Germany’s Merz wants Syrian refugees to go home – POLITICO

Merz’s comments reflect his latest push to move his conservatives sharply to the right on the AfD’s signature…
#NewsBeep #News #Headlines #Afghanistan #AliceWeidel #AngelaMerkel #Asylum #BasicIncome #Cities #Farright #FriedrichMerz #Germany #History #Humanrights #JohannWadephul #Migration #Refugees #Rights #StephanMayer #Syria #War #warinSyria #World
https://www.newsbeep.com/230420/

Bundesmittel für netzpolitik.org

Vor zehn Jahren floss kein Geld – Aber der geldwerte Vorteil war weit höher

Der kompetente Kollege Stefan Krempl/heise erinnerte gestern daran, wie die autorisierten Behörden und Institutionen der Bundesrepublik Deutschland die Kollegen Markus Beckedahl und André Meister/netzpolitik zu Staatsfeinden ernennen lassen wollten. Das führte dazu, dass diese zwar nervlich stark alterten, aber danach in mehr Geld schwammen, als sie jemals zuvor gesehen hatten. Und der Generalbundesanwalt in den Ruhestand gehen musste.

Eine schöne Zeit – damals. “Missing Link: Zehn Jahre Landesverrat – Blogger im Zentrum einer Staatsaffäre – Sie enttarnten Geheimdienstpläne und wurden gejagt. Ein Blick auf den Kampf um das Fundament der Pressefreiheit und Staatsgeheimnisse mit zehn Jahren Abstand.”

Auch ich wurde durch diese Affäre als netzpolitik-Fan und Verehrer der dort abgelieferten netzjournalistischen Leistungen infiziert, wie Ihnen als Extradienst-Leser*in nicht verborgen geblieben ist.

Eine führende Rolle für den Popularitätsgewinn von netzpolitik spielte seinerzeit ein CSU-Staatssekretär Stephan Mayer, der nicht selten das Publikum des TV-Talkshow-Trashs belästigte. Der Kollege Krempl unterliess eine Bemerkung, die ich hiermit nachliefern möchte. Die führenden Organisationen der deutschen Olympia-Lobby bemühten sich unter Nichtbeachtung jeglicher Karenzzeit um die Arbeitskraft ebendieses Herrn Mayer. Wenn der das ähnlich erfolgreich macht, bin ich sehr dafür, dass er diese Aufgabe bekommt. Denn die Gefahr einer Olympiabewerbung besteht – egal in welcher Stadt/Region – ja in der Plünderung öffentlichen Eigentums durch private Sponsorenkonzerne und ihre Erfüllungsgehilfen in den nichtsnutzigen Sportlobbyorganisationen. Mir fiele nicht ein, wo dieser Mayer besser hinpassen täte.

Und als hätte es ein schlechter Dramaturg bestellt, verstört der Kerl heute morgen um 6.50 h hunderttausende DLF-Hörer*innen beim Aufwachen, jens-spahn-artig, von nichts ‘ne Ahnung, aber zu allem was zu sagen. Der personifizierte Sinn meiner Mediendiät.