Nicht nur gleicht der Pro-Auto-Plan der #FDP mit Blick auf eine #sozial und #klimagerechte Zukunft unserer #Mobilität einer Rückwärtsrolle, er ist auch #marktwirtschaftlich wenig sinnvoll.

Mit Ansätzen für eine tatsächlich gerechte #Verkehrswende haben wir uns hier befasst
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https://foes.de/publikationen/2023/2023-01_FOES_Mobilitaetsarmut-Massnahmen.pdf

@vatolin also die fdp hätte das von Grund auf besser gemacht als CDU ? #Altmeier ?
Mit marktliberalisierung  

Aber Techniker bist du nicht, oder ?
Ich bin ing.Verfahrenstechnik. Nur zur Einordnung.

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Große Sprüche, wenn man bedenkt wie es jetzt am #transformationsfonds hapert .. Hab noch keinen #elektrolyseur im konventionellen betrieb gesehen, obwohl seit jahrzehnten von #p2x #marktwirtschaftlich philosophiert wird. Dieser #MarkT wurde aber bisher nicht richtig aktiv.

Angriff auf Hildmann-Website: Anonymous-Aktivisten decken schwere Mängel bei Webhoster auf

Eigentlich wollten Anonymous-Aktivisten nur die Seite von Attila Hildmann kapern. Doch dabei griffen sie auch einen deutschen Webhoster an und entdeckten Sicherheitslücken sowie schlecht gesicherte Daten.

DER SPIEGEL

#Volksentscheid #Berlin
#Vergesellschaftung nach Art. 15 GG von #Immobilienunternehmen mit mehr als 3000 #Wohnung​en beträfe ca. 15 #Unternehmen

#Hinweis auf 3 #Gutachten des #Senat, u.a. Reiner #Geulen.

#Frage nach #Grenze eines #radikal​en #Eingriff in #marktwirtschaftlich​e #Ordnung

#Konzeption des #Grundrecht auf #unternehmerisch​e #Freiheit
Art. 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG

#Zwischenprüfungshausarbeit

#FAS, 05.09.21, #Wirtschaft, #Wohnungskonzern​e #entmachten, #Huemer

#Hinweis auf #Rechtsgutachten vom #ehemalig​en #Richter am #Bundesverfassungsgericht Paul #Kirchhof über eine #Verletzung der #grundgesetzlich​en #Eigentumsgarantie nach Art. 14.

#Negativzins als #Enteignung;

Eine #Enteignung könne es nicht sein, so #Hellwig, weil diese nur als #Unterscheidung von #marktwirtschaftlich​er #Ordnung #denkbar sei.

#Irrtumskommunikation

#FAZ, 03.09.2021, S. 18, Die #Ordnung der #Wirtschaft, Martin #Hellwig