In einem aktuellen Fall wird ein Exempel statuiert – doch leider am völlig Falschen#afghanen . Die Debatte zeigt, wie wichtig sorgfältige Prüfung und Gerechtigkeit sind. Mehr dazu hier 👇 #Gerechtigkeit #Politik #Exempel https://www.n-tv.de/politik/Hier-soll-ein-Exempel-statuiert-werden-an-den-voellig-Falschen-article25848901.html #newz
Afghanen klagen gegen Bund: "Hier soll ein Exempel statuiert werden - an den völlig Falschen"

Rund 2400 Afghaninnen und Afghanen sitzen in Pakistan fest - trotz Aufnahmezusagen aus Deutschland. Manche von ihnen ziehen deswegen nun vor Gericht. Warum er das Verhalten der Bundesregierung für politisch motiviert hält, sagt der Jurist Röder im Interview mit ntv.de.

n-tv NACHRICHTEN

Contra la Repression! Budapest-Komplex Infotour des Solikreises Nürnberg

Im Jahr 2023 kam es in #Budapest im Rahmen des „Tag der Ehre“ zu Auseinandersetzungen zwischen Antifaschist:innen und Neonazis. Darauf folgte eine europaweiten Hetzjagd gegen linke Aktivist:innen. Angesichts der #Verhaftungen in #Ungarn, #Italien und #Deutschland sahen sich Einige gezwungen, unterzutauchen. Denn schnell zeigte sich: Das ultrarechts regierte Ungarn wird seinem Ruf gerecht und will an den Antifas ein #Exempel statuieren. Unmenschliche #Haftbedingungen und absurd hohe #Haftstrafen von mehreren Jahrzehnten stehen im Raum. Zudem lieferte die #Bundesregierung #Maja 2024 in einer allen Rechtsstandards widersprechenden Nacht- und Nebelaktion aus. Kurz zuvor wurde im #Nürnberg die #Antifaschistin #Hanna verhaftet. Seitdem sitzt sie in U-Haft, am 19. Februar begann ihr Prozess in #München, in dem unter anderem der absurde Vorwurf des „versuchten Mord“ verhandelt wird. Mit #Zaid ist ein weiterer Nürnberger betroffen, der aktuell in #Auslieferungshaft sitzt und akut von einer #Auslieferung nach Ungarn bedroht ist. Gerade jetzt ist unsere #Solidarität also wichtiger denn je!

Uhrzeit: 16 Uhr

Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

#Antifa #Stuttgart #Antirepression

Contra la Repression! Budapest-Komplex Infotour des Solikreises Nürnberg | trueten.de

Schon mal vormerken!Im Jahr 2023 kam es in Budapest im Rahmen des „Tag der Ehre“ zu Auseinandersetzungen zwischen An

@Vasilik

Nein. Eine #Hausdurchsuchung anordnen kann nur die #Staatsanwaltschaft. #Habeck hat wohl nur die #Strafanzeige autorisiert. Er war ja selbst (angeblich) überrascht über die Folgen. Inwieweit noch der #Staatsschutz bei Spitzenpolitikern mit ermittelt, weiss ich nicht. Es könnte aber sein, dass man diverse #Exempel statuieren möchte, um #Angst zu verbreiten und das wirkt allemal.

#Blümer ist wohl kein #Blümchen.
Die #Geldstrafe orient sich immer auch am #Verdienst. Da scheint sie ja mächtig #Kohle einzusacken. Der #Richter will wohl (zu Recht) ein #Exempel statuieren. #Promis haben #Vorbildfunktion. Es möge ihr eine #Lehre sein.

Partysängerin wegen Nazigruß verurteilt: Schlau war's nicht, auch nicht geil - taz.de

https://taz.de/Partysaengerin-wegen-Nazigruss-verurteilt/!6031989/

Partysängerin wegen Nazigruß verurteilt: Schlau war's nicht, auch nicht geil

Keine „neutrale Bewegung“: Weil sie während eines Konzerts den Hitlergruß zeigte, muss Partysängerin Melanie Müller 80.000 Euro zahlen.

Hier soll wohl ganz klar ein #Exempel statuiert werden und dafür muss eine militante #Antifaschistin als #Bauernopfer herhalten. Das soll wohl als #Warnglocke für alle #IngloriousBasterds gemeint sein, die sich #Selbstjustiz auf die #Fahne geschrieben haben. Gleichzeitig #feiern und #ehren wir #Widerstandskämpfer wie
#GrafStauffenberg und #GeorgElser.
#Zeit mal nachzudenken.
Ist das #verlogen ?

Auslieferung nach Ungarn: An­ti­fa­schis­t*in wird ausgeliefert - taz.de
https://taz.de/!6020213/

Auslieferung nach Ungarn: An­ti­fa­schis­t*in wird ausgeliefert

Ein*e Thüringer An­ti­fa­schis­t*in soll sich an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt haben. Nun wird die Person nach Ungarn ausgeliefert.

#Klimakatastrophe: #KonzerneVorGericht
#Verheyen geht es bei der #Klage um mehr als um die #Verurteilung eines einzelnen #Unternehmen. Es geht ihr um ein #Exempel: "Natürlich hat ein solches #Urteil eine #Signalwirkung, weil es ja dann grundsätzlich heißen würde, ein großer #Emittent [#CO2 hier am Beispiel #RWE] kann für die Folgen des #Klimawandel anteilig zur #Verantwortung gezogen werden." #Klimawandelfolgen #Klimakrise #Klimaklage
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/klima-unternehmen-klagen-100.html
Klimakatastrophe: Konzerne vor Gericht?

Überschwemmungen, Starkregen, Hitzerekorde. Wer soll für die Schäden zahlen? Eine wachsende Zahl von Klägern fordert, dass sich Konzerne an den Kosten der Klimakatastrophe beteiligen. Von H. Kordes und S. Diettrich.

tagesschau.de
Klar, daß dieses #Exempel nicht an einem #Gewerkschafter, sondern an den Leuten statuiert wird, die anscheinend niemand leiden kann...
#Luftskepp kanske

Nu när #ICP igen säger att vi har lite tid på oss att ställa om till system som bromsar uppvärmningen kan vi kanske titta på #inspirerande #exempel på...

Ein #Mangel an #Übereinstimmung im #Ausdruck von #Beziehung​en und #Verbindung​en, die im #Denken #geschaffen werden. Nicht #lediglich auf #sprachlich​er #Ebene aber dort #Sinnbild​liches #Exempel für #Denken überhaupt.

Das geht #mir auf.

Ernst von #Glasersfeld - Über #Grenzen des #Begreifen​s, S.9