Quelle: paritaetische.de
🚨Interne #Kürzungspläne enthüllt: #Bund, #Länder und #kommunale Spitzenverbände diskutieren drastische #Sozialkürzungen. Das belegt ein internes 108-seitiges Dokument einer bisher im Verborgenen agierenden Arbeitsgruppe, welches dem #Paritätischen Gesamtverband vorliegt.
Besonders betroffen von den Milliardeneinsparungen wären #Kinder, #Jugendliche, Menschen mit #Behinderungen und deren Familien.
Mehr erfahren:
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/enthuellung-kahlschlag/
Paritätischer enthüllt internes Arbeitspapier: Drastische Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien

Dem Paritätischen Gesamtverband liegt ein internes Arbeitspapier vor, das belegt: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren im Verborgenen drastische Kürzungen bei Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen. Das 108-seitige Dokument, das heute vom Paritätischen veröffentlicht wird, stammt aus einer Arbeitsgruppe, die abseits der Öffentlichkeit harte Einschnitte für Menschen mit Behinderungen und für Kinder und Jugendliche diskutiert. Es enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem bezifferten Volumen von über 8,6 Milliarden Euro. Das tatsächliche Kürzungsvolumen liegt erheblich höher, da knapp zwei Drittel aller Vorschläge gar nicht mit Zahlen unterlegt sind.

Sollten die hohen #Gewinne der #Energieriesen durch eine #Übergewinnsteuer abgeschöpft werden? Nein, sagt #Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche. Das sei #verfassungsrechtlich fragwürdig und schade der #Wirtschaft. Also eine schlechte Idee?

Laut wissenschaftlichem Dienst des #Bundestages gibt es einige #Länder in
#Europa, die derzeit eine solche #Übergewinnsteuer (oder vergleichbare #Maßnahmen) nutzen – oder in der jüngeren Vergangenheit genutzt haben. Und auch in #Deutschland galt in den Jahren 2022 und 2023 eine Übergewinnsteuer für #Öl- und #Gaskonzerne. Damit wollte die EU die #Energiekrise infolge der russischen Invasion in die #Ukraine abmildern.
bundestag.de
https://www.bundestag.de/resource/blob/1158286/WD-4-003-26.pdf?utm_medium=email&utm_campaign=Gift%20im%20Duschgel

youtu.be/fZ5vylIQ5Sc

And now, for something intended in jest that is definitely going to piss people off

#OneTakeMan #InOneTake #Ranking #VideoRanking #FederalDivisions #States #FederalStates #State #Land #Länder #Bundesland #bundesländer

Gemeinsam stark ! Die #Bund #Länder #Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus & zum Schutz jüdischen Lebens in #Deutschland - derzeit unter Ko-Vorsitz von #Rheinland #Pfalz @fuhrmonika
#Freiheit #Vielfalt #Demokratie

Da Erneuerbare regional produziert werden, ist die post-fossile Energiewende Chance & Aufgabe der Länder.

Hier die gemeinsame Erklärung der Energieminsteriumskonferenz (EnMK) vom 27.3.26 gegen den Zentralismus & Fossilismus von Bundesministerin Reiche, unterzeichnet von allen Landesministerien (außer Bayern, klar).

#Irankrieg #Erneuerbare #Friedensenergien #Wohlstandsenergien #Heimatenergien #Solarpunk & #Föderalismus vs. #Fossilismus #Zentralismus #EnMK #Reiche #Bund #Länder #Deutschland https://www.enmk.de/documents/gemeinsame-erklaerung-15-laender-sonder-enmk-27-03-2026.pdf

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@tagesschau Naja, Bundesministerin #Warken und die #Länder im #Bundesrat haben ja die #Krankenhausreform von #lauterbach verwässert.

Länder warnen vor drastischen Einschnitten im Nahverkehr.

Die Verkehrsminister der Bundesländer schlagen Alarm: Ohne zusätzliche Milliarden drohen massive Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr. Auf der Konferenz in Lindau wurde deutlich, dass der Betrieb vieler Verbindungen langfristig gefährdet ist.

https://t1p.de/i2ils

#Nahverkehr #Deutschland #ÖPNV #Verkehrspolitik #Bus #Bahn #Regionalverkehr #Finanzierung #Politik #Bund #Länder #Deutschlandticket #Mobilität #Sparen #Krise #Infrastruktur

Manchmal ist es verrückt zu sehen, wie sich die Punkte auf der Landkarte verbinden. Wo alles begann, wo ich meine Kindheit verbracht habe und wo ich heute mein Zuhause gefunden habe – jeder dieser Orte hat mich zu dem Menschen gemacht, der ich heute bin. 1/2 #länder #sprache #reisen