Kein_Platz4VrkhrRmVrstpfrJun 5, 2025
Mit der #StVGReform wurde alle Verkehre gleich gestellt- Warum handelt die @polizei_h trotz Informationen via Email/ Telefonisch nicht- soweit zu das Sichtdreieck ist 24/7 Frei zu halten #AutogewaltBlockade @umwelthilfe >>> https://mailer.duh.de/l/knpsFA6KbBgHpTdSqAnxBg/MYSmWPIqq9KdZaHUbZikwQ/e9FB9gwvjveBhzHQW2m763rg >>> Möglichkeiten durch Reformierte StVG/ StVO/ VwVSTVO #radvolution #TdV25 #nrw @adfc_nrw @vcd @adfc_hessen #SucheSicherenRadweg #visionZero #Fahrradklmatest #Stadtradeln #cdu #Spd
Kein_Platz4VrkhrRmVrstpfrJun 3, 2025
2/2 ob zur #VerkehrswendeJetztNRW #radtourismus #Raddemo #sternfahrt25 @RespectCyclists @CCitiesOrg #TdV25 @ADFC @ADFCKoeln @kidsoul #ohneautomobil @adfc_nrw @vcdnrw #waldstattasphalt @RespectCyclists #visionzero #nrw #StVGReform @DerKlimablog #pressedienst #Aachen #Münster @wuppertal_ssq @AttacDortmund @klimagerechtigkeit_deutschland
BecherMaxJun 13, 2024
Unter https://www.tagesschau.de/inland/vermittlungsausschuss-digitalisierung-schiene-100.html ist ein Absatz versteckt, der nicht zu vernachlässigen ist. Die #stvgreform kommt nun doch. Das ist wichtig für die #Verkehrswende, da Kommunen damit einfach(er) #tempo30 und ähnliches anordnen können. Zumindest war das ursprünglich angedacht. Schauen wir mal, was am Freitag im Bundesrat rauskommt.
Vermittlungsausschuss: Kompromisse bei Digitalisierung, Schiene und Straße

Lange herrschte Uneinigkeit zwischen Bund und Ländern in mehreren Gesetzesvorhaben. Nun einigte sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat bei einer Reihe von Themen.

tagesschau.de
Michael Ummels (Trassenfinder)Mar 22, 2024
Wenn ich die Wahl hätte, wären mir mehr #Tempo30-Zonen lieber gewesen als die #Cannabis-Legalisierung. #Bundesrat #StvgReform
Deutsche Umwelthilfe | DUHJan 24, 2024
@[email protected] unterstützt unsere Forderung nach höheren #Parkgebühren für SUV! Vorreiter Tübingen zeigt: Schon heute sind zumindest beim #Anwohnerparken höhere Gebühren für Monster-SUV möglich. #StVG Reform muss Städten noch mehr Spielraum geben!
Städtetag will hohe Parkgebühr für „Monster-SUV“ durchsetzen
Städtetag will hohe Parkgebühr für „Monster-SUV“ durchsetzen

Fahrer von überdimensionierten SUV und Geländewagen sollen das Parken in Innenstädten teuer bezahlen. Der Städtetag geht nun in die Offensive.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
VCD Hessen Dec 1, 2023
Die CDU düpiert mit ihrer Blockade im Bundesrat mehr als 324 CDU-geführte Rathäuser in unserer Republik. #stvo #stvgreform #kommunalistnichtegal
darmstadtfaehrtradOct 18, 2023
Das #Straßenverkehrsrecht hat dafür gesorgt, dass unsere Städte vorrangig fürs 🚗 gebaut wurden. Es ist Zeit für ein Ende dieser Dominanz und dass sich Aufenthaltsqualität, Gesundheit, und Ressourcenschonung wieder durchsetzen. #StVGReform #StVOReform https://www.heise.de/news/Tempo-30-vs-Leichtigkeit-des-Verkehrs-Experten-beurteilen-geplante-StVG-Novelle-9336348.html
Tempo 30 vs Verkehrsfluss: Experten kritisieren geplante StVG-Novelle

Das geplante neue Straßenverkehrsgesetz soll Kommunen mehr Möglichkeiten einräumen, den Verkehr zu regeln. Unter Experten ist der Entwurf umstritten.

heise online
GermanZero HamburgOct 17, 2023

#Tempo30 vs Verkehrsfluss: Experten kritisieren geplante #StVG-Novelle

"An dem bisherigen Gesetzentwurf bemängelte der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (@ADFC), die neuen Ziele würden nicht gleichrangig zur "Leichtigkeit des Verkehrs" behandelt. Der Mensch und seine Interessen müssten im Mittelpunkt stehen, "nicht das Kraftfahrzeug", sagte Angela Kohls, Leiterin #Verkehrspolitik im #ADFC. Kommunen müssten ohne bürokratischen Hürdenlauf verkehrsberuhigte Bereiche, Fußgängerwege und lückenlose #Radwegenetze einrichten können. Tempo-30-Regelungen müssten auch an #Hauptverkehrsstraßen möglich sein, ohne sich an Unfallzahlen oder einer Gefahr für Leib und Leben orientieren zu müssen."

#Verkehrswende #Autokorrektur #StVGReform

https://www.heise.de/news/Tempo-30-vs-Leichtigkeit-des-Verkehrs-Experten-beurteilen-geplante-StVG-Novelle-9336348.html

Tempo 30 vs Verkehrsfluss: Experten kritisieren geplante StVG-Novelle

Das geplante neue Straßenverkehrsgesetz soll Kommunen mehr Möglichkeiten einräumen, den Verkehr zu regeln. Unter Experten ist der Entwurf umstritten.

heise online
GermanZero HamburgOct 17, 2023

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei #StVG-Novelle · Informationen aus dem Deutschen #Bundestag #Verkehr

"Während es aus Sicht des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (@ADFC ) an einer Gleichrangigkeit der neuen Ziele mit dem Ziel der „Leichtigkeit des Verkehrs“ fehlt, forderte der Zentralverband des Deutschen Handwerks (#ZDH), dass bei der Schaffung von Bewohnerparkgebieten auch Handwerksbetriebe einen angemessenen Stellraum für ihre notwendigen Fahrzeuge bekommen müssten, wie es auch der #Bundesrat in seiner Stellungnahme (20/8678) angeregt hatte. Beklagt wurde zudem von mehreren Sachverständigen, dass der „#VisionZero“ in der Novelle zu wenig Platz eingeräumt werde. "

#Verkehrswende #StVGReform #Anwohnerparken #Bewohnerparken @verkehrswende

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972436

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei StVG-Novelle

Berlin: (hib/HAU) Bei der von der Bundesregierung vorgelegten Zehnten Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) (20/8293) gibt es Nachbesserungsbedarf. Das zeigte sich im Verlaufe...

Deutscher Bundestag
per_bike_berlinJun 21, 2023
"Leichter zu Tempo 30 und Radwegen"
Da trifft es sich gut, das Berlins #Autosenatorin @SchreinerManja
genau das Gegenteil macht.
#StVGReform
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/strassenverkehrsrecht-reform-100.html
Kabinett beschließt Reform des Straßenverkehrsgesetzes

Das Kabinett hat eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Klimaschutz und Gesundheit sollen mehr in den Fokus rücken und Kommunen mehr Freiheit bei der Verkehrsplanung bekommen - etwa bei der Einrichtung von Tempo-30-Zonen.

tagesschau.de