Ein erfolgreicher #Volksentscheid in #Hamburg hat die dortigen #Klimaziele gesetzlich verschärft. Hoffe, dass nun ein paar Leute mehr kapieren, dass #Fossilismus & fossiler #Lobbyismus im 21. Jahrhundert weder wirtschaftlich noch politisch in die #Zukunft weist. Erfolgreich wächst der #Solarpunk um erneuerbare Friedens- & #Wohlstandsenergien.

Und wer im Auftrag der #Agrarindustrie für Fleischprodukte neue Namens-#Bürokratie fordert, macht sich unglaubwürdig & zum Spott. https://www.mopo.de/hamburg/hamburg-hat-entschieden-volksentscheid-erzwingt-strengere-klimaziele/

Hamburg hat entschieden: Volksentscheid erzwingt strengere Klimaziele

Die Bürgerschaft und der rot-grüne Senat müssen die Klimaneutralität der Stadt um fünf Jahre auf 2040 vorziehen. Bei einem Volksentscheid am Sonntag

MOPO

@BlumeEvolution

Ich drücke Hamburg die Daumen. Denn außer dem Wollen muss man es auch tun. Auf der anderen Seite ist diese Entscheidung auch ein konkretes Wirtschaftsprogramm mit Wachstumspotenzial.

@_RyekDarkener_

Das Schöne ist ja, dass der Volksentscheid einen kompletten ausgearbeiteten Gesetzestext enthält. Das Gesetz tritt mit erfolgreicher Abstimmung in Kraft. Das kann nicht ohne weiteres von der Regierung des Stadtstaates ignoriert werden.

@BlumeEvolution

@MartinM @BlumeEvolution

Wie gesagt: Ich bin gespannt auf die Realität. Weil die ist das Einzige, was in diesem Zusammenhang zählt.

@MartinM @_RyekDarkener_ @BlumeEvolution Spätestens seit Dobrindt sind unliebsame Gesetze nur noch Empfehlungen.

@MartinM @_RyekDarkener_ @BlumeEvolution
Sie können es nicht ignorieren aber - wie in einer toxischen Beziehung - jedes Ziel und jede Absicht bis zur Unkenntlichkeit verzerren.

Wir haben sehr entschiedene Gegner, die offenbar bereit sind nicht nur allen ganz allgemein sondern auch sich selbst (spätestens mittelfristig) zu schaden nur um zu beweisen, dass der Ausstieg aus den Fossilien hin zu Erneuerbaren nicht geht.

@angeldruckt
Ja. In Hamburg regiert zwar eine SPD-Grünen-Koalition, aber schon die Tatsache, dass die Grünen als Partei für die Verschärfung der Klimaschutzziele sind, aber ihre Vertreter*innen in der Regierung dagegen, spricht Bände. Ähnlich die Handelskammer, die in Hamburg enorm einflussreich ist: An sich für verschärften Klimaschutz, agierte aber gegen den Volksentscheid. Vermutung: Die "Entscheider" kuschen vor den Fossilisten.
@_RyekDarkener_ @BlumeEvolution
@MartinM @_RyekDarkener_ @BlumeEvolution
Es ist zum Verzweifeln! 🤷🏼‍♀️🤦🏼‍♀️🙇🏼‍♀️

@MartinM @_RyekDarkener_ @BlumeEvolution hier wurde auch ein absolut uneindeutiger Volksentscheid gegen die Privatisierung der Krankenhäuser ignoriert, wenn auch von einer anderen (CDU-)Regierung.

Letztlich kommt es immer bis zu letzt auf Willen und reale Kräfteverhältnisse an. Aber ein guter erster Schritt wurde nun getan. Und ich halte den Entwurf auch für politisch geschickt, dadurch dass er mit Zielvorgaben, Evaluation und Nachschärfen arbeitet, werden die Themen im Bewusstsein gehalten.

@rhold
Weil die Initiative an den eindeutigen, aber ignorierten Volksentscheid zur Krankenhaus-Privatisierung gedacht hat, wurde der Volksentscheid dieses Mal anders konzipiert. Dass es möglich ist, Volksentscheide gegen die Regierung durchzubringen, zeigt die Rückführung der Versorgungsnetze in kommunale Hand.
@_RyekDarkener_ @BlumeEvolution
Balearen sind Spitzenreiter bei Elektro- und Hybridautos

Insgesamt wurden über 19.600 Autos neu zugelassen - ein Plus von 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

@BlumeEvolution den hat die #fossilindustrie nicht kommen sehen. Sehr schön und weiter so ! 😊
@BlumeEvolution Schlechte Nachrichten für Alle- Die Effekte der Erderwärmung können NICHT zurückgedreht werden.Egal was man jetzt noch gegen den Klimawandel unternimmt. Es wird nie mehr besser werden. Nur schlimmer.