Hubu.de2h ago
#news ⚡ Kabinett will Heizungsgesetz-Reform im Mai beschließen: Das Bundeskabinett will erst frühestens Mitte Mai einen Beschluss zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), auch bekannt als "Heizu... https://hubu.de/?p=323488 | #heizungsgesetzreform #kabinett #mai #hubu
Kabinett will Heizungsgesetz-Reform im Mai beschließen - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundeskabinett will erst frühestens Mitte Mai einen Beschluss zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), auch bekannt als "Heizungsgesetz", fassen.

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Cetheus7h ago

#CDU #Gesundheitsministerin Nina #Warken will sparen: Sie plant, die kostenlose #Hautkrebs-Vorsorge für Millionen Menschen zu streichen. Dabei haben sich die Hautkrebsfälle in den letzten 20 Jahren fast verdoppelt. Warken möchte so das Finanzloch im #Gesundheitswesen stopfen. Die #Pharmaindustrie hingegen nimmt sie bei ihren #Sparmaßnahmen kaum in die Pflicht – dabei macht die Branche #Milliardengewinne.

Schon nächste Woche soll das #Kabinett entscheiden. Doch es gibt noch eine Chance, denn in der #SPD regt sich #Widerstand. #Vizekanzler und #Finanzminister Lars #Klingbeil kann die #Kürzungspläne verhindern. Ihm stärken wir den Rücken und fordern, die #Sparmaßnahmen auf Kosten unserer #Gesundheit zu stoppen.

https://aktion.campact.de/u/OvA05FpH

#Mitmachen #Campact

Keine Kürzung bei der Hautkrebs-Vorsorge – jetzt Appell unterzeichnen

Die CDU will die kostenlose Hautkrebs-Vorsorge streichen. Die SPD kann die Kürzung zu Lasten der Gesundheit stoppen.

Tagesschau (inoffiziell)2d ago
Die Bundesregierung will Internetanbieter verpflichten, IP-Adressen für drei Monate zu speichern. Damit sollen Behörden Straftaten besser verfolgen können. Kritiker sprechen unter anderem von übermäßiger Überwachung.#IP-Adresse #Kabinett #Speicherung
Kabinett bringt umstrittene Speicherpflicht für IP-Adressen auf den Weg
Kabinett bringt umstrittene Speicherpflicht für IP-Adressen auf den Weg

Die Bundesregierung will Internetanbieter verpflichten, IP-Adressen für drei Monate zu speichern. Damit sollen Behörden Straftaten besser verfolgen können. Kritiker sprechen unter anderem von übermäßiger Überwachung.

tagesschau.de
tagesschau2d ago

Kabinett bringt umstrittene Speicherpflicht für IP-Adressen auf den Weg

Die Bundesregierung will Internetanbieter verpflichten, IP-Adressen für drei Monate zu speichern. Damit sollen Behörden Straftaten besser verfolgen können. Kritiker sprechen unter anderem von übermäßiger Überwachung.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinett-ip-adressen-speicherung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IPAdresse #Kabinett #Speicherung

Kabinett bringt umstrittene Speicherpflicht für IP-Adressen auf den Weg

Die Bundesregierung will Internetanbieter verpflichten, IP-Adressen für drei Monate zu speichern. Damit sollen Behörden Straftaten besser verfolgen können. Kritiker sprechen unter anderem von übermäßiger Überwachung.

tagesschau.de
TECC  2d ago

Fahrt zur Hölle!

Das #Kabinett hat heute beschlossen, #Internetanbieter zu verpflichten, #IP-Adressen aller #Nutzer drei Monate lang anlasslos zu speichern. Fast zehn Jahre war die #Vorratsdatenspeicherung in #Deutschland ausgesetzt. Nun kommt sie zurück, weil die #Beeinträchtigung "unbescholtener Nutzer" angeblich "überschaubar" sei.

#Massenüberwachung mit freundlicher Genehmigung von #SPD und #CDU.

Ich wiederhole: Fahrt - zur - Hölle!

Wie oft will man der #NoAFD bitte noch Wein einschenken? Werden die dafür bezahlt?!
So dumm kann doch keiner sein!

https://netzpolitik.org/2026/dritter-versuch-bundesregierung-beschliesst-anlasslose-vorratsdatenspeicherung/

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-vorratsdatenspeicherung-was-gilt-und-was-sich-aendert/100218811.html

#Politik #NoCxU #NoCDU

Dritter Versuch: Bundesregierung beschließt anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Die Bundesregierung nimmt einen dritten Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. Internet-Zugangs-Anbieter sollen IP-Adressen aller Nutzer speichern - anlasslos und massenhaft. Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger müssen auf Anordnung ebenfalls Daten speichern und herausgeben.

netzpolitik.org
Hubu.de2d ago
#news ⚡ Kabinett beschließt Warkens Notfallreform: Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Reform der Notfallversorgung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gegeben. "E... https://hubu.de/?p=323143 | #kabinett #notfallreform #warkens #hubu
Kabinett beschließt Warkens Notfallreform - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Reform der Notfallversorgung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gegeben.

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Hubu.de2d ago
#news ⚡ IP-Adressenspeicherung im Kabinett: Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über den lang erwarteten Gesetzentwurf "zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und We... https://hubu.de/?p=323092 | #kabinett #hubu
IP-Adressenspeicherung im Kabinett - Hubu.de - News & FreeMail

Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über den lang erwarteten Gesetzentwurf "zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren". Wie die "Welt" berichtet, ist ein zentrales Element, dass Internetanbieter künftig verpflichtet werden sollen, die IP-Adressen ihrer Kunden "jeweils für drei Monate" zu speichern.

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DieBayern3d ago
Bayern vergibt 65 von 75 Millionen Euro für Umbau der Tierhaltung https://www.diebayern.de/wirtschaft/bayern-vergibt-65-von-75-millionen-euro-fuer-umbau-der-tierhaltung-3127201?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Agrar #Bayern #Kabinett #München #Bayern #Tierwohl #Fördergelder #Stallbauten
Bayern macht Tempo beim Tierwohl – 65 von 75 Mio. Euro fließen in Stallumbau

Bayern erlebt einen Aufbruch in der Tierhaltung: 65 von 75 Mio. Euro vergeben, 290 Anträge. Landwirte erhalten Zuschüsse für artgerechte Schweine- und Rinderställe.

DieBayern.de
DieBayern3d ago
Mehr Geld für Ärzte auf dem Land https://www.diebayern.de/politik/mehr-geld-fuer-aerzte-auf-dem-land-3127197?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Bayern #Gesundheit #Soziales #Ärzte #München
Mehr Geld für Ärzte auf dem Land

Der Bedarf ist hoch, Termine sind umkämpft. Um die ärztliche Versorgung auf dem Land weiter zu verbessern, will Bayern noch mehr Geld an Ärzte zahlen, die sich in kleinen Kommunen niederlassen.

DieBayern.de
DieSachsen3d ago
Regierung bringt Stärkung für Gewaltschutz auf den Weg https://www.diesachsen.de/politik/regierung-bringt-staerkung-fuer-gewaltschutz-auf-den-weg-3127188?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Sachsen #Kriminalität #Gesellschaft #Dresden
Regierung bringt Stärkung für Gewaltschutz auf den Weg

Mehr Schutz für Betroffene: Sachsen plant neue Plätze für Opfer häuslicher Gewalt und stockt das Personal bei der Beratung auf.

Die Sachsen News