GermanZero HamburgDec 6, 2024

A #MustRead of signs of things to come:

Gas und Öl statt Klimaschutz: Wer Trumps Pläne nach Deutschland bringt –
eine @correctiv_org Recherche von @AnnikaJoeres @elenakolb @katahuth

"#CORRECTIV hat Geldflüsse verfolgt, ist politischen und wirtschaftlichen Verbindungen nachgegangen, die von den USA über Ungarn bis hinein in die Spitzenpositionen der deutschen Politik reichen. Das Ergebnis: In Deutschland gehört zu diesem Netzwerk nicht nur das #PrometheusInstitut von Frank #Schäffler. Auch CDU-nahe Verbände, wirtschaftsliberale Institutionen wie das Institut der deutschen Wirtschaft (#IW) und Politiker der #FDP und #CDU sind eng mit umstrittenen Organisationen in den USA verbandelt – einige profitieren offenbar auch finanziell.

Zwar haben viele der Ökonomen und neoliberalen Thinktanks nichts oder wenig mit den irrationalen und rassistischen Ideen von Donald #Trump gemein, aber sie teilen in der #Klimapolitik einige Überzeugungen – etwa die, noch weiter Öl und Gas zu nutzen. Viele stehen der FDP und, wie unsere Recherche zeigt, zunehmend auch der CDU nahe. Neben Trump kommt noch ein zweiter autoritärer Staatschef ins Spiel: der ungarische Ministerpräsident Viktor #Orbán. Er verbündet sich mit konservativen Organisationen in Deutschland, bis hin zu einem CDU-Thinktank. […]

Die Ziele der häufig reinen Männerzirkel: Sie fordern einen ungebremsten Markt. Und wenden sich gegen schnell wirksame, klimapolitische  Maßnahmen wie ein #Verbrenner-Verkaufsverbot, ein #Tempolimit oder einen Ausstieg aus #Gas und #Kohle. Sie wollen ihre Überzeugungen global verbreiten und damit Regierungen beeinflussen."

@klimagerechtigkeit
@verkehrswende

https://correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2024/12/06/so-kommen-trumps-klimafeindliche-plaene-nach-deutschland/

#FrankSchäffler #LarsFeld #HansWernerSinn #TomGPalmer #JustusHaucap #Alsleben #ChristineCarboni #PetschnerMultari #CDU #CSU #FDP
#PrometheusInstitut #DieFamilienunternehmer #Nous #IW #INSM #TheRepublic
#TempletonFoundation #AtlasNetzwerk #AtlasNetwork #HeartlandInstitute #CatoInstitute #HeritageFoundation #Project2025 #AmericansforTaxReforms #DanubeInstitute #MCCInstitut
#MännerDieDieWeltVerbrennen #Klimaschmutzlobby #Klimaschutzblockierer #FossileLobby #DelayIsTheNewDenial
#Verkehrswende #Mobilitätswende #Energiewende #VerbrennerAus #Tempolimit #PushUndPull #Klimaschutz #Klimaschutzgesetz #GutesKlimaGesetz
#signofthingstocome

Gas und Öl statt Klimaschutz: Wer Trumps Pläne nach Deutschland bringt

US-Klimaleugner und marktradikale Thinktanks beeinflussen deutsche Politik: Verbindungen zwischen FDP, CDU und Trump-Netzwerken enthüllt.

correctiv.org
Show threadGermanZero HamburgAug 3, 2024

@wonka @KarlE @fragdenstaat @agoraverkehr @verkehrswende

Der #Bundeskanzler erweckt den Anschein, als sei seine Position gar nicht weit von denen der #klimaschutzblockierer der #FDP entfernt, siehe seine Aussagen in diesem Interview der @tazgetroete

https://taz.de/Bundeskanzler-Olaf-Scholz-zu-Luetzerath/!5905418/

In diesem Interview wird er auch explizit zu #Wissing befragt:

"Im Verkehrssektor wird bislang kaum CO2 eingespart. FDP-Verkehrsminister Volker Wissing betreibt quasi Arbeitsverweigerung. Können Sie da als Regierungschef einfach zusehen?

Der Vorwurf wird ihm nicht gerecht. Ich glaube, dass er eine sehr sorgfältige und intensive Arbeit leistet als Verkehrsminister und sich an die Probleme macht, die jahrelang liegen geblieben sind. Manches dauert eben."

Bundeskanzler Olaf Scholz zu Lützerath: „Da verläuft für mich die Grenze“

Olaf Scholz verteidigt den Lützerath-Kompromiss und wünscht sich Proteste für Windräder. Ein Gespräch über Kampfpanzer und den Spaß am schnellen Fahren.

GermanZero HamburgMay 23, 2024

1. Werden #Wissing und das #BMDV die Klimaschutzziele weiterhin krachend verfehlen, wenn sie sich für ALLE Verkehrsträger stark machen.
2. Machen sie sich nicht einmal für den #Güterverkehr auf der #Schiene stark, im Gegenteil.

@bmdv

Die Schiene ist vom Sparen ausgenommen? In dieser Sendung wird das Gegenteil behauptet, sogar vom #BMDV selbst.

"Seit Jahrzehnten ist aus der Bundespolitik zu hören: Mehr Güter von der Straße auf die Schiene! Aus Umweltgründen, weil Straßen und Brücken leiden und die Autobahnen verstopft sind. In der Realität passiert seit Jahrzehnten das Gegenteil, der LKW-Verkehr wächst unaufhaltsam, der Güterverkehr per Bahn steigt nur wenig. Und jetzt das: Das Verkehrsministerium von Volker #Wissing (#FDP) will die sogenannten #Trassenpreise ab diesem Jahr deutlich steigen lassen: Etwa 17 Prozent sollen private Bahnunternehmen mehr zahlen, wenn sie die Gleise nutzen. Das trifft vor allem die privaten Güterbahn-Betreiber und macht es insgesamt weniger rentabel, Güter auf der Schiene zu transportieren. Doch damit nicht genug: Der Bundeszuschuss für die #Bahngleise wird auch gekappt, Folge noch einmal: Diese Kosten werden auf die die nutzenden Firmen umgelegt. Preisverdoppelungen pro Kilometer erwarten Experten. Von mehr Bahn statt LKW sind wir in Deutschland damit noch weiter entfernt als bisher schon. Warum? Plusminus fragt nach und blickt nach Österreich, wo die Politik genau andersherum vorgeht."

@verkehrswende

https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/teure-gleise-wie-ein-minister-die-verkehrswende-behindert/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9lYzJmZGQwNC05NzZkLTQ3YjUtYjJhMy1mZTliMzVjYWIxYTc

#Klimaschutz #Klimaschutzblockierer #Klimaschutzbremser

Plusminus: Teure Gleise – Wie ein Minister die Verkehrswende behindert

Seit Jahrzehnten ist aus der Bundespolitik zu hören: Mehr Güter von der Straße auf die Schiene! Aus Umweltgründen, weil Straßen und Brücken leiden und die Autobahnen verstopft sind. In der Realität passiert seit Jahrzehnten das Gegenteil, der LKW-Verkehr wächst unaufhaltsam, der Güterverkehr per Bahn steigt nur wenig. Und jetzt das: Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) will die sogenannten Trassenpreise ab diesem Jahr deutlich steigen lassen: Etwa 17 Prozent sollen private Bahnunternehmen mehr zahlen, wenn sie die Gleise nutzen. Das trifft vor allem die privaten Güterbahn-Betreiber und macht es insgesamt weniger rentabel, Güter auf der Schiene zu transportieren. Doch damit nicht genug: Der Bundeszuschuss für die Bahngleise wird auch gekappt, Folge noch einmal: Diese Kosten werden auf die die nutzenden Firmen umgelegt. Preisverdoppelungen pro Kilometer erwarten Experten. Von mehr Bahn statt LKW sind wir in Deutschland damit noch weiter entfernt als bisher schon. Warum? Plusminus fragt nach und blickt nach Österreich, wo die Politik genau andersherum vorgeht.

Show threadGermanZero HamburgMay 23, 2024

@bmdv

Die Schiene ist vom Sparen ausgenommen? In dieser Sendung wird das Gegenteil behauptet, sogar vom #BMDV selbst.

"Seit Jahrzehnten ist aus der Bundespolitik zu hören: Mehr Güter von der Straße auf die Schiene! Aus Umweltgründen, weil Straßen und Brücken leiden und die Autobahnen verstopft sind. In der Realität passiert seit Jahrzehnten das Gegenteil, der LKW-Verkehr wächst unaufhaltsam, der Güterverkehr per Bahn steigt nur wenig. Und jetzt das: Das Verkehrsministerium von Volker #Wissing (#FDP) will die sogenannten #Trassenpreise ab diesem Jahr deutlich steigen lassen: Etwa 17 Prozent sollen private Bahnunternehmen mehr zahlen, wenn sie die Gleise nutzen. Das trifft vor allem die privaten Güterbahn-Betreiber und macht es insgesamt weniger rentabel, Güter auf der Schiene zu transportieren. Doch damit nicht genug: Der Bundeszuschuss für die #Bahngleise wird auch gekappt, Folge noch einmal: Diese Kosten werden auf die die nutzenden Firmen umgelegt. Preisverdoppelungen pro Kilometer erwarten Experten. Von mehr Bahn statt LKW sind wir in Deutschland damit noch weiter entfernt als bisher schon. Warum? Plusminus fragt nach und blickt nach Österreich, wo die Politik genau andersherum vorgeht."

@verkehrswende

https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/teure-gleise-wie-ein-minister-die-verkehrswende-behindert/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9lYzJmZGQwNC05NzZkLTQ3YjUtYjJhMy1mZTliMzVjYWIxYTc

#Klimaschutz
#Klimaschutzblockierer
#Klimaschutzbremser

Plusminus: Teure Gleise – Wie ein Minister die Verkehrswende behindert

Seit Jahrzehnten ist aus der Bundespolitik zu hören: Mehr Güter von der Straße auf die Schiene! Aus Umweltgründen, weil Straßen und Brücken leiden und die Autobahnen verstopft sind. In der Realität passiert seit Jahrzehnten das Gegenteil, der LKW-Verkehr wächst unaufhaltsam, der Güterverkehr per Bahn steigt nur wenig. Und jetzt das: Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) will die sogenannten Trassenpreise ab diesem Jahr deutlich steigen lassen: Etwa 17 Prozent sollen private Bahnunternehmen mehr zahlen, wenn sie die Gleise nutzen. Das trifft vor allem die privaten Güterbahn-Betreiber und macht es insgesamt weniger rentabel, Güter auf der Schiene zu transportieren. Doch damit nicht genug: Der Bundeszuschuss für die Bahngleise wird auch gekappt, Folge noch einmal: Diese Kosten werden auf die die nutzenden Firmen umgelegt. Preisverdoppelungen pro Kilometer erwarten Experten. Von mehr Bahn statt LKW sind wir in Deutschland damit noch weiter entfernt als bisher schon. Warum? Plusminus fragt nach und blickt nach Österreich, wo die Politik genau andersherum vorgeht.

HartNov 20, 2023
Wir können uns #FDPunter5Prozent schon lange nicht mehr leisten,Finanzminister/Verkehrsminister gehen #Klimaschutz am A**** vorbei
Der Nichtsnutz #Wissing ist in d Regierung nicht tragbar
#KlimaschutzBlockierer raus aus der Regierung
#Tempolimit Stoppt alle neuen Autobahnprojekte
GermanZero HamburgSep 19, 2023

"Selten war eine #Petition so wichtig, kurz und schlüssig begründet. Gegen die Aufweichung des #Klimaschutzgesetz​es, für den Erhalt der #Sektorziele"

#Klimaschutz
#Klimaschutzblockierer
#Klimaschmutzlobby
#UnsereGenerationUnserJob

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_06/_21/Petition_152707.$$$.a.u.html via @[email protected]

Petitionen: Petition 152707

GermanZero HamburgSep 15, 2023

Der heutige #Klimastreik in #Hamburg war großartig – Beteiligung, Stimmung, Redebeiträge, Musik – ermöglicht durch die außerordentlich gute Organisation von @fff_hamburg, herzlichen Dank dafür! 💚

Die #Klimaschutzblockierer dürfen nicht durchkommen mit ihrer völker- und verfassungsrechtswidrigen Politik!