Du magst den Mann deiner Freundin nicht – und fragst dich, ob du ehrlich sein solltest. Hier erfährst du, wann Schweigen sinnvoll ist, wann ein Gespräch wichtig wird und wie du es so formulierst, dass es nicht eskaliert.#freundschaft #beziehung #konfliktgespraech #grenzen #setzen #kommunikation #schwierigesthema

https://alltagsfuchs.de/familie-beziehungen/kommunikation/soll-ich-meiner-freundin-sagen-dass-ich-ihren-mann-nicht-mag/

@leyrer in der Schule sind 50% der Punkte eine 4-, das ist dann also ne 5 für Excel. #setzen Oder sind die Zahlen gedreht? Also Claude hat eigentlich 28% accurracy?

(derStandard.at) Jetzt ist die Zeit, ein klares Zeichen für Solidarität zu setzen

Der Regenbogen verblasst, während Hass und Hetze zunehmen. Daher ist es nun wichtiger denn je, für Diversität einzustehen

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#derstandard #jetzt #klares #setzen #solidaritat #zeichen

Jetzt ist die Zeit, ein klares Zeichen für Solidarität zu setzen

Der Regenbogen verblasst, während Hass und Hetze zunehmen. Daher ist es nun wichtiger denn je, für Diversität einzustehen

DER STANDARD

Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit

Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.

„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.

Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.

Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.

Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.

Weitere Informationen zum Verfahren

Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de

#Versammlungsrecht ist #Grundrecht #Antirepression

Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit | trueten.de

Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) die Klage eines Demons

(Stuttgarter Nachrichten) Staatsschutz ermittelt in Cannstatt: Zeichen setzen nach “Nazi-Angriff”

Nach dem Diebstahl und der Zerstörung einer Regenbogenflagge am Cannstatter Kulturzentrum Prisma wird am 30. Mai eine neue gehisst – im Rahmen einer Kundgebung gegen Hass und Gewalt.

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#cannstatt #ermittelt #nachrichten #setzen #staatsschutz #stuttgarter #zeichen

Auf der Engstligenalp

Am Mittwoch zog es mich wieder in die Höhe: Mit gemieteten Schneeschuhen wollte ich auf der Engstligenalp eine Runde drehen. Schliesslich wurde dieses Gebiet als Schneeschuh-Paradies angepriesen.

Relativ bald merkte ich, dass ich nicht durch den Tiefschnee waten konnte. Ob dies an zu kleinen Schneeschuhen oder an fehlendem Talent lag? Ich denke, sowohl an beidem, wie weder noch. Wie mir eine Einheimische erklärte, hatte es vor Kurzem noch geschneit. Dieser Schnee hatte sich noch nicht recht gesetzt und lag sehr pulverig auf der Ebene.

Auch auf den Winterwanderwegen zu „schneeschuhspazieren“ war sehr angenehm. Angenehm ruhig, angenehm schönes Wetter, angenehmes Hochplateau, umgeben von Tschingellochtighorn, Tigerhörnli, Steghorn und Wildstrubel.

Und angenehmem Punsch am Schluss meiner Tour …

#Adelboden #anpreisen #Ebene #Einheimische #Engstligenalp #Gebiet #Hochplateau #Paradies #Pulverschnee #Punsch #RundeDrehen #Schnee #Schneeschuhe #schneien #setzen #Steghorn #Talent #Tiefschnee #Tigerhörnli #Tschingellochtighorn #waten #Wildstrubel

#Verfassungsschutz: #Islamisten wollen eigene #Partei #gründen
In der #Öffentlichkeit präsentierten sie sich gesetzestreu, tolerant und dialogbereit. In #Wahrheit aber, so Hessens Innenminister Volker Bouffier (#CDU), "streben sie eine #totalitäre #islamistische #Gesellschaft an, die sämtliche #Werte unserer #Ordnung außer #Kraft #setzen soll".❗🤬

https://www.welt.de/print-welt/article238732/Verfassungsschutz-Islamisten-wollen-eigene-Partei-gruenden.html

Verfassungsschutz: Islamisten wollen eigene Partei gründen

Fanatiker bemühen sich verstärkt um Einbürgerung

WELT