerJan 28, 2025
Das Fünf-Punkte-Programm von #Merz ist das gleiche politische Versagen wie beim #noPAG #BayPAG. Der Staat verspricht, was er nicht nur nicht halten kann, es wird Unschuldige treffen und die Kriminellen kommen davon.