Das neue #Kabinett steht: Ministerpräsident Sven Schulze hat die Mitglieder der Landesregierung von #SachsenAnhalt in der #Staatskanzlei ernannt. Im Anschluss wurden sie im Landtag von Sachsen-Anhalt vereidigt.
Das Kabinett ist identisch mit dem letzten Kabinett Haseloff.
📷V.Kühne & P. Gercke
Bis Ende des Jahres sollen Hunderte Vorschriften wegfallen

Die Staatsregierung will eine umfassende Entbürokratisierung. Nachdem bei den Verwaltungsvorschriften bereits 15 Prozent gestrichen wurden, gibt es nun eine neue Zielsetzung bis zum Jahresende.

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Zum Abschluss gab es ein besonderes Geschenk: Das #Kabinett überreichte MP #Haseloff eine Altausgabe des „Auszugs der Allgemeinen Welthistorie“.

@HaWeCom

Nun ja, es gab von #Adenauer bis #Merkel nie ein #CDU - geführtes #Kabinett ohne eine starke Stimme der christlich-sozialen #CDA.

Hätten „Konservative“ dies nicht beachten müssen?

M.E. wird unter dem Banner des Konservativen zu oft #Rechtslibertarismus vertreten. Und dieser steht dem #C tatsächlich diametral entgegen. Meine ich.

@jkruse_de @rpolenz

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-37-monica-wuellner-von-cda-cdu-und-die-konkordanzregierung/

Blume & Ince 37: Monica Wüllner von CDA & CDU und die Konkordanzregierung

Prof. Dr. Inan Ince und Dr. Michael Blume hatten Monica Wüllner von der CDA und dem CDU-Bundesvorstand zu Gast in Blume & Ince 37.

Natur des Glaubens
Staatskanzleichef erklärt Zoff im Kabinett für beendet

Über die Zukunft bayerischer Microsoft-Lizenzen hatte es zuletzt heftigen Streit zwischen zwei Ministern gegeben. Nun habe der Ministerpräsident alles geklärt, heißt es. Also ist der Streit vorbei?

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Lies fordert «Allianz der Anständigen»

Niedersachsens Ministerpräsident setzt auf einen Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg. Was er sich für die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung wünscht.

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Lies scherzt über Niedersachsens Image

Schön, aber langweilig und «das Bielefeld der Bundesländer»? Dieses Bild von Niedersachsen stimme so nicht ganz, sagt der Regierungschef.

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Was sich Rot-Grün für 2026 vornimmt

Straßen, Tablets, Schwimmbecken: In einer Kabinettsklausur nahe Lüneburg haben sich SPD und Grüne darauf verständigt, wie sie das Land in diesem Jahr nach vorne bringen wollen.

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Aus dem #Kabinett: Förderprogramm unterstützt Familien beim Erwerb von Wohneigentum mit zinsvergünstigten Baudarlehen. Besonders jungen Familien soll so eine langfristige Perspektive in #SachsenAnhalt eröffnet werden, so Bauministerin Hüskens.
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Aus dem #Kabinett: Laut einer MFAG-Studie sind mitteldt. Flughäfen von volkswirtsch. Nutzen, Steuereinnahmen übersteigen die Kosten um mehr als das 6fache. Finanzminister Richter kündigt an, die Unterstützung für die MFAG bis 2030 auf 0 zurückzuführen.
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