Hans Kastell
#Parteien #Politik #Kabinett #pushbacks #grenzkontrollen #Zurückweisung #grenzpolizei #grenzsicherung #Flüchtlinge #Asylpolitik #Loesung
#Pushbacks #Zurückweisung #Justiz #dlf #grenzsicherung #Grenzschließung #Politikversagen #asylrecht #Asylpolitik
Oliver KnabeDie #Grenzsicherung und -kontrolle der EU wird ausgebaut. Das Budget und die Personalstärke von #Frontex steigen kontinuierlich. Ebenso wird die Ausrüstung verstärkt.
#Militarisierung - ein Thread
DieSachsenMigration: Sachsen will Balance zwischen Grenzsicherung und Hilfe für Menschen in Not #Migration #Sachsen #Flüchtlinge #Europa #EU #Leipzig #Migration #Sachsen #Grenzsicherung #Hilfe #Menschen in Not https://www.diesachsen.de/politik/migration-sachsen-will-balance-zwischen-grenzsicherung-und-hilfe-fuer-menschen-in-2897949?utm_source=mastodon
Deutsche Welle (inoffiziell)Die zusätzlichen Militärkräfte sollen den Grenzschutz bei der Überwachung und der Logistik unterstützen. Hintergrund ist, dass nach dem Wegfall einer umstrittenen Abschiebungsregelung mehr Migranten erwartet werden.#USA #Mexiko #Grenze #Grenzsicherung #Militär #Abschieberegelung #Title42 #JoeBiden #DonaldTrump
USA schicken 1500 Soldaten an Grenze zu Mexiko | DW | 02.05.2023
USA schicken 1500 Soldaten an Grenze zu Mexiko | DW | 02.05.2023
tbones@AnonNewsDE Nun wird es spannend, was man #Belarus zur Erhaltung der Unabhängigkeit anbieten kann ohne eine Hintertür für russische Sanktionen zu schaffen. Die "russische Union" als direkter Nachbar Lettlands und mit langer Grenze zu Polen und Litauen mit der "Durchbruchsphantasie" nach Kaliningrad (Suwalki-Lücke) ist langfristig teurer in der (militärischen) #Grenzsicherung.
arbeitnehmer | testlaufDie 🇬🇧 Regierung will laut der #Times offenbar in Kürze ein #Gesetz vorlegen, das das #Streitrecht von #Gewerkschaften bei Arbeitskämpfen einschränken und diese zu mehr Rücksichtnahme auf #Firmen verpflichten würde. Demnach sollen in den Bereichen #NHS (#Gesundheitswesen), #Bahn, #Erziehung, #Feuerwehr und #Grenzsicherung Quoten für den Notbetrieb gelten. Bei Nichteinhaltung wären #Kündigungen demnach rechtens...
O tempora o mores...
Ein Asylbewerber darf nicht allein deshalb inhaftiert werden, weil er sich illegal in einem Land aufhält. Eine entsprechende Regelung in Litauen verstößt nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht.
Urteil: Litauens verschärfte Asylregeln verstoßen gegen EU-Recht | DW | 30.06.2022
#Litauen #Asylrecht #Belarus #EuGH #Migranten #EU-Außengrenze #ProAsyl #Grenzsicherung
Urteil: Litauens verschärfte Asylregeln verstoßen gegen EU-Recht | DW | 30.06.2022
#Litauen #Asylrecht #Belarus #EuGH #Migranten #EU-Außengrenze #ProAsyl #Grenzsicherung
Urteil: Litauens verschärfte Asylregeln verstoßen gegen EU-Recht | DW | 30.06.2022
Ein Asylbewerber darf nicht allein deshalb inhaftiert werden, weil er sich illegal in einem Land aufhält. Eine entsprechende Regelung in Litauen verstößt nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht.
Angesichts vermehrter illegaler Grenzübertritte will Innenminister Horst Seehofer die deutsch-polnische Kooperation zur Sicherung der gemeinsamen Grenze vertiefen. So schlägt er mehr gemeinsame Streifen der Polizei vor.
Seehofer will deutsch-polnische Patrouillen an der Grenze | DW | 20.10.2021
#HorstSeehofer #Polen #Grenze #Patrouillen #Belarus #Migranten #Grenzsicherung #MariuszKaminski
Seehofer will deutsch-polnische Patrouillen an der Grenze | DW | 20.10.2021
#HorstSeehofer #Polen #Grenze #Patrouillen #Belarus #Migranten #Grenzsicherung #MariuszKaminski
moagee10.000 die dann dabei zusehen dass weiter Menschen im Mittelmeer ertrinken? ... weil sie sich einbilden die #EU schützen zu müssen?
Die Europäische Kommission fährt seit Neustem vermehrt mit Image-Videos zum Thema #Grenzsicherung auf ihrem Youtube-Kanal auf. Glücklicherweise schaut sich das kaum jemand an.
"The Agency will also have a stronger mandate on returns ..." *kotz
European Border and Coast Guard to be reinforced with 10.000 guards by 2027