Tino Eberl23h ago

Das #Kabinett hat ein neues #Klimaschutzprogramm mit zusätzlichen acht Milliarden Euro beschlossen.

Geplant sind mehr #Windkraft, Investitionen in #Fernwärmenetze sowie Unterstützung für die Industrie bei #Dekarbonisierung und #Elektrifizierung.

Deutschland will die Emissionen bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 senken. Besonders in #Verkehr und Gebäuden besteht Nachholbedarf. Kritik kommt vom #Expertenrat und aus der Opposition.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschutzprogramm-bundesregierung-100.html

#Klimaziele #Energiepolitik #energy

Kabinett verabschiedet neues Klimaschutzprogramm

Das Kabinett hat ein neues Klimaschutzprogramm beschlossen, um die Klimaziele doch noch einhalten zu können. Acht Milliarden Euro zusätzlich gibt es dafür in den nächsten vier Jahren. "Eine echte Ansage", findet Umweltminister Schneider.

tagesschau.de
[email protected]1d ago

Teure Ladepausen: #Kabinett beschließt teures #Bußgeld für #Ladesäulen-Betreiber

Wer beim #EAuto_Laden die #Preise verschleiert, muss künftig mit Strafen von bis zu 100.000 Euro rechnen. Die #Regierung macht damit Ernst bei der #Preiskontrolle.

Mit der Reform des #Preisangabenrechts reagiert sie auf #europäische Vorgaben, die bislang im deutschen Recht eine Lücke ließen. Wer künftig an der #Ladesäule falsche oder unvollständige #Preisinformationen liefert,...

https://www.heise.de/news/Teure-Ladepausen-Kabinett-beschliesst-teures-Bussgeld-fuer-Ladesaeulen-Betreiber-11224559.html

Elektromobilität: Kabinett beschließt hohes Bußgeld für Ladesäulen-Betreiber

Wer beim E-Auto-Laden die Preise verschleiert, muss künftig mit Strafen von bis zu 100.000 Euro rechnen. Das soll mehr Transparenz bei den Ladekosten schaffen.

heise online
Tagesschau (inoffiziell)1d ago
Reparieren statt wegwerfen: Um das zu fördern, hat die Bundesregierung ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Das Recht auf Reparatur soll etwa für Geräte wie Waschmaschinen und Handys gelten - und nimmt die Hersteller in die Pflicht.#Reparatur #Gesetz #Regierung #Kabinett
Bundeskabinett bringt Recht auf Reparatur auf den Weg
tagesschau1d ago

Bundeskabinett bringt Recht auf Reparatur auf den Weg

Reparieren statt wegwerfen: Um das zu fördern, hat die Bundesregierung ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Das Recht auf Reparatur soll etwa für Geräte wie Waschmaschinen und Handys gelten - und nimmt die Hersteller in die Pflicht.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/recht-auf-reparatur-bundeskabinett-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Reparatur #Gesetz #Regierung #Kabinett

Bundeskabinett bringt Recht auf Reparatur auf den Weg

Reparieren statt wegwerfen: Um das zu fördern, hat die Bundesregierung ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Das Recht auf Reparatur soll etwa für Geräte wie Waschmaschinen und Handys gelten - und nimmt die Hersteller in die Pflicht.

tagesschau.de
Sachsen-Anhalt.de2d ago
Das #Kabinett in Wolmirstedt: Der LK Börde zeige, wie es geht: wirtschaftl. Stärke, Tempo beim Ausbau erneuerb. Energien & gezielte Investitionen in Infrastruktur & Lebensqualität. "Diesen Kurs setzen wir für #SachsenAnhalt fort“, so MP #Schulze.
▶️ https://lsaurl.de/faf8g7
DieBayern3d ago
Bayern führt landesweit Behördennummer 115 ein https://www.diebayern.de/politik/bayern-fuehrt-landesweit-behoerdennummer-115-ein-3117471?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kabinett #Bayern #Behörden #München
Bayern führt landesweit Behördennummer 115 ein

2009 startete in einigen Kommunen und Bundesländern ein Pilotprojekt mit einer einheitlichen Behördennummer. Ein echter Service-Erfolg. 15 Jahre später macht nun auch Bayern landesweit mit.

DieBayern.de
Hubu.de4d ago
#news ⚡ Schweitzer will nicht in ein Kabinett Schnieder eintreten: Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nic... https://hubu.de/?p=319342 | #kabinett #schnieder #schweitzer #hubu
Schweitzer will nicht in ein Kabinett Schnieder eintreten - Hubu.de - News & FreeMail

Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nicht in ein Kabinett von CDU-Wahlsieger Gordon Schnieder eintreten zu wollen. "Ich habe das gesagt und ich gehöre zu denen, die nach der Wahl immer noch so reden wie vor der Wahl", sagte Schweitzer am Sonntagabend bei der ARD. "Ich werde nicht in ein Kabinett eintreten, aber natürlich werde ich meine Aufgabe als Ministerpräsident bis zum letzten Tag engagiert wahrnehmen, so wie ich das bisher gemacht habe."

Hubu.de - News & FreeMail
Show threadKnut WehrMar 19
@tazgetroete Die Union scheint zu glauben, man könne mit dem Personal von gestern die Wähler von morgen überzeugen. Wenn Figuren wie Jens Spahn das Gesicht der „Erneuerung“ sein sollen, muss man sich über schwindende Zustimmung nicht wundern. Es ist ein politisches Paradoxon: Man will führen, bietet aber nur eine personelle Dauerschleife an, die viele Bürger bereits dankend abgelehnt haben. #Kabinett #CSU #Politikwechsel
Hubu.deMar 18
#news ⚡ Kabinett beschließt schärfere Haftungsregeln für E-Scooter: Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Haftung bei Unfällen mit E-Scootern beschlossen.Geschädigte sollen kün... https://hubu.de/?p=318754 | #escooter #haftungsregeln #kabinett #hubu
Kabinett beschließt schärfere Haftungsregeln für E-Scooter - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Haftung bei Unfällen mit E-Scootern beschlossen. Geschädigte sollen künftig leichter Schadensersatz erhalten können, da eine Gefährdungshaftung für Halter von E-Scootern eingeführt wird, teilte das Justizministerium mit.

Hubu.de - News & FreeMail
Nachrichten aus aller WeltMar 18

Bundeskabinett beschließt neue Regeln für Tankstellen: Preiserhöhungen nur noch einmal täglich erlaubt - Ziel ist es, steigende Spritpreise zu begrenzen.

Die Bundesregierung hat erste Maßnahmen beschlossen, um die stark gestiegenen Preise für Benzin und Diesel einzudämmen. Auslöser sind die massiven Preissteigerungen auf dem Energiemarkt, unter anderem infolge geopolitischer Spannungen wie dem Iran-Krieg.

https://t1p.de/cqake

#Spritpreise #Benzinpreise #Dieselpreise #Tankstellen #Kabinett