Die Gerichte im echten Norden🚨 Die für heute geplante #Demonstration von Fridays For Future darf nicht über eine Teilstrecke der Autobahn A215 führen.
Eilentscheidung des #Verwaltungsgerichts #Schleswig 👇
#GerichteSH #RechtNordisch #SchleswigHolstein #Justiz #Versammlungsrecht
D. Zylbersztajn- LewandowskiMein Bericht aus London heute: Protest in London: 523 Festnahmen bei Kundgebung für Palestine Action in @tazgetroete https://taz.de/Protest-in-London/!6169930
#palestineAction #Versammlungsrecht #Terrorismus #vereinigteskönigreivh #palästinensischesolidarität #nahostkonflikt
🗞️ zeitungszucker
Aktion Freiheit statt AngstGedenkfeier für Grundrechtsstele
Verteidigung unserer Grundrechte
Mehr https://unsere-verfassung.de/Newsletter/2026-02-11-Ankue-Stele-Artikel1.htm
a-fsa.de/d/3NG
Link zu der Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9476-20260322-gedenkfeier-fuer-grundrechtsstele.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9476-20260322-gedenkfeier-fuer-grundrechtsstele.html
Tags: #Grundrechte #GedenkenVernichtungStele #Bundestag #VVV #VerfassungvomVolk #Artikel20GG #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #unsereVerfassung #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #artikel20gg.de #Mitteilung
Verteidigung unserer Grundrechte
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a-fsa.de/d/3NG
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Gemeinschaftlicher WiderstandG20-Rondenbarg: Nach über acht Jahren Verfolgung streicht die Hamburger Staatsanwaltschaft die Segel. In den vergangenen Tagen wurde auch den letzten Angeklagten die Einstellung der Verfahren angeboten.
Erklärung von Rote Hilfe Hamburg & Stuttgart & von uns:
https://gemeinschaftlich.noblogs.org/g20-rondenbarg-das-letzte-kapitel/
#G20HH17 #Versammlungsrecht #UnitedWeStand #NoG20 #Repression
Leipziger ZeitungDer Stadtrat tagte: Wie kann man Leipzigs #historische #Kleinode vor #Randale schützen?
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/02/der-stadtrat-tagte-wie-leipzigs-historische-kleinode-randale-schutzen-646036
#Leipzig #Stadtrat #Versammlungsrecht
Hochspannung - powered by Volt🎙️ In der aktuellen Podcast-Folge sprechen wir mit Sören Krupka über den Rechtsstaat, Polizei und die Grenzen des Protestes.
Höre in die gesamte Folge!
🔗 https://voltdeutschland.org/podcast
#Volt #VoltDeutschland #Rechtsstaat #Polizei #Versammlungsrecht #Demonstration #Aktivismus #Politik #Protest
Oliver KnabeRE: https://mastodon.social/@AktionsbuendnisBrandenburg/115645326125617011
Rechtssicherheit im #Versammlungsrecht - wichtig nicht nur in #Gießen - Die Veranstaltung gibt's morgen auch im #livestream!
Aktionsbündnis BrandenburgDemonstrieren ist ein Grundrecht und muss vom Staat geschützt werden. Wo gibt es Grenzen? Wie lässt sich Protest absichern?
Zum #Versammlungsrecht ist am 2. Dezember 2025 um 18:30 Uhr dazu Joschka Selinger @Freiheitsrechte unser Gast in Potsdam: https://aktionsbuendnis-brandenburg.de/veranstaltungsreihe-das-duerfen-wir-rechtssicherheit-im-engagement
Neuer Termin & neuer Ort.
Der verschobene Vortrag von Sebastian Unger zum #Neutralitätsgebot wird nun am 16. Dezember 2025 in den Räumen des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums stattfinden: https://aktionsbuendnis-brandenburg.de/veranstaltungsreihe-das-duerfen-wir-rechtssicherheit-im-engagement/
Davor am 2. Dezember geht es wie geplant im Kulturhaus Babelsberg mit Joschka Selinger @Freiheitsrechte um das #Versammlungsrecht. Jeweils 18:30 Uhr vor Ort & im Stream.
