#Regierungskoalition:

Was kann #SchwarzRot?

Der #Kanzler #demonstriert Entschlossenheit – eine Strategie für Europa, Nahost, #Ukraine ist aber nicht zu erkennen. Zeit für eine Zwischenbilanz.

#Kanzler Friedrich #Merz hat forsch angekündigt, dass die Bür­ge­r*in­nen schon im Sommer den frischen Wind der Regierung merken würden. Aber so schnell geht nichts. Schwarz-Rot hat die „faulen“ Bür­ger­geld­emp­fän­ge­r*in­nen und die Mi­gran­t*in­nen als Gefahren...

https://taz.de/Regierungskoalition-/!6100226/

#Merz sinngemäß:

"Wer nicht mit mir stimmt, ist schuld wenn ich mit #Nazis Stimme"

"Wer gegen mich #Demonstriert missbraucht das #demonstrationsrecht"

"Ich bin die #Mitte !!!1!!11!! (#AfD auch), weil alle anderen inkl. #Kirchen und #sozialverbande sind #linksradikale #Antifa"

So reden, denken und handeln nur #Dispoten und eben die #Zentrumspartei (ehemals #CDU #CSU #Union)

#NazisRaus

Report-K

Köln | Die Gruppe Letzte Generation kündigt für den morgigen 5. August 2024 einen Protestmarsch durch Köln an. Hintergrund ist die Hausdurchsuchung bei einem ihrer Aktivisten in Köln. Los geht es ab 18 Uhr am Aachener Weiher.

Heute Morgen seien Polizeibeamte in die Wohnung eines Aktivisten der letzten Generation eingedrungen und haben dessen Räume durchsucht. Der Tatvorwurf, der zu der Durchsuchung führte, ist eine Beteiligung an der Farbattacke auf das Brandenburger Tor in Berlin, so die Gruppe. Mit dem Protestmarsch wehre sich die Gruppe gegen die Kriminalisierung des friedlichen Protests.

Gesa Mühlhoff von der Letzten Generation erklärt: „Vor knapp über einem halben Jahr haben Menschen auf friedliche Weise orange Warnfarbe auf das Brandenburger Tor aufgetragen, um den drohenden Klimakollaps im Alltag sichtbar und spürbar zu machen. Die Hausdurchsuchung dient nun vor allem einem Zweck: Sie soll abschrecken. Während hier der Bote der schlimmen Nachricht eingeschüchtert und politische Teilhabe vermieden werden soll, hält die Regierung fest am todbringenden Weiter-So und erstickt die Klima-Debatte mit Unehrlichkeit. Wir müssen den Elefanten im Raum ansprechen: Es braucht schnellstmöglich einen sozial gerechten Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen, um unsere Demokratie zu schützen.“

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https://www.bachhausen.de/letzte-generation-in-koeln-demonstriert-gegen-hausdurchsuchung-durch-polizei/

#demonstriert #durch #gegen #generation #hausdurchsuchung #letzte #polizei

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Greifswald-Kampagne-Gesicht-zeigen-gegen-Rassismus-gestartet,hgwrassismus100.html

Auf dem #Greifswalder Marktplatz haben rund 1.200 Menschen angesichts jüngster #Übergriffe in der Stadt gegen #Rassismus #demonstriert.

Niemand mag die #Linken, die in #Leipzig #Connewitz #demonstriert haben (bzw. es wollten) so sehr, wie der braune Dreck / die Union.

Als hätten die Bock drauf, dass man noch länger über diesen Abschaum redet, der sie wählt und abgesehen davon die #Demokratie und ihre Menschen angreift.

Man könnte sich vorstellen, das #LinaE #Urteil war Kalkül, um der Diskussion mal wieder nen drive in die andere Richtung zu geben - so glatt geht das auf.