#CDU / #CSU / #SPD machen bereits AFD-Politik und bereiten alles für eine reibungslose Machtübergabe vor. An einem Tag wie heute möchte ich mich eigentlich über die Niederlage Deutschlands freuen und nicht auf die nächste Machtergreifung warten.

Unterstütze jetzt die kämpfenden Arbeiter*innen in ihrem Erzwingungsstreik bei den Tochterfirmen der Vivantes in Berlin, dem landeseigenen Krankenhausbetreiber, mit einer Spende!
Für faire Löhne und eine Rückführung in den Mutterkonzern!

Support the striking workers in their enforcement strike!

Spenden-Link:
https://www.goodcrowd.org/solidaritaet-mit-dem-streik-bei-vivantes

#streik #arbeitskampf #gewerkschaft #solidarität #krankenhaus #gesundheit #berlin #spd #cdu #vivantes #tvöd #spende #spenden #grev #greve #union #donation

#Bosbach bringt's in #AktuelleStunde, #WDR, unbeabsichtigt auf den Punkt:
Er labert von unterschiedlichen Politikmodellen bei #cdU und sog. #sPD, und redet den Quatsch daher, die sog. sPD wolle Umverteilung, die #cdU dagegen Wachstum!
OHNE Umverteilung KEIN Wachstum!
b. w

https://www1.wdr.de/fernsehen/aktuelle-stunde/alle-videos/aktuelle-stunde-clip-aktuelle-stunde--07-05-2026-100.html

Aktuelle Stunde | 07.05.2026

Themen: Illegales Rennen: Lebenslänglich für den Täter | Hantavirus Kontaktperson in Uniklinik Düsseldorf | Korrespondentin Kristina Böker berichtet aus Madrid über die Lage an Bord der "Hontius" | Hantavirus: Die weltweite Suche nach Kreuzfahrt Passagieren | Studiogespräch: Jonas Schmidt-Chanasit, Virologe | Steuerschätzung: Momentaufnahme in der Krise | Ellen Ehni berichtet zum aktuellen Deutschlandtrend | Reporterin Anja Köhler berichtet aus Berlin zu Bärbel Bas Äußerung zur Zuwanderung | Protest der Betroffenen des Sparkassen Einbruchs Gelsenkirchen | Neue Debatte Organspende: Kritik an Widerspruchsregelung | Beschwerden übers Arbeitsklima im Scharrenbach-Ministerium | Wem gehört "Orange": Streit der Baumärkte vorm BGH | Warum tut sich plötzlich die Erde auf? Pferd und Reiterin versinken im Boden | Reporter Andreas Turnsek berichtet aus Düsseldorf über die German Beach Tour | Kompakt | Wetter

WDR Nachrichten
Wenn Bärbel Bas bei der nächsten BtW als Kanzlerkandidatin antritt überlege ich ernsthaft nochmal SPD zu wählen. Schließlich bleibt R2G die einzige realistische Alternative zur Haselnusskoalition.
#baerbel #bas #kanzlerin #spd #r2g #haselnusskoalition

"#KevinKühnert: Ganz Deutschland soll also den Gürtel enger schnallen? Von wegen!"

Komisch, kaum ist er nicht mehr in der Politik, hat er sein soziales Gewissen wiedergefunden – wie passend …

https://www.paywallskip.com/article?url=https%3A%2F%2Fwww.ksta.de%2Fpolitik%2Fkevin-kuehnert-ganz-deutschland-soll-also-den-guertel-enger-schnallen-von-wegen-1273218

#politics #depol #SPD #Merz #FriedrichMerz #21DeutscherBundestag #GroKo

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Im @bundestag verurteilt der Abgeordnete Bastian Ernst das Beschädigen der #Unterseekabel in der Taiwanstraße als Akt der hybriden Kriegsführung gegen #Taiwan.
„Der Status quo von Taiwan darf nicht gewaltsam verändert werden!“
Und er bekommt dafür Beifall bei der #CDU/CSU und der #SPD.
Quelle: https://dbtg.tv/cvid/7652811

@dtgev @taiwanreporter
@pallenberg

„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit

In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert. Deshalb gehen sie nun einen ungewöhnlichen Schritt.

Der Tagesspiegel

Die Bundesregierung lernt nicht aus dem Desaster der Politik Orbans.

Die Merz'schen Lobbygraten gewinnen damit kaum bei den Nazis und werden genauso abgewählt werden, weil die meisten Menschen trotz Söders und Merzens polemisch populistisch Grünenkritik immernoch Europa, seine Freizügigkeit und Vielfalt behalten wollen.

#CDUCSU #SPD
#MarkusSöder
#FriedrichMerz
#KoalitiondesGrauens
#KabinettdesSchreckens
#diegrunen
#Europa #Schengen

@GrueneBundestag