urbanaid

@urbanaid8
52 Followers
140 Following
2.7K Posts

Wero verspricht mehr digitale Unabhängigkeit und will eine europäische Alternative zu US-Bezahldiensten sein. Doch der Dienst nutzt ausgerechnet Cloud-Infrastruktur der Amazon-Tochter AWS. Das ist auch ein Sicherheitsrisiko für die dort hinterlegten Daten.

https://netzpolitik.org/2026/uneingeloestes-versprechen-auf-digitale-souveraenitaet-europaeischer-bezahldienst-wero-nutzt-amazon-server/

Uneingelöstes Versprechen auf digitale Souveränität: Europäischer Bezahldienst Wero nutzt Amazon-Server

Wero verspricht mehr digitale Unabhängigkeit und will eine europäische Alternative zu US-Bezahldiensten sein. Doch der Dienst nutzt ausgerechnet Cloud-Infrastruktur der Amazon-Tochter AWS. Das ist auch ein Sicherheitsrisiko für die dort hinterlegten Daten.

netzpolitik.org

Eine wichtige Frage, die ihr uns zu unserem AfD-Gutachten gestellt habt:

„Welchen Personenkreis untersucht ihr? Bezieht ihr auch die Äußerungen von einfachen AfD-Mitgliedern mit ein?“

Unsere Antwort: Relevant sind in erster Linie Äußerungen von Funktionsträger*innen und Verbänden der AfD. Das können Bundesvorsitzende, Parlamentarier*innen, aber auch Posts von Kreisverbänden sein.

Äußerungen einzelner Mitglieder berücksichtigen wir nur im Ausnahmefall, etwa wenn sie besonders problematisch sind und ohne Widerspruch auf prominenter Bühne erfolgt sind.

Könnte die AfD verboten werden? Das prüft unser Gutachten erstmalig mit höchsten juristischen Standards und anhand der Maßstäbe, die auch das Bundesverfassungsgericht in einem Verbotsverfahren anlegen würde.

Das Gutachten erscheint im Frühsommer.

https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/afd-gutachten

Alle reden drüber – wir wollen es wissen! Gutachten zu einer möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD

Im politischen Prozess besteht noch immer Unsicherheit, ob die AfD verboten werden kann oder nicht. Wir klären die Frage in einem umfassenden Gutachten.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Für viele Un­ga­r:in­nen wird sich der Alltag nicht plötzlich leichter anfühlen. Dennoch bleibt die Erkenntnis, dass Systeme nicht für immer sind. https://taz.de/!6172072
Nach Orbán-Niederlage in Ungarn: Kein Versprechen auf schnelle Veränderung

Für viele Un­ga­r:in­nen wird sich der Alltag nicht plötzlich leichter anfühlen. Dennoch bleibt die Erkenntnis, dass Systeme nicht für immer sind.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Lobby für die anlasslose #Überwachung. 🙈

Wer hätte gedacht der Innenminister ist für Weiterführung illegaler Methoden ferner Dritter. 🔥

Selten eine so demokratiefeindliche Ansage gelesen. Die "digitale Souveränität" von Deutschland auf derartige Weise zu mindern ist aus meiner Sicht dreist. 🙁

"Wir haben bei der IP-Adressspeicherung eine Einigung mit der Bundesjustizministerin erreicht“, kündigte Dobrindt an. Im Bundeskabinett solle die Vorratsdatenspeicherung nun am kommenden Mittwoch beschlossen werden. Auch die weiteren geplanten polizeilichen Befugnisse, etwa für KI-Erkennung von Verdächtigen und die Analyse großer Datenmengen, sollten bald beschlossen werden."

Wenn nur das Grundgesetz nicht wäre, könnte man alle Bürger anlasslos überwachen, oder? 🔥

Damit versucht der Innenminister die illegale #Überwachung zu legitimieren. Wer erklärt dem Innenminister bitte, dass das in einer Demokratie nicht üblich ist? 🙂

Und wie üblich werden keine Zahlen genannt, sondern nur der Schwurbel weiter verbreitet:

"Ein großer Teil der Meldungen komme von Plattformen wie Metas Instagram. Und genau hier fürchten der Innenminister und der BKA-Chef nun, dass nach dem Aus der oft „freiwillige Chatkontrolle“ genannten Befugnis zur Durchsuchung die Aufklärungsquote sinken könnte."

Wer die Zahlen kennt weiß, das ist vollkommener Unsinn. 🙁

Es ist schade, dass der Innenminister nur sinnleere Ideen verbreitet, statt sich ernsthaft mit dem Thema "digitale Souveränität" zu befassen.

Es gibt erfahrene Spezialisten die helfen können, die Sicherheit zu verbessern. Einfach fragen, dann finden sich gute Lösungen.

https://www.heise.de/news/Dobrindt-warnt-vor-Ende-freiwilliger-Inhaltedurchsuchung-11264268.html

#Überwachung

Dobrindt warnt vor Ende freiwilliger Inhaltedurchsuchung

Bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2025 richtete Innenminister Dobrindt einen Appell an das Europaparlament.

heise online

Betriebssicherheit mit positivem Trend: BVG jetzt auch mit KI-Kameras
https://taz.de/Betriebssicherheit-mit-positivem-Trend/!6172460/?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Gepostet in Netzpolitik und Überwachung @netzpolitik-und-berwachung-taz_de

Betriebssicherheit mit positivem Trend: BVG jetzt auch mit KI-Kameras

Mehr Sicherheitspersonal, modernere Kameraüberwachung: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ziehen Bilanz nach ihrer Sicherheitsoffensive.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Das "Palantir-Manifest" prangert Diversität und Erinnerungskultur an

Deutschlandfunk Kultur

@HonkHase #cDU #csu #merz #dobrindt #reiche mit #politik der #verachtung

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Referenz ➡️ https://unric.org/de/allgemeine-erklaerung-menschenrechte ⬅️

Alle Menschen verfügen von Geburt an über die gleichen, unveräußerlichen Rechte & Grundfreiheiten.

#bundesregierung #kontrolle #überwachen #deutschland #verwaltungsgericht #migranten #rechtstaat #eu #europa

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Menschenrechte - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Vereinte Nationen - Regionales Informationszentrum für Westeuropa
Good News aus Spanien! 🎉 Über 700.000 Menschen haben eine Initiative unterstützt – jetzt bekommen Hunderttausende Migrant*innen ohne Papiere leichter Zugang zu Aufenthalt & Arbeit. 💪 Ein riesiger Erfolg für antirassistische & migrantische Bewegungen! ❤️ Warum nicht auch in Deutschland?