#Gaza #leidet weiter -- trotz #Waffenstillstand. #Israel #blockiert die #Lieferung von #Hilfsgütern und lässt #Menschen #bewusst #verhungern. Der #EU scheinen diese #Kriegsverbrechen #egal zu sein, denn sie führt ihre #Handelsbeziehungen zu Israel wie gewohnt fort.
Doch wir nehmen das nicht mehr hin!
Mit einer #Europäischen #Bürgerinitiative starten wir durch, um die #Kommission #rechtlich zum #Handeln zu zwingen.
Jetzt mitmachen:
https://actions.eko.org/a/1-million-unterschriften-fur-palastina
#Blockiert, trotz deutlicher #Warnung.
Den #Trollen ist einfach nicht zu helfen...
Ich hatte um ein konkretes #Beispiel für seine #Behauptungen gebeten, doch es schwurbelt und haluziniert einfach lustig weiter... #Zeitdiebe
Und mal wieder ein Nazi...
gaygeek.social/@JewsBelonginth…
#Fediverse #Nazi #Neonazi #Rechts #Rassist #Blockiert #2025-12-05
@parents4future @politicalbeauty
Die Strasse ist #widerrechtlich #blockiert. Dann darf der #Staat #Gewalt einsetzen. Dass man das noch jemandem erklären muss, ist schon extrem Aua !!
Das #Gewaltmonopol liegt nun mal beim Staat.
#Protestieren: Ja bitte, aber dabei möglichst die #Gesetze einhalten. Alles andere ist illegale #Selbstermächtigung.
ÖPNV | Notfall beim Bahnhof
Bin gerade am Hauptbahnhof Heidelberg. Die aus Mannheim kommende RNV5 wird vor den beiden neu gebauten Hotels von einen Tettungswagen blockiert. Gut das ich auf die RNV21 ausweichen kann.
#ÖPNV #Heidelberg #Straßenbahn #Hauptbahnhof #Rettungseagen #blockiert #2025-08-30 @heidelberg
Veto gegen #Geflüchtete
Der neue polnische Präsident #Nawrocki #blockiert Sozialleistungen für ukrainische Geflüchtete. Auch militärisch wichtige Unterstützung könnte wegfallen
Aus Warschau Gabriele #Lesser
https://www.taz.de/!6106449
Sachsen #Reparaturbonus liegt seit Januar auf Eis: Wer #blockiert denn da?
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/08/sachsen-reparaturbonus-liegt-seit-januar-auf-eis-wer-blockiert-631263
#Sachsen #Landtag #Linke #Nachhaltigkeit
Nicht zu vergessen, dass mit deutscher #Beteiligung am #Eurofighter, dann möglicherweise #kurdisch/e #Menschen in #Nordsyrien bombardiert werden. Das kann wohl keiner mit ein bisschen #Herz wirklich wollen, auch wenn ein #Riesenprofit lockt.
#NATO-#Partner #Türkei - Geschäftsführende #Bundesregierung #blockiert #Rüstungslieferung
https://www.deutschlandfunk.de/geschaeftsfuehrende-bundesregierung-blockiert-ruestungslieferung-102.html
Die geschäftsführende rot-grüne Minderheitsregierung verhindert einem Medienbericht zufolge die Lieferung von etwa drei Dutzend Eurofighter-Kampfjets an die Türkei. Laut "Handelsblatt" wird in deutschen Regierungskreisen die Verhaftung des türkischen Oppositionsführers Imamoglu als wichtiger Grund für die Entscheidung gegen die Ausfuhrgenehmigung genannt.
jobo
The mad Präsident
Franky_Tegeler :friendica:
Sascha 😈 𒀯 (Fediverse)
aproitz
Norbert_R 🐘
🦣
Leipziger Zeitung
PaulaSouris