Der Senat aus SPD und Grünen in Hamburg reagiert auf sinkende Geburtenzahlen und steigenden Pflegebedarf. Per Verordnung sollen Kitaträger nicht ausgelastetes Krippenpersonal melden. Dieses wird dann in Pflegeheime versetzt. Nach dem Motto: Wickeln und Füttern können die ja schon. Menschen werden wie Material behandelt.
#Hamburg #Pflegekrise #Kita #Pflege #Kitastrophe #Fachkräfte #AprilApril #Politikversagen #EinfacheSprache
@PutzSchnucki @Bundesregierung
Nö wir schichten hauptsächlich um. Der größte Beitrag mit 12 von 42Mrd€ kommt nicht mehr aus den Krankenkassenbeiträgen sondern aus den Steuereinnahmen des Staats. Alles andere sind Kleinbeträge von 0,1-3,5Mrd€ die fast als Grundrauschen zu bezeichnen sind - die Liste ist nur noch um mit möglichst vielen Punkten den Eindruck zu erwecken man würde arbeiten 🤓😱
#reformen sehen anders aus
#politikversagen #politik
Zwei Drittel der Fälle werden aufgeklärt. Das ist gut. Aber mit guter Prävention hätten wir viele dieser Fälle nicht. Prävention bedeutet, dass Taten gar nicht erst passieren. Dafür braucht es klare Haltung gegen Rechts. Stattdessen wird Politik gemacht, die rechte Ideen übernimmt. Das ist das Gegenteil von Prävention.
Die Zahlen sind klar. 2.084 Fälle von Hasskriminalität in Bayern. Wieder mehr als vorher. Das ist kein Zufall. Wenn CDU, CSU und SPD ständig über „Migration als Problem“ reden, dann füttern sie genau den Hass, der hier sichtbar wird. Worte werden zu Taten. Diese Regierung trägt Verantwortung.
#Hasskriminalität #Rechtsruck #Politikversagen #EinfacheSprache
Katherina Reiche von der CDU verzögert ein fertiges Gesetz gegen hohe Spritpreise. Alles beschlossen. Alles unterschrieben. Und dann? Warteschleife für Konzerne. Während Menschen zahlen. Das ist kein Versehen. Das ist Politik für Ölkonzerne statt für Bürger.
#CDU #Reiche #Spritpreise #Lobbyismus #Energiekrise #Kartellamt #Politikversagen #EinfacheSprache
Man kommt vor lauter Haareraufen zu nix anderem mehr.
Wie kann man sich nur mit Ansage so dermaßen ins Abseits schießen!?
Ich muss weder SPD noch FDP mögen, um zu wissen, welchen gefährlichen Ritt auf der Klinge beide Parteien da vollführen.
Ist euch unsere Demokratie so wenig wert??
Niedergang: SPD im freien Fall – warum die Partei sich selbst im Weg steht | Sonntags
#SPD #PolitikVerdrossenheit #NoAfD
#PolitikVersagen #NiederGang
https://www.sonntagsblatt.de/artikel/gesellschaft/niedergang-spd-im-freien-fall-warum-die-partei-sich-selbst-im-weg-steht
Die Menschen in Europa wurden zur Zeitumstellung befragt. Die klare Mehrheit wollte sie abschaffen. Die Politik hat es versprochen. Die Union redet viel von Bürgerwillen. Aber passiert ist nichts. Genau das zeigt das Muster. Erst fragen. Dann ignorieren. Am Ende zählt nicht der Mensch, sondern Macht und Lobby. So sieht Politik aus, die Vertrauen zerstört.
#Union #Politikversagen #Zeitumstellung #Demokratie #EinfacheSprache
"Ampel-Aus war ein fundamentaler Fehler".
Ach was.
Volker Wissing – Politik und Verantwortung
#DePol #Politik #PolitikVersagen #AmpelKoalition #NeugierGenügt #WDR5 #Radio #WDR
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/neugier-genuegt/volker-wissing-fdp-verantwortung-100.html
2005 versprach die SPD 0% mehr Mehrwertsteuer. Die Union wollte 2%. Am Ende wurden es 3%. Das ist kein Fehler. Das ist Wortbruch. Heute reden beide wieder über 2 oder 3 Punkte. Wer das glaubt, hat nichts gelernt. Gezahlt haben die Bürger.
#Mehrwertsteuer #SPD #CDU #Politikversagen #Steuergerechtigkeit #EinfacheSprache
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hufnagel 🏳️🌈 🐧🔆
Das große Lu und das kleine la
Carmen Zedler