Wir sind bloß Existenzen
auf einem winzigen Planeten
in einem grenzenlosen Universum –
wo Männer noch immer erobern,
Land oder Frauen,
und Frauen noch immer Männer wählen,
aus Angst vor der Rivalin.
Und doch,
dreht sich dieser Planet unbeirrt,
gleichgültig gegenüber unseren Ritualen,
während wir dieselben Muster wiederholen,
als wären sie Naturgesetze.
Ihr Lieben,
ich sichte ja gerade alle meine alten Gedichte und will ein schönes Buch daraus machen.
Nun hab ich mich gerade gefragt - interessiert das dann überhaupt jemanden - wenn ich mir jetzt ganz viel Mühe gebe und ein schönes Buch herausgebe (vllt sogar einen Verlag finde).
Lest ihr Gedichte?
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Liebste Grüße aus der künstlerischen Selbstanzweiflung... 😁
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Manche Wahlurnen lassen sich aufhebeln – wieso Betrug trotzdem nicht einfach ist
In einem Video im Netz ist vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zu sehen, wie eine Wahlurne aufgehebelt wird, obwohl sie vorne verschlossen ist. Das belege, dass Wahlbetrug leicht möglich ist. Laut Wahlordnung dürfen Urnen aber nie unbeobachtet sein, um genau das zu verhindern.
von Max Bernhard
31. August 2024
Dieses Video zeige, wie einfach Wahlbetrug in Deutschland sei, heißt es auf Telegram und X. Urnen sind jedoch nie unbeobachtet, um genau das zu verhindern. (Quelle: Telegram; Screenshot und Collage: CORRECTIV.Faktencheck)Ein Video zeigt, wie eine verschlossene Wahlurne aufgehebelt wird, und belege damit, dass Wahlbetrug einfach möglich sei.
Aufgestellt von: Telegram-, X- und Tiktok-Beiträgen Datum:Falsch
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Falsch. Urnen dürfen laut Bundeswahlleitung und den Landeswahlleitungen in Sachsen und Thüringen nie unbeobachtet sein. Der gesamte Wahlprozess findet außerdem öffentlich statt. Mit diesen Maßnahmen soll Wahlbetrug verhindert werden.
Am 1. September finden in Sachsen und Thüringen Landtagswahlen statt. In den Wochen davor verbreitet sich im Netz ein Video, das zeige, wie einfach Wahlbetrug sei: „So ist Wahlbetrug auch in Deutschland möglich!“ heißt es in einem Telegram-Beitrag vom 18. August, der über 60.000 Mal angezeigt wurde.
Im Video dazu zeigt ein Mann eine verschlossene Wahlurne. Er sagt „und dann passiert das Magische“ und zeigt dann, wie sich die Urne von hinten mit zwei Messern aufhebeln lässt. Vorne ist die Urne weiterhin verschlossen, von hinten lässt sich der Deckel jedoch anheben. Am Ende der Aufnahme sagt er: „Geöffnete Thüringer Wahlurne eins zu eins“ und zeigt ein Foto einer offenen Wahlurne. Das Video mit der Behauptung wird auch auf X und Tiktok verbreitet.
Doch möglicher Wahlbetrug wird nicht etwa durch eine abgeriegelte Urne verhindert, sondern dadurch, dass die Wahlurnen bis zur Auszählung ständig beaufsichtigt werden. Das erklärten uns die Büros der Landeswahlleiter in Thüringen und Sachsen sowie die Bundeswahlleitung.
Auf Telegram heißt es, ein Video in dem eine Wahlurne aufgehebelt wird, zeige wie leicht Wahlbetrug ist – aber ganz so einfach ist es nicht (Quelle: Telegram; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck)Wahlvorgang ist öffentlich und Urnen werden vom Wahlvorstand durchgehend beaufsichtigt
Das Video mit derselben Falschbehauptung kursierte bereits 2021 vor den Bundestagswahlen. Damals erklärte uns eine Sprecherin der Bundeswahlleitung: „Die entscheidende Sicherung besteht darin, dass die Wahlurne stets vor Fremdzugriff beziehungsweise vor einer widerrechtlichen Öffnung geschützt ist. […] Dies wird durch die durchgängige Besetzung des Wahlraumes mit Wahlhelfenden sowie durch die Öffentlichkeit gewährleistet.“
Thomas Wolf vom Büro des Landeswahlleiters in Sachsen erklärte auf Nachfrage von CORRECTIV.Faktencheck: „Die Vorschriften zum Umgang mit Wahlurnen sind für die verschiedenen parlamentarischen Wahlen prinzipiell vergleichbar“. Laut der sächsischen Landeswahlordnung müssten „während der Wahlhandlung stets (mindestens) drei Mitglieder des Wahlvorstandes anwesend sein“. Die Wahlurnen werden also durchgehend beaufsichtigt.
„Der gesamte Prozess ist – wie die Abläufe im Wahllokal im Übrigen auch – von der Öffentlichkeit beobachtbar,“ so Wolf weiter. Geheim bleibe nur die eigentliche Kennzeichnung des Stimmzettels durch die Wahlberechtigten.
Ähnlich äußerte sich auch der Thüringer Landeswahlleiter Holger Poppenhäger: „Die Wahlurnen werden durch die Anwesenheit des Wahlvorstandes oder sonstiger Maßnahmen vor einem Fremdzugriff beziehungsweise einer widerrechtlichen Öffnung geschützt.“ Auch die Thüringer Landeswahlordnung sieht vor, dass während der Wahl immer mindestens drei Mitglieder des Wahlvorstands anwesend sein müssen.
Wahlurnen müssen verschließbar sein, aber nicht unbedingt mit Schloss oder Siegel
Zu der Frage, wie genau Wahlurnen verschlossen werden müssen, gibt es immer wieder irreführende Aussagen, die in Sozialen Netzwerken für Verunsicherung sorgen. Wie wir im Juni 2024 erklärten, müssen diese aber nicht unbedingt versiegelt oder verschlossen sein.
Das erklärte uns auch Anna-Karina Elbert aus dem Büro der Bundeswahlleiterin im Juni 2024 in einer E-Mail: Nach dem Europawahlgesetz und dem Bundeswahlgesetze seien für die Aufnahme der Stimmzettel Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des Wahlgeheimnisses sicherstellen. „Zu diesem Zweck müssen die Wahlurnen verschließbar sein,“ so Elbert.
„Verschließbar“ im Sinne der Wahlordnung bedeutet Folgendes: „es muss irgendeine Art Verschlussmöglichkeit vorliegen, die eine durchgehende Verbindung von Urnengehäuse und Deckel bis zum Schluss der Wahlhandlung darstellt/sichtbar macht“. Ob es sich dabei um Vorhängeschlösser handelt, um einfache Kabelbinder oder eine Verplombung, ist nicht festgelegt. Das Mindeste, so erklärte Elbert, sei aber ein Klebestreifen oder eine Schnur mit Siegel. Sobald eine Wahlurne einmal vom Wahlvorsteher verschlossen wurde, darf sie bis zum Schluss der Wahlhandlung nicht mehr geöffnet werden.
Weil die jeweiligen Gemeindebehörden für die erforderlichen Wahlurnen zuständig seien, könne es bei der Ausgestaltung der Wahlurnen zu regionalen Unterschieden kommen. „Die Wahlurne muss mit einem Deckel versehen sein. Ihre innere Höhe soll in der Regel 90 cm, der Abstand jeder Wand von der gegenüberliegenden mindestens 35 cm betragen. Im Deckel muss die Wahlurne einen Spalt haben, der nicht weiter als 2 cm sein darf“, erläuterte Elbert weiter.
Bei der Thüringer Landtagswahl 2019 wurde eine Urne gewaltsam geöffnet
Wie wir 2021 berichteten, spricht der Mann im Video von einer Wahl in Thüringen, wo angeblich eine Urne geöffnet worden sei. Er bezieht sich offenbar auf ein Foto, das 2019 nach der Landtagswahl in Thüringen im Netz kursierte und eine hinten geöffnete Wahlurne zeigte.
Damals wurde tatsächlich eine Urne aufgebrochen, wie wir in einem anderen Faktencheck berichteten. Eine Sprecherin des Büros des Landeswahlleiters teilte uns damals mit, dass eine Person die Urne gewaltsam hinten geöffnet und ein Foto gemacht habe. Mit „genügend krimineller Energie“ sei so etwas möglich. Es sei aber nicht zu Wahlfälschung gekommen.
Einen Überblick über die gängigsten Narrative von Falschbehauptungen zu Wahlen und die besten Strategien dagegen finden Sie hier.
Redigatur: Matthias Bau, Uschi Jonas
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Author: Max Bernhard
#aufhebeln #betrug #lassen #manche #trotzdem #wahlurnen #wieso
In Berlin wurde am Sonntag ein Teil der Bundestagswahl wiederholt. Bei einer Wahl, in der nur gut ein Fünftel der Bezirke neu wählt, die auch noch enorm ungleichmäßig über das Stadtgebiet verteilt sind, ist die Aussagekraft über das eigentliche Ergebnis hinaus beschränkt. Noch dazu kommt, dass die ursprüngliche Wahl ja fast 2,5 Jahre her war. Dennoch versuchen die meisten Parteien, sich aus dieser Wahl ein günstiges Narrativ zu basteln. Wir schauen kritisch auf die Berlin-Wahl – und zeigen, wie leicht man sich das Wahlergebnis schönrechnen kann, ohne dabei explizit zu lügen!
Berlin-Wahl: Hier wurde wiederholt
In Berlin wurde am Sonntag mal wieder gewählt. Die letzte Bundestagswahl von 2021 war in einigen Berliner Wahlbezirken für ungültig erklärt worden, in diesen wurde nun die Wahl wiederholt. Und das ist auch schon der erste Punkt, warum die ad-hoc-Analysen auf Social Media so problematisch sind: Es haben „nur“ 455 der über 2.000 Berliner Wahlbezirke neu gewählt. RBB hat eine Grafik erstellt, in der man schön sieht, wie zersplittert die „Berlin-Wahl“ eigentlich ist: Nur in den bunt eingefärbten Bezirken gab es überhaupt Neuwahlen.
Screenshot rbb24.deWie man sieht ist auch enorm ungleich verteilt, wo überall neu gewählt wird. In Pankow mussten 85% der Bezirke neu gewählt werden, in Treptow-Köpenick 3,4% und in Lichtenberg nur 2,9%. Zu den Gründen für die Wahlwiederholung gehörten lange Wartezeiten vor den Wahllokalen, Unterbrechung der Wahlen an einigen Wahllokalen, verlängerte Öffnungszeiten der Wahllokale, teilweise zu spät zugestellte Briefwahlunterlagen und falsche Stimmzettel.
Was wir an Fakten über die Neuwahlen wissen ist relativ schnell und unspektakulär zusammengefasst. Die Wahlbeteiligung in den nachgewählten Bezirken war offenbar sehr niedrig bei nur knapp über 50%, rechnet man die Wahlbeteiligung mit der der anderen Bezirke von 2021 zusammen liegt Berlin in Summe nur noch bei 69,5% und verliert daher vier Mandate. An den Sitzverhältnissen im Bundestag ändert sich nur, dass die FDP jetzt insgesamt einen Sitz weniger hat. Die anderen drei verlorenen Mandate in Berlin wurden durch Kandidaten von anderen Landeslisten ihrer Partei aufgefüllt.
Darum sind Schlussfolgerungen aus der Berlin-Wahl so schwierig
Aufgrund des großen Abstands zur eigentlichen Bundestagswahl, der niedrigen Wahlbeteiligung und der Tatsache, dass die Neuwahlen nur in einigen Bezirken stattfanden, ist es enorm schwer, aus dieser Berlin-Wahl Schlussfolgerungen zu ziehen. Dennoch tun das etliche Politiker:innen und User auf Social Media – die Ergebnisse sind überraschend. Denn irgendwie scheinen – alle gewonnen zu haben?
Also zumindest sieht Jürgen Trittin (Grünen) das Ergebnis als Bestätigung für seine Partei:
Stärkste Kraft. Wenn wir uns nach Monaten der Kampagne, an was @gruene alles schuld seien, so gut halten, ist das ein Erfolg. Glückwünsche an @gruene_berlin und die @GrueneBundestag pic.twitter.com/BUoK9LG693
— Jürgen Trittin (@JTrittin) February 12, 2024
Der Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht das Ergebnis dagegen als Stoppsignal für die Ampelkoalition:
Dieses Ergebnis ist ein Stoppsignal für die Ampelkoalition. Die Menschen wollen, dass sich etwas ändert. Sie erwarten, dass der Kanzler endlich sagt, wie er dieses Land aus der Krise führen will. pic.twitter.com/olW6qTr3eO
— Kai Wegner (@kaiwegner) February 12, 2024
Die Linke Berlin ist sich auch sicher, dass „die Richtung stimmt“ und sieht die Wahl als Erfolg:
#Wiederholungswahl: “Wir haben richtige Themen angesprochen & Wähler*innen wissen, woran sie bei uns sind. #DieLinke legt zu & Richtung stimmt ↗️. Bitter, d es f @pascalmeiser wg geringer Wahlbeteiligung nicht gereicht hat. Jetzt Fokus auf Europawahlen.”https://t.co/CpaEtKlD5U pic.twitter.com/4Vd1KCBwxj
— Die Linke Berlin (@dielinkeberlin) February 11, 2024
Franziska Giffey (SPD) feierte die verteidigten Direktmandate als Erfolg, schlug aber immerhin auch selbstkritische Töne an.
Die @spdberlin konnte in #Berlin alle ihre vier Direktmandate erfolgreich verteidigen. Herzlichen Glückwunsch an Michael Müller, Kevin Kühnert, @helmut_kleebank und @HakanDemirNK zu ihrem Direktmandat! pic.twitter.com/MnUDsbHLEL
— Franziska Giffey (@FranziskaGiffey) February 12, 2024
Und natürlich sieht sich auch die rechtsextreme AfD weiterhin im Aufwärtstrend, beispielsweise in Person von Beatrix von Storch:
Doch wie kann das sein, dass fast alle Parteien diese Wahl als Erfolg interpretieren? Natürlich ist da ein gewisser Zweckoptimismus dabei – doch aufgrund der komplizierten Situation bei der Berlin-Wahl kann sich quasi auch jede Partei herauspicken, was sie möchte und Wahlergebnisse wild untereinander vergleichen, so dass alles wie ein Erfolg aussieht. Wir zeigen euch, warum es so kompliziert ist.
Berlin-Wahl: Gleich vier Wahlergebnisse?!
Gerade in den sozialen Medien werden aktuell bis zu vier verschiedene Wahlergebnisse miteinander verglichen und durcheinander gewürfelt. So ist für jede:n eine Zahl dabei, die schon irgendwo ins eigene Narrativ passt. Dabei gehen folgende Ergebnisse um:
Und jetzt beginnt die Magie, mit der man so ziemlich jede Aussage behaupten kann.
Vergleichen wir erstmal ganz klassisch das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 (korrigiert um die Bezirke, die 2024 nachgewählt wurden) mit dem Ergebnis von 2017:
Diese Grafik scheint eine eindeutige Sprache zu sprechen: Krachende Niederlage für die CDU und die Linken, deutliche Verluste für die AfD, dagegen SPD und Grüne mit großen Gewinnen. Nun werden aber wache Leser:innen sagen, dass das ja absolut kein sinnvoller Vergleich ist, um die aktuelle politische Stimmung zu beurteilen. Immerhin stammen vier Fünftel dieses Ergebnisses von vor 2,5 Jahren. Und das stimmt auch – diese Zahlen sagen mehr darüber aus, wie sich zwischen 2017 und 2021 die Meinung der Wähler:innen verändert hat, nicht, wie es aktuell aussieht. Aber vielleicht kann man ja dann das Ergebnis nach den Neuwahlen mit den Ergebnissen der Berlin-Wahl von 2021 vergleichen?
Anderer Vergleich – andere Tendenz!
Das sähe dann so aus:
Obwohl wir immer noch dasselbe Wahlergebnis betrachten, können daraus jetzt komplett andere Interpretationen abgeleitet werden. Plötzlich sehe CDU und AfD wie die Gewinnerparteien aus, während Grüne, SPD und FDP Verluste hinnehmen mussten. Aber nun könnten Leser:innen wieder berechtigterweise fragen: Warum sollten wir das Ergebnis von Sonntag mit dem der Berlin-Wahl von 2021 vergleichen? Diese Wahl war ja aus guten Gründen teilweise ungültig. Denn eben weil damals Wähler:innen behindert oder sogar am Wählen gehindert wurden, musste die Wahl wiederholt werden. Warum sollte man diese ungültige Wahl jetzt plötzlich als Maßstab nutzen?
Es ist ja beispielsweise gut möglich, dass 2021 potentielle AfD-Wähler:innen effektiv an der Stimmabgabe gehindert wurden. Immerhin ist schon länger bekannt, dass die rechtsextreme Partei gegenüber ihren Wähler:innen mittels Lügen und Verschwörungsmythen die Briefwahl diskreditiert. Daher hat die AfD auch immer deutlich schlechtere Ergebnisse als alle anderen Parteien bei der Briefwahl, wie man auch bei der aktuellen Berlin-Wahl wieder sah.
Screenshot wahlen-berlin.deWenn nun aber eine Partei bei der Urnenwahl fast doppelt so gut abschneidet wie bei der Briefwahl, dann ist es nur logisch, dass im Umkehrschluss diese Partei besonders große Nachteile hat, wenn die Urnenwahl chaotisch abläuft – wie es in Berlin geschehen ist. Man könnte also argumentieren, dass die AfD durch das Wahlchaos 2021 überdurchschnittlich benachteiligt wurde und jetzt bei den ordnungsgemäß ablaufenden Wahlen darum logischerweise dieser Nachteil aufgeholt wurde.
Ungültige Wahl vs. gültige Wahl?!
Aber war das tatsächlich der Grund für den Anstieg? Wie groß war der Einfluss dieses Effekts wirklich, wenn man bedenkt, dass ja auch einige Briefwahlbezirke neu wählen mussten? Das sind keine suggestiven, sondern ehrlich gemeinte Fragen. Wir können es nicht wissen, da das wissenschaftlich nicht komplett sicher nachzuweisen ist.
Noch deutlicher wird das, wenn man einen Vergleich macht, der das Ganze noch etwas mehr überspitzt, den wir aber öfter sehen: Viele vergleichen nur die Ergebnisse der neu gewählten Bezirke mit den Ergebnissen genau dieser Bezirke von vorher. Es wird also eine vollständig gültige mit einer vollständig ungültigen Wahl abgeglichen. Die Aussagekraft dessen ist aus den oben genannten Gründen maximal fragwürdig. Schließlich sind, wie gesagt, die Ergebnisse ja nicht ohne Grund als ungültig erklärt worden. Allerdings bringt diese schwierige Betrachtungsweise ein paar spektakuläre Ergebnisse und wird deswegen besonders gern geteilt, sogar von seriösen Accounts:
BERLIN | Vorläufiges Endergebnis der Teilwiederholung (betroffene Stimmbezirke)
GRÜNE: 27,6% (+0,4)
CDU: 20,6% (+6,9)
SPD: 14,6% (-7,8)
LINKE: 12,6% (+0,7)
AfD: 12,6% (+5,6)
FDP: 3,3% (-5,8)
Tier: 2,5% (+0,4)
…
Änderungen zum ursprünglichen Endergebnis von 2021#BerlinWahl pic.twitter.com/8GCPqVplgg
— Deutschland Wählt (@Wahlen_DE) February 12, 2024
Und schon sieht es auf einmal nach Erdrutschsieg der CDU und der rechtsextremen AfD (ein externer Beobachter sprach sogar von „fast verdoppelt„) aus, während SPD und FDP katastrophale Verluste hinnehmen müssen und Linke sowie Grüne stagnieren. Was das nun bedeutet, steht in diesen Zahlen allerdings nicht – und kann damit frei interpretiert werden. Man könnte jetzt vermuten, dass wir bei der AfD vor allem den oben beschriebenen Effekt sehen, dass ihre verhinderten Urnen-Wähler:innen jetzt „nachgeholt“ werden konnten. Die Parteien selbst bauen sich währenddessen natürlich ihre eigenen Narrative. Von der rechtsextremen AfD wird diese selektive Wahrnehmung der Wahlergebnisse als grandioser Erfolg gefeiert, von der CDU vor allem als Klatsche für die Ampel.
Fazit: Kontext entscheidet
Keine dieser Interpretationen ist die absolute Wahrheit. Wie ihr gesehen habt, kann man aus eindeutigen Wahlergebnissen sehr unterschiedliche Narrative spinnen, je nachdem wie es der jeweiligen Partei gerade passt. Und wir können euch auch nicht sagen, was davon nun eigentlich „wirklich“ die Wahrheit ist. Und das wollen wir auch gar nicht. Wir wollen stattdessen anhand dieses Beispiels zeigen, dass man auch bei so scheinbar eindeutigen Fakten wie einem Wahlergebnis immer den Kontext beachten muss. Allein dadurch, in welches Verhältnis man das Wahlergebnis stellt, erzeugt man bereits ein Framing. Die rechtsextreme AfD macht das natürlich am regelmäßigsten und am aggressivsten – wir sollten aber auch bei den demokratischen Parteien kritisch bleiben.
Wie die rechtsextreme AfD die Briefwahl diskreditiert, konnten wir letztes Jahr an einem schönen Beispiel live mitverfolgen. Damals hatte der Kandidat der Partei die Bürgermeisterwahl im thüringischen Nordhausen knapp verloren – und natürlich sah die AfD die Niederlage nicht ein. Aber schaut selbst:
Die Wahrheit hinter der Briefwahl-Lüge der AfD in Nordhausen
Artikelbild: Diego Grandi
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