In einem aktuellen Fall wird ein Exempel statuiert – doch leider am völlig Falschen#afghanen . Die Debatte zeigt, wie wichtig sorgfĂ€ltige PrĂŒfung und Gerechtigkeit sind. Mehr dazu hier 👇 #Gerechtigkeit #Politik #Exempel https://www.n-tv.de/politik/Hier-soll-ein-Exempel-statuiert-werden-an-den-voellig-Falschen-article25848901.html #newz
Afghanen klagen gegen Bund: "Hier soll ein Exempel statuiert werden - an den völlig Falschen"

Rund 2400 Afghaninnen und Afghanen sitzen in Pakistan fest - trotz Aufnahmezusagen aus Deutschland. Manche von ihnen ziehen deswegen nun vor Gericht. Warum er das Verhalten der Bundesregierung fĂŒr politisch motiviert hĂ€lt, sagt der Jurist Röder im Interview mit ntv.de.

n-tv NACHRICHTEN

Contra la Repression! Budapest-Komplex Infotour des Solikreises NĂŒrnberg

Im Jahr 2023 kam es in #Budapest im Rahmen des „Tag der Ehre“ zu Auseinandersetzungen zwischen Antifaschist:innen und Neonazis. Darauf folgte eine europaweiten Hetzjagd gegen linke Aktivist:innen. Angesichts der #Verhaftungen in #Ungarn, #Italien und #Deutschland sahen sich Einige gezwungen, unterzutauchen. Denn schnell zeigte sich: Das ultrarechts regierte Ungarn wird seinem Ruf gerecht und will an den Antifas ein #Exempel statuieren. Unmenschliche #Haftbedingungen und absurd hohe #Haftstrafen von mehreren Jahrzehnten stehen im Raum. Zudem lieferte die #Bundesregierung #Maja 2024 in einer allen Rechtsstandards widersprechenden Nacht- und Nebelaktion aus. Kurz zuvor wurde im #NĂŒrnberg die #Antifaschistin #Hanna verhaftet. Seitdem sitzt sie in U-Haft, am 19. Februar begann ihr Prozess in #MĂŒnchen, in dem unter anderem der absurde Vorwurf des „versuchten Mord“ verhandelt wird. Mit #Zaid ist ein weiterer NĂŒrnberger betroffen, der aktuell in #Auslieferungshaft sitzt und akut von einer #Auslieferung nach Ungarn bedroht ist. Gerade jetzt ist unsere #SolidaritĂ€t also wichtiger denn je!

Uhrzeit: 16 Uhr

Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

#Antifa #Stuttgart #Antirepression

Contra la Repression! Budapest-Komplex Infotour des Solikreises NĂŒrnberg | trueten.de

Schon mal vormerken!Im Jahr 2023 kam es in Budapest im Rahmen des „Tag der Ehre“ zu Auseinandersetzungen zwischen An

@Vasilik

Nein. Eine #Hausdurchsuchung anordnen kann nur die #Staatsanwaltschaft. #Habeck hat wohl nur die #Strafanzeige autorisiert. Er war ja selbst (angeblich) ĂŒberrascht ĂŒber die Folgen. Inwieweit noch der #Staatsschutz bei Spitzenpolitikern mit ermittelt, weiss ich nicht. Es könnte aber sein, dass man diverse #Exempel statuieren möchte, um #Angst zu verbreiten und das wirkt allemal.

#BlĂŒmer ist wohl kein #BlĂŒmchen.
Die #Geldstrafe orient sich immer auch am #Verdienst. Da scheint sie ja mÀchtig #Kohle einzusacken. Der #Richter will wohl (zu Recht) ein #Exempel statuieren. #Promis haben #Vorbildfunktion. Es möge ihr eine #Lehre sein.

PartysĂ€ngerin wegen Nazigruß verurteilt: Schlau war's nicht, auch nicht geil - taz.de

https://taz.de/Partysaengerin-wegen-Nazigruss-verurteilt/!6031989/

PartysĂ€ngerin wegen Nazigruß verurteilt: Schlau war's nicht, auch nicht geil

Keine „neutrale Bewegung“: Weil sie wĂ€hrend eines Konzerts den Hitlergruß zeigte, muss PartysĂ€ngerin Melanie MĂŒller 80.000 Euro zahlen.

Hier soll wohl ganz klar ein #Exempel statuiert werden und dafĂŒr muss eine militante #Antifaschistin als #Bauernopfer herhalten. Das soll wohl als #Warnglocke fĂŒr alle #IngloriousBasterds gemeint sein, die sich #Selbstjustiz auf die #Fahne geschrieben haben. Gleichzeitig #feiern und #ehren wir #WiderstandskĂ€mpfer wie
#GrafStauffenberg und #GeorgElser.
#Zeit mal nachzudenken.
Ist das #verlogen ?

Auslieferung nach Ungarn: An­ti­fa­schis­t*in wird ausgeliefert - taz.de
https://taz.de/!6020213/

Auslieferung nach Ungarn: An­ti­fa­schis­t*in wird ausgeliefert

Ein*e ThĂŒringer An­ti­fa­schis­t*in soll sich an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt haben. Nun wird die Person nach Ungarn ausgeliefert.

#Klimakatastrophe: #KonzerneVorGericht
#Verheyen geht es bei der #Klage um mehr als um die #Verurteilung eines einzelnen #Unternehmen. Es geht ihr um ein #Exempel: "NatĂŒrlich hat ein solches #Urteil eine #Signalwirkung, weil es ja dann grundsĂ€tzlich heißen wĂŒrde, ein großer #Emittent [#CO2 hier am Beispiel #RWE] kann fĂŒr die Folgen des #Klimawandel anteilig zur #Verantwortung gezogen werden." #Klimawandelfolgen #Klimakrise #Klimaklage
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/klima-unternehmen-klagen-100.html
Klimakatastrophe: Konzerne vor Gericht?

Überschwemmungen, Starkregen, Hitzerekorde. Wer soll fĂŒr die SchĂ€den zahlen? Eine wachsende Zahl von KlĂ€gern fordert, dass sich Konzerne an den Kosten der Klimakatastrophe beteiligen. Von H. Kordes und S. Diettrich.

tagesschau.de
Klar, daß dieses #Exempel nicht an einem #Gewerkschafter, sondern an den Leuten statuiert wird, die anscheinend niemand leiden kann...
#Luftskepp kanske

Nu nÀr #ICP igen sÀger att vi har lite tid pÄ oss att stÀlla om till system som bromsar uppvÀrmningen kan vi kanske titta pÄ #inspirerande #exempel pÄ...

Ein #Mangel an #Übereinstimmung im #Ausdruck von #Beziehung​en und #Verbindung​en, die im #Denken #geschaffen werden. Nicht #lediglich auf #sprachlich​er #Ebene aber dort #Sinnbild​liches #Exempel fĂŒr #Denken ĂŒberhaupt.

Das geht #mir auf.

Ernst von #Glasersfeld - Über #Grenzen des #Begreifen​s, S.9