Ich schließe mich der Meinung der #Oberstaatsanwaltschaft #Wien im Fall #Wöginger an:

Demnach könne "die bloße Verhängung wenn auch signifikanter #Geldbußen nicht die gewünschte #Signalwirkung zur Durchbrechung dieses potenziell #kriminellen Kreislaufs entfalten".

Wöginger gehört verurteilt und ist als #Klubobmann nicht tragbar.

Ich kann nur hoffen, dass das Oberlandesgericht #Linz das auch so sieht!

Es wird die Entscheidung der ersten Instanz prüfen.

#ÖVP #Korruption

https://www.derstandard.at/story/3000000296737/schwere-schuld-wie-die-wksta-die-diversion-fuer-woeginger-bekaempft

"Schwere Schuld": Wie die WKStA die Diversion für Wöginger bekämpft

Dem STANDARD liegt die Beschwerde vor. Der Tenor des Dokuments: ÖVP-Klubobmann Wöginger hätte keine Diversion bekommen dürfen, eine Überprüfung durch das Oberlandesgericht sei geboten

DER STANDARD

Lieber Agrarlobbyminister Rainer von der schwarz-braunen CSU*: Der Weinbau, sprich: Rauschkultur mit dem Sucht- und Zellgift #Alkohol, ist also »ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, identitätsbildend und prägt die Landschaft vieler Regionen«.

Und was ist mir der #Signalwirkung an die nüchterne Bevölkerung, bzw. jene, die vielleicht eine andere #Rauschkultur pflegen?

* Chrematistische Saubazi Union.

https://taz.de/Deutsche-trinken-weniger-Alkohol/!6117283/

Deutsche trinken weniger Alkohol: Agrarminister will Steuergeld in Werbung für Wein stecken

Angeblich soll es vor allem um alkoholfreie Optionen gehen, doch die beauftragte Agentur sieht das anders. Kritiker sprechen von Suchtförderung.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#US- #Urheberrecht:

#KI darf weiter #Bücher lesen

Darf #KI mit #Raubkopien trainieren? Zwei #US-Gerichte haben erstmals dazu entschieden – zugunsten von #Meta und #Anthropic, aber mit überraschenden Unterschieden. Es ist ein #juristischer #Richtungsstreit mit #Signalwirkung.

Um ein gut funktionierendes #KI-Modell zu entwickeln, braucht dieses eine große Menge an hochwertigen #Daten im #Training.

https://netzpolitik.org/2025/us-urheberrecht-ki-darf-weiter-buecher-lesen/#netzpolitik-pw

US-Urheberrecht: KI darf weiter Bücher lesen

Darf KI mit Raubkopien trainieren? Zwei US-Gerichte haben erstmals dazu entschieden – zugunsten von Meta und Anthropic, aber mit überraschenden Unterschieden. Es ist ein juristischer Richtungsstreit mit Signalwirkung.

netzpolitik.org
Arzt siegt vor Gericht: #Meta muss deutlich stärker gegen #Deepfakes vorgehen. Ein deutsches Gericht sieht Meta bei der Bekämpfung von Deepfakes, die mit #KünstlicheIntelligenz erstellt werden, deutlich stärker in der Pflicht. Das dürfte #Signalwirkung haben. https://www.heise.de/news/Arzt-siegt-vor-Gericht-Meta-muss-deutlich-staerker-gegen-Deepfakes-vorgehen-10325229.html
Arzt siegt vor Gericht: Meta muss deutlich stärker gegen Deepfakes vorgehen

Ein deutsches Gericht sieht Meta bei der Bekämpfung von Deepfakes deutlich stärker in der Pflicht, das dürfte Signalwirkung haben.

heise online

Schub für den #Klimaschutz - Klimaseniorinnen klagen – das Urteil könnte #Signalwirkung haben - Wissen - SRF
#KLIMA

https://www.srf.ch/wissen/klimaerwaermung/schub-fuer-den-klimaschutz-klimaseniorinnen-klagen-das-urteil-koennte-signalwirkung-haben

> Die Klage der Schweizer Klimaseniorinnen hat gute Erfolgschancen und könnte dem Klimaschutz in Europa einen Schub geben.

Schub für den Klimaschutz - Klimaseniorinnen klagen – das Urteil könnte Signalwirkung haben

Die Klage der Schweizer Klimaseniorinnen hat gute Erfolgschancen und könnte dem Klimaschutz in Europa einen Schub geben.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Welche Signalwirkung hat das Ende der Ermittlungen gegen Till Lindemann?

Ein Gespräch mit der Rechtsanwältin und Autorin Christina Clemm

#Klimakatastrophe: #KonzerneVorGericht
#Verheyen geht es bei der #Klage um mehr als um die #Verurteilung eines einzelnen #Unternehmen. Es geht ihr um ein #Exempel: "Natürlich hat ein solches #Urteil eine #Signalwirkung, weil es ja dann grundsätzlich heißen würde, ein großer #Emittent [#CO2 hier am Beispiel #RWE] kann für die Folgen des #Klimawandel anteilig zur #Verantwortung gezogen werden." #Klimawandelfolgen #Klimakrise #Klimaklage
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/klima-unternehmen-klagen-100.html
Klimakatastrophe: Konzerne vor Gericht?

Überschwemmungen, Starkregen, Hitzerekorde. Wer soll für die Schäden zahlen? Eine wachsende Zahl von Klägern fordert, dass sich Konzerne an den Kosten der Klimakatastrophe beteiligen. Von H. Kordes und S. Diettrich.

tagesschau.de

#URTEIL MIT #SIGNALWIRKUNG : #Südkorea stärkt die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare

Ein Gericht in Seoul hat die nationale Krankenversicherung verpflichtet, einen homosexuellen Mann über seinen Partner mitzuversichern. Das Land erkennt gleichgeschlechtliche Ehen bislang nicht an. In einem Urteil mit Si­gnalwirkung hat ein Berufungsgericht in Südkorea die Rechte gleichgeschlecht­licher Paare anerkannt.

https://www.dokmz.com/2023/02/21/urteil-mit-signalwirkung-sudkorea-starkt-die-rechte-gleichgeschlechtlicher-paare/

#URTEIL MIT #SIGNALWIRKUNG : #Südkorea stärkt die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare

Ein Gericht in Seoul hat die nationale Krankenversicherung verpflichtet, einen homosexuellen Mann über seinen Partner mitzuversichern. Das Land erkennt gleichg

dokmz

Nun auch bei Pixelfed vorhanden https://pixelfed.de/i/web/profile/433159632646862064

Zwar noch ohne Fotos, aber wir haben gehört, auch die sogenannte #signalwirkung ist durchaus "relevant" 🤣 🙊

Wir (hätten) noch ein paar Fotos im Archiv. Würdet ihr auch Fotos wünschen, auch wenn diese nicht aktuell sind?

Ja, old but goldy
100%
Nein, laaangweilig
0%
bitte was anderes...siehe Kommentar
0%
Poll ended at .
rroessler on pixelfed.de

Freelancer Fotograf seit 2008 Werte: Umwelt- , Datenschutz und Bedarfsg. Hinter den Kulissen Fotos

pixelfed.de