Wann kapiert Fritze Merz's Manager-Truppe mal, das niemand ihren #militarismus will?
Diese ganze Luftnummer ist doch ein einziges mediales PR-Produkt ohne jeden Rückhalt in der Bevölkerung.
Vor allem die jungen Männer die ja ihren Kopf hinhalten sollen für die Gewinnerwartungen der Rüstungsindustrie sind in keiner Weise bereit da mitzuspielen. ...
#pr
#neoliberalismus
#lobbyismus

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarz-rot-regierungsarbeit-100.html

Warum es bei Schwarz-Rot knirscht

Die knappe Mehrheit von Schwarz-Rot ist zum Problem für die Regierungsarbeit geworden. Beschlüsse sind nun anfälliger für Druck aus den eigenen Reihen. Das jüngste Beispiel: der neue Wehrdienst.

tagesschau.de
@lress
#NichtMeinKanzler . Mit jedem Tag beweist der #blackrocker , dass er 0 Ahnung von Leben hat, 0 Ahnung von Politik, 0 Ahnung von Kompromiss -außer bei der #afd , da ist er dabei. Zu seinem #gruselkabinett gehört #lobbyismus und #korruption , fachliche #inkompetenz #sturheit und #gier , klar will er keine #vermogenssteuer , stattdessen erstmal eine #diatenerhohung , während das #burgergeld maximalst zusammengestutzt wird. Typisch für #oligarchen
#schmerzregierung
Milliarden für E-Auto-Prämien – doch wer kontrolliert, ob Hersteller nicht einfach die Preise hochziehen und die Förderung selbst einstreichen? Niemand. Keine Preisbindung, keine Prüfpflicht, keine Sanktionen. So wird Klimaförderung zur Gewinnmaximierung mit Steuergeld. Der Staat muss endlich wie ein Wirtschaftsprüfer handeln: Preisniveau zum Start fixieren, Erhöhungen nur mit belegten Kosten erlauben – sonst raus aus der Förderung.
#EAuto #Förderung #Lobbyismus #Subvention #Autoindustrie
Kaum ist eine neue E-Auto-Prämie da, steigen die Listenpreise „zufällig“ um denselben Betrag. So landet die Förderung nicht bei den Käufern, sondern im Gewinn der Hersteller. Das ist kein Klimaschutz, das ist ein Griff in die Staatskasse. Der Staat muss klare Regeln setzen: Ab Start der Prämie bis der Topf leer ist – keine Preiserhöhung ohne nachweisbare Kostensteigerung. Wer hier wieder absahnen will, missbraucht öffentliche Mittel.
#EAuto #Förderung #Lobbyismus #Subvention #Autoindustrie

Die Veggiewurst-Diskussion, die selbst ein Herr Blome nur als pubertäres "Hö, hö, hö, den Grünkernfressern haben wir's gezeigt" betrachtet - wenn auch mit deutlich mehr Worten - hat einen anderen Twist, wenn man sich mal den üblichen politischen Betrieb anschaut.

Dann ist es nämlich eine Marktverschiebung zugunsten großer, etablierter Marken und zu Ungunsten kleiner Firmen und No-Name-Produkten. 1/2

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/veggie-wurst-verbrenner-aus-die-neue-linke-kulturkampf-keule-wird-langsam-laecherlich-meinung-a-b3738ed6-9e73-42a6-9537-ece2452d505d

#VeganFood #Veggiewurst #EU #Lobbyismus

Gesellschaftliche Veränderung: Die neue linke »Kulturkampf«-Keule wird langsam lächerlich

Veggie-Wurst oder Verbrenner-Aus: Überall, wo Linke und Grüne in die Defensive geraten, soll böser, böser »Kulturkampf« der Grund sein. Das nervt.

DER SPIEGEL

Ein erfolgreicher #Volksentscheid in #Hamburg hat die dortigen #Klimaziele gesetzlich verschärft. Hoffe, dass nun ein paar Leute mehr kapieren, dass #Fossilismus & fossiler #Lobbyismus im 21. Jahrhundert weder wirtschaftlich noch politisch in die #Zukunft weist. Erfolgreich wächst der #Solarpunk um erneuerbare Friedens- & #Wohlstandsenergien.

Und wer im Auftrag der #Agrarindustrie für Fleischprodukte neue Namens-#Bürokratie fordert, macht sich unglaubwürdig & zum Spott. https://www.mopo.de/hamburg/hamburg-hat-entschieden-volksentscheid-erzwingt-strengere-klimaziele/

Hamburg hat entschieden: Volksentscheid erzwingt strengere Klimaziele

Die Bürgerschaft und der rot-grüne Senat müssen die Klimaneutralität der Stadt um fünf Jahre auf 2040 vorziehen. Bei einem Volksentscheid am Sonntag

MOPO
Damit das nicht untergeht. Der ehemalige Finanzminister hat eine eigene Firma gegründet. Auf die Erlaubnis der Bundesregierung, Geschäfte machen zu können, wartet er noch.
#lindner #lobbyismus #hamburg #fdp #bundesregierung
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/politisches-leben/ex-finanzminister-christian-lindner-gruendet-beteiligungsgesellschaft
Ex-Finanzminister Christian Lindner gründet Beteiligungsgesellschaft | abgeordnetenwatch.de

Der ehemalige FDP-Chef hat nach Informationen von abgeordnetenwatch ein eigenes Unternehmen zur Verwaltung von Vermögen und Beteiligungen gegründet. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in den Hamburger Elbvororten.

abgeordnetenwatch.de

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Fossile #Gewaltenergien morden. Trotz aller bisherigen #Sanktionen haben lt. Bericht noch 7 Mitgliedsstaaten der #EU 🇪🇺 ihre fossilen Importe an #Öl & #Gas aus #Russland 🇷🇺 ausgeweitet: Ungarn 🇭🇺, Frankreich 🇫🇷 , die Niederlande 🇳🇱 , Belgien 🇧🇪 , Kroatien 🇭🇷 , Rumänien 🇷🇴 und Portugal 🇵🇹.

Auch in Deutschland 🇩🇪 gibt es noch immer fossilen #Lobbyismus in mehreren Parteien für #Putin & #Iran, gegen die #Energiewende zu erneuerbaren #Friedensenergien. https://www.fr.de/wirtschaft/putins-kriegskasse-klingelt-sieben-eu-staaten-erhoehen-russische-energie-importe-dramatisch-zr-93981943.html

Putins Kriegskasse klingelt: Sieben EU-Staaten erhöhen russische Energie-Importe dramatisch

Trotz Russland-Sanktionen und dem Ziel, Putins Kriegswirtschaft zu schaden, importieren EU-Staaten weiterhin Öl und Gas aus Russland. Ein Experte kritisiert die „Selbstsabotage“.

„Ebensowenig wie das Wirtschaftswunder je ein Wunder war,
ist der Wirtschaftsfaschismus ein Faschismus.“

Beide sind Narrative – das eine euphemistisch, das andere polemisch.
Und beide sagen mehr über Diskursbedürfnisse als über reale Strukturen.

Warum also wächst der mediale Eindruck, wir stünden vor einem „Wirtschaftsfaschismus“?

⚡ Martialische Frames: „Zeitenwende“, „Wirtschaftskrieg“, „Systemrelevanz“.
⚡ US-Importe: „Corporate Fascism“ sickert in deutsche Debatten.
⚡ Disziplinierung im Alltag: Hartz/Bürgergeld, Sanktionen, Algorithmen.
⚡ Lobbydominanz: CEOs in Talkshows, Studien als PR.
⚡ Mikroautoritarismus: Verwaltung, Kontrolle, Bürokratie.

Das alles wirkt real, erzeugt den Eindruck einer verwalteten Kriegsökonomie.
Aber: Strukturen wie Rechtsstaat, Föderalismus, Verfassungsgericht halten noch.
Die Erosion ist spürbar – der Umsturz nicht vollzogen.

👉 Die Aufgabe: Kritik schärfen, ohne in Totalmetaphern zu verfallen.
Treffender sind Begriffe wie autoritäre Marktordnung, Lobby-Demokratie, verwaltete Kriegsökonomie.
So bleibt Kritik analytisch wirksam – statt sich in Schlagworten zu verbrennen.

📑 Das ausführliche Memorandum mit Literatur & Belegen s.u.

#Wirtschaftsfaschismus #Wirtschaftswunder #Diskurs #Medien #Lobbyismus #Sozialstaat #Kriegsökonomie #Fediverse

Nimmermehr! https://www.nimmermehr.rip/posts/wirtschaftsfaschismus

Pleroma