Die BSI-FAQ „NIS-2 für Land und Kommune“ wurde überarbeitet und ergänzt🔎

Kommunale Kernverwaltungen sind grundsätzlich nicht pauschal erfasst. Aber einzelne rechtlich unselbstständige Organisationseinheiten können betroffen sein.

Entscheidend ist jetzt die saubere Prüfung:

▪️ Einrichtung / Organisationseinheit abgrenzen
▪️ Schwellenwerte einheitenbezogen bewerten
▪️ keine automatische Verbundbetrachtung annehmen
▪️ gemeinsam genutzte IT-Infrastruktur nur scope-bezogen einbeziehen
▪️ Geschäftsleitungsverantwortung klären

#ITSicherheit #Kommunen #NIS2 #BSIG

#Kommunen , #Gemeinden , Städte haben immer weniger Geld?

Hier ist eine Idee aus #Wien , die nicht nur der Umwelt, dem Klima und der Gesundheit der Bewohner*innen nützt, sondern auch noch #Rekordeinnahmen bringen kann:

Wenn ein Baum gefällt wird, muss entweder ein Ersatzbaum gepflanzt werden, oder eine richtig fette Ausgleichsabgabe gezahlt werden :D

https://wien.orf.at/stories/3352176/

UMWELT: Baumschutz: Über zwölf Millionen für Stadt

Die Stadt Wien verzeichnet für das Vorjahr Rekordeinnahmen aus dem Baumschutzgesetz: über zwölf Millionen Euro. Grund für den starken Anstieg ist eine Gesetzesverschärfung. Bäume fällen ohne Ersatzpflanzungen wurde dadurch um ein Vielfaches teurer.

ORF.at

Soziale Infrastruktur kann vertraglich geregelt werden

Kommunen können bei der Genehmigung von Neubau- oder Verdichtungsmaßnahmen den jeweiligen Vorhabenträger in einem städtebaulichen Vertrag zur Schaffung von Anlagen der sozialen Infrastruktur verpflichten. Die Bundesregierung betont deren zentrale Rolle für Lebensqualität, soziale Teilhabe und gleichwertige Lebensverhältnisse.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166124

#kommunen #städtebau #stadtplanung #fordermittel #bundestag
#klimaschutzimbundestag

Soziale Infrastruktur kann vertraglich geregelt werden

Berlin: (hib/HLE) Kommunen können bei der Genehmigung von Neubau- oder Verdichtungsmaßnahmen den jeweiligen Vorhabenträger in einem städtebaulichen Vertrag zur Schaffung von Anlagen...

Deutscher Bundestag

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A100: Wilmersdorf -> Neukölln, zwischen 0.9 km hinter AS Alboinstraße und 0.4 km vor AS Gradestraße und blockieren die #Autobahn.

Sie feiern, dass der #Bundesrat am 21.03.2025 einer notwendigen Verwaltungsvorschrift zustimmte, die den #Kommunen mehr Spielraum für die Einrichtung von #Radwege​n, #Zebrastreifen, #Busspuren und #Tempo30-Zonen gibt. (Quelle: RP)
https://rp-online.de/politik/deutschland/berlin-bundesrat-bestaetigt-strassenverkehrsreform-in-grossen-teilen_aid-125492105

Berlin: Bundesrat bestätigt Straßenverkehrsreform in großen Teilen

Im Bundesrat geht es noch einmal um die Reform der Straßenverkehrsordnung. Im Vorfeld hatte es Warnungen gegeben, dass die Änderungen doch noch scheitern.

RP ONLINE
Vier Tage in Berlin – 12. Kommunaler IT-Sicherheitskongress & AKIS-Sitzung – und danach wartet die Realität: Nachtragen von IT-Sicherheitsvorfällen auf kommunaler-notbetrieb.de. In kurzer Zeit kamen mehrere Fälle zusammen: 🧵 #ITSicherheit #Kommunen

Kommunaler Notbetrieb – Das La...
Kommunaler Notbetrieb – Das Lagebild, das es nicht gibt.

Vier Tage in Berlin – 12. Kommunaler IT-Sicherheitskongress & AKIS-Sitzung – und danach wartet die Realität: Nachtragen von IT-Sicherheitsvorfällen auf 'Kommunaler Notbetrieb'.

In kurzer Zeit kamen mehrere Fälle zusammen:

❌ Ausfall bei einem kommunalen IT-Dienstleister
❌ Störungen in Stadtverwaltungen (u. a. Essen, Lauffen a. N.)
❌ Vorfall auf Kreisebene (Ahrweiler)
❌ Einschränkungen in weiteren Kommunen (z. B. Staßfurt)

🧩 Was auffällt:
Nicht der eine große Angriff – sondern viele parallele Störungen, Ausfälle und operative Beeinträchtigungen. Genau das bildet die Lage in der Fläche ab.

📊 Fazit:
Das „inoffizielle Lagebild“ wächst weiter – lückenhaft, aber aussagekräftig genug, um Muster zu erkennen.

🔗 Alle Fälle gesammelt unter:
https://kommunaler-notbetrieb.de/

#ITSicherheit #Kommunen

Kommunaler Notbetrieb – Das Lagebild, das es nicht gibt.

Grundschutz++ trifft Kommune – was bedeutet das für das IT-Grundschutz-Profil "Basis-Absicherung Kommunalverwaltung" (koBA-Profil)? Diese Frage habe ich vor drei Tagen beim 12. Kommunalen IT-Sicherheitskongress gestellt. Die ehrliche Antwort: ... 🧵 #ITSicherheit #Kommunen #Grundschutz #BSI #koBA

Grundschutz++ trifft Kommune – was bedeutet das für das IT-Grundschutz-Profil "Basis-Absicherung Kommunalverwaltung" (koBA-Profil)?

Diese Frage habe ich vor drei Tagen beim 12. Kommunalen IT-Sicherheitskongress gestellt. Die ehrliche Antwort: Der GS++ bringt viel Gutes – knapp 1.000 konsolidierte Anforderungen, klare Modalverben, eine saubere OSCAL-Struktur. Aber er lässt Kommunen in einigen zentralen Punkten (noch) im Regen stehen.

❌ Die Basis-Stufe existiert nicht mehr.
❌ Ein Mapping vom alten IT-Grundschutz fehlt.
❌ Wer ein kommunales Mindestniveau unterhalb von normal-SdT benötigt, muss das künftig anforderungsweise über eine Risikobetrachtung begründen – das ist für kleine Verwaltungen schlicht nicht leistbar. 🧵

#ITSicherheit #Kommunen #Grundschutz #BSI #koBA

Ich wünsche mir, dass sich soziale Medien in Zukunft anfühlen wie das Spazieren in einer interessanten Stadt!

Lebendig, viele verschiedene Akteure, niemand gibt mir vor, wo ich hingehe und was ich mir als nächstes ansehe.

Spaziert gern mit, im Livestream der #2MR am Montag, 4. Mai ab 9:30 Uhr:
https://2mr.social

Viiiiiele tolle Gäste aus #Verwaltung #Demokratie #Kunst #Kultur #Wirtschaft #Politik #Wissenschaft #Datenschutz #Justiz #Stiftungen #Technik #Medien #Kommunen !!!

Was haben security.txt, ein Escape Game zur Informationssicherheit und Gamification-Awareness mit dem Watzmann gemeinsam? Dazu gab es heute jeweils sehr gute Beiträge kommunaler Kollegen auf dem 12. Kommunalen IT-Sicherheitskongress in Berlin. #ITSicher #Kommunen #KITS #KITS2026

12. Kommunaler IT-Sicherheitsk...
12. Kommunaler IT-Sicherheitskongress 2026

Wir freuen uns über Ihr Interesse am 12. Kommunalen IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände, welcher mit der Unterstützung des...

Deutscher Landkreistag (DLT)