Es hat schon seine GrĂŒnde, warum Widerstand gegen Unrechtsregime im geheimen stattfindet. Und wenn Daten da sind, werden auch die als Waffen genutzt. Es braucht bei der aktuellen Regierung auch schon keinen Schwenk mehr irgendwohin, wird die eher grĂŒn-linke "Opposition" wie das eher grĂŒn-linke BĂŒrgertum doch schon auf Basis von Datenerfassung diskreditiert, verbunden mit LĂŒgen, Verzerrungen und Populismus.
#altersnachweis #altersverifikation #internet #opposition #lobbyismus #kapitalismus
An alle im Rheinland! Kommt zahlreich! Teilt es!
âïžđšđ⥠Demo fĂŒr erneuerbare Energien in Köln
Am 18. April gehen wir in Köln auf die StraĂe. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen fĂŒr die Energiewende â gegen fossile Lobbypolitik und fĂŒr eine saubere, sichere Zukunft. Sei dabei!
Zeit: Samstag, 18. April, 12 Uhr
Startort: Köln, Heumarkt
https://erneuerbare-energien-verteidigen.de/
#koeln #gaskathi #Dieselpreis #klimaschutz #energiewende #demo #solar #windkraft #lobbyismus #zukunft #erneuerbare
Dreimal teurer als Erneuerbare: Warum neue Gaskraftwerke die Strompreise belasten könnten - CHIP
Gaskraftwerke sind âeine der teuersten Optionenâ der Energieversorgung -> genau darum will #gaskathi die #gaskraftwerke wohl haben. #lobbyismus
Bald ist es wieder soweit! Im Juli steht die jĂ€hrliche Erhöhung der "AufwandsentschĂ€digung fĂŒr die Abgeordneten des Deutschen Bundestages" (auch "DiĂ€ten" genannt) an, immer so um die 500 Euro.
Das soll bei den Abgeordneten UnabhÀngigkeit gewÀhrleisten und die Versuchung zur Korruption mindern.
So verstehe ich das jedenfalls in der Kurzfassung.
Wie schön fĂŒr die Abgeordneten.
Das lÀuft so leider nicht lieber Gesetzgeber.
Parteispenden in Deutschland: Wie Konzerne politischen Einfluss finanzieren
16.000 Euro an acht Abgeordnete, 6,7 Milliarden Euro an RĂŒstungsauftrĂ€gen. Die Staatsanwaltschaft nennt das normale Klimapflege. Wie das deutsche Spendensystem funktioniert.
https://denkstrom.org/artikel/parteispenden-konzerne-politik/
#Investigativ #Recherche #Lobbyismus #Transparenz #Demokratie #Korruption #FediNews #Newstodon #Presseschau #Nachrichten #Deutschland #Fediverse
Deutschland hat das groĂzĂŒgigste Parteispendensystem Europas. Ohne Obergrenze, ohne unabhĂ€ngige Kontrolle und mit einer TransparenzlĂŒcke, die 62 Prozent aller Zuwendungen unsichtbar macht. Eine Analyse der Zahlen, Schlupflöcher und Profiteure.
Ein Beitrag von Christoph Bautz. Es geht lĂ€ngst um mehr als erneuerbare Energien: Wirtschaftsministerin Katherina Reiche treibt eine rechtspopulistische Wende in der Union voran. * Am Wochenende eskalierte der Streit in der Bundesregierung ĂŒber ihre fossile Lobbypolitik â doch dabei wurde etwas GrundsĂ€tzlicheres sichtbar. Es ging nicht mehr nur um Energiepreise, sondern um die Frage, ob Reiche ĂŒberhaupt an demokratischen Kompromissen interessiert ist. Der Vize des CDU-ArbeitnehmerflĂŒgels warf ihr sogar vor, gezielt eine Einigung mit der SPD zu sabotieren und âeine Koalition mit der AfD anzustrebenâ. Das ist kein normaler innerparteilicher Konflikt mehr, sondern ein Warnsignal. Die Debatte wird oft auf fossile Interessen reduziert. Doch das greift zu kurz. Reiche ist zu einer zentralen Figur einer âMAGA-Unionâ geworden â und damit geht es um die Verteidigung der Demokratie. * Warum? Reiche blockiert nicht nur die Energiewende zugunsten fossiler Interessen, sondern sucht auch die NĂ€he zu Netzwerken, die autoritĂ€re Politikmodelle fördern. Ein Beispiel ist das exklusive âMoving MountAInsâ-Treffen in Tirol. Dort traf sie unter anderem Sebastian Kurz, organisiert von Karl-Theodor zu Guttenberg. Kurz ist heute eng mit Netzwerken um Peter Thiel verbunden, einem UnterstĂŒtzer von Donald Trump. Auch Reiches Politik weist Parallelen zum Trumpismus auf: Sie will zentrale Aufgaben ihres Ministeriums an externe Berater auslagern â offenbar, weil Teile der Verwaltung ihren Kurs nicht mittragen. Kritiker sehen hier Parallelen zu Entwicklungen in den USA, etwa im Umfeld von Elon Musk. Zudem soll ihre Ăffentlichkeitsarbeit kĂŒnftig ein Tochterunternehmen des US-Investors KKR ĂŒbernehmen, der auch beim Springer-Konzern engagiert war. Und Friedrich Merz? Zwar kritisierte er Reiche zunĂ€chst, doch nach UnterstĂŒtzung aus der CDU â unter anderem durch Jens Spahn â folgte die Kehrtwende: Applaus und âvolle UnterstĂŒtzungâ. Das zeigt: Reiches Kurs wird nicht nur geduldet, sondern aktiv getragen. Es geht daher nicht mehr nur um Energiepolitik. Es geht um die Frage, ob wirtschaftliche Interessen und autoritĂ€re Netzwerke zunehmend Einfluss auf demokratische Prozesse gewinnen. FĂŒr viele ist klar: Das ist ein Stresstest fĂŒr die Demokratie. Auch deshalb sind die Demos am Samstag, dem 18.04.2026, und die AktivitĂ€ten eine Woche spĂ€ter so wichtig. #KatherinaReiche #MAGAUnion #Demokratie #Energiewende #Lobbyismus
@peterjelinek Die Studienlage: Piltdown Mensch, Sokal AffĂ€re, MMR Impfungen (Wakefield AffĂ€re) đ
Es hĂ€lt sich in der Wissenschaft ja sogar krampfhaft das GerĂŒcht, die CDU wĂ€re eine Volkspartei. VerrĂŒckt.
Der Sozialstaat ist weder Sozialismus noch Kommunismus. Der Sozialstaat ist menschenfreundlich und humanistisch modern.
Das sagt auch viel ĂŒber die aus, die den Sozialstaat zerstören.
An allen Ecken und Enden lassen wir zu, daĂ sich das Establishment am Sozialstaat bereichert, wĂ€hrend die Leistungen fĂŒr die Bevölkerung immer geringer werden.
#kapitalismus #neoliberalismus #rechtsfaschismus #lobbyismus #cdu #cducsu #spd #fckafd #menschenwĂŒrde #grundgesetz #altersarmut #gesundheitssystem
diesUndDasMitTassen đșđŠ
Rikeriki
Elmar LĂŒtz
Parents For Future Hamburg
maqy
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Engler-Wiesenberg
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